Donnerstag, 19.04.2012

Berliner Piratenchef kritisiert Stellungnahme gegen Rechtsextremismus

BERLIN. Der Berliner Landesvorsitzende der Piratenpartei Hartmut Semken hat sich teilweise von der Stellungnahme seiner Partei gegen Rechtsextremismus distanziert. Die Piraten... [mehr]

Mittwoch, 18.04.2012

„Auf das schärfste“

Ist es ein Skandal, wie die einen es nennen? Oder eine Kampagne, wie die anderen überzeugt sind? Es ist die Eskalation eines lange schwelenden Konfliktes, darin sind sich beide... [mehr]

Mittwoch, 18.04.2012

Linksextremisten wollen Bundeswehr-Appell stören

BERLIN. Linksextremisten haben dazu aufgerufen, einen öffentlichen Appell von Afghanistan-Veteranen der Bundeswehr in Lüneburg zu stören. Es gehe darum, die Bundeswehr aus der... [mehr]

Dienstag, 17.04.2012

Gauck fordert uneingeschränktes Ja zu Europa

BRÜSSEL. Bundespräsident Joachim Gauck hat von den Deutschen ein klares Bekenntnis zu Europa gefordert. Die Bürger dürften sich durch die Schuldenkrise in der EU nicht von Ängsten... [mehr]

Dienstag, 17.04.2012

1. Mai: Henkel will an Deeskalations-Strategie festhalten

BERLIN. Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) will am diesjährigen 1. Mai an der sogenannten Deeskalations-Strategie seines sozialdemokratischen Vorgängers Ehrhart Körting... [mehr]

Dienstag, 17.04.2012

Aussteigerprogramm des Verfassungsschutzes stößt auf geringe Resonanz

BERLIN. Etwa zwanzig Rechtsextremisten haben in den vergangenen zwei Jahren das Aussteigerprogramm des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Anspruch genommen. Wie aus einer... [mehr]

Montag, 16.04.2012

Steinmeier warnt vor neuem Nationalismus in Europa

BERLIN. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, hat vor einem Wiedererstarken des Nationalismus in Europa gewarnt. Die politischen Eliten in der... [mehr]

Montag, 16.04.2012

Arbeitgeberverband: „Betreuungsgeld verschärft Fachkräftemangel“

BERLIN. Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat angesichts der geplanten Einführung eines Betreuungsgeldes vor einem steigenden Fachkräftemangel gewarnt. Indem Müttern ein... [mehr]

Montag, 16.04.2012

Bundestag: Streit um geplante Änderung des Rederechts

BERLIN. Die geplante Neuregelung zum Rederecht von Abgeordneten im Bundestag stößt weiterhin auf Kritik. Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms (FDP) sagte der Frankfurter... [mehr]

Sonntag, 15.04.2012

Geld allein nützt nichts

Politik ist unser Schicksal, beschied Napoleon. Wirtschaft ist unser Schicksal, meinte Rathenau 120 Jahre später. Heute, ein knappes Jahrhundert weiter, können wir sagen:... [mehr]

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