Mittwoch, 08.02.2012

Türkische Gemeinde wirft Deutschen fehlende Vergangenheitsbewältigung vor

BERLIN. Der Türkische Bund Berlin-Brandenburg (TBB) hat den Deutschen eine mangelhafte Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus vorgeworfen. Zwar habe es die Nürnberger... [mehr]

Mittwoch, 08.02.2012

Schwarz-Gelb erstmals wieder vor Rot-Grün

BERLIN. Erstmals seit fast einem Jahr liegt die schwarz-gelbe Bundesregierung laut einer Umfrage wieder vor SPD und Grünen. Die Union verbesserte sich im Stern-RTL-Wahltrend des... [mehr]

Dienstag, 07.02.2012

Mißfelder kritisiert konservativen „Berliner Kreis“

BERLIN. Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, hat das Vorhaben mehrerer konservativer CDU-Politiker kritisiert, sich im sogenannten „Berliner Kreis“ zu... [mehr]

Montag, 06.02.2012

DDR-Unrecht: Brandenburger CDU fordert Überprüfung von Justizbeamten

POTSDAM. Die brandenburgische CDU hat eine Überprüfung aller Richter und Staatsanwälte im Bundesland auf ihre Beteiligung an „DDR-Unrechtsurteilen“ gefordert. „Noch immer sind... [mehr]

Montag, 06.02.2012

Netzgemeinde rüstet sich für Demonstrationen am Wochenende

BERLIN. Die Netzgemeinde in Deutschland bereitet sich auf eine Vielzahl von Kundgebungen am kommenden Wochenende vor. Bislang wurden bereits 55 Demonstrationen für den 11. Februar... [mehr]

Montag, 06.02.2012

Linksextreme Gewalt stark gestiegen

BERLIN. Die linksextreme Gewalt ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. Wie die Bild-Zeitung unter Berufung auf die vorläufigen Zahlen zur „politisch motivierten Kriminalität“... [mehr]

Sonntag, 05.02.2012

Widerstand ist möglich

Der nunmehr final gefaßte Vertrag über den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM darf nicht kommen. Er rettet den Euro keineswegs, er verzögert die notwendigen Reformmaßnahmen... [mehr]

Samstag, 04.02.2012

Der neue Totalitarismus

Adolfs Machtergreifung steht offenbar mal wieder vor der Tür. „Neonazi“-Zentralregister, Untersuchungsausschüsse, interministerielle „Kompetenzzentren“ – im Wochentakt werden neue... [mehr]

Freitag, 03.02.2012

SPD-Justizminister will Scharia einführen

MAINZ. Der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD) hat sich für das islamische Rechtswesen in Deutschland stark gemacht. „Wenn das in Form von Schiedsgerichten... [mehr]

Freitag, 03.02.2012

Langjähriger Aufenthalt schützt nicht vor Ausweisung

MAINZ. Ausländer dürfen auch dann abgeschoben werden, wenn sie seit zwanzig Jahren in Deutschland leben. Das entschied das Verwaltungsgericht Mainz diese Woche im Fall eines 48... [mehr]

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