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Deutschland

Dienstag, 09.03.2010

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen SPD-Sprecher wegen Hitler-Gruß

 

Der stellvertretende Sprecher der SPD-Fraktion, Matthias Will, soll den „Hitler-Gruß“ gezeigt zu haben Foto: JF

BERLIN. Gegen den stellvertretenden Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Will, wird wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Berlin gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.

Will soll im Januar in einer Berliner Gaststätte den sogenannten „Hitler-Gruß“ gezeigt und mehrfach „Heil Hitler“ gerufen haben. Gegen den Pressesprecher sei Strafanzeige gestellt worden. Mehrere Zeugen hätten den Vorfall bestätigt.

Die Pressestelle der SPD-Bundestagsfraktion äußerte sich gegenüber der JF bislang nicht zu dem Vorfall. 

Bei einer Verurteilung drohen Will bis zu drei Jahren Haft oder eine Geldstrafe. (krk)



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Ralf Kersten aus Flensburg

Sonntag, 14-03-10 15:22

PS: Kann es sein, daß sich diese verkappte Attitüde früher ganz offen "Nationalbolschewismus" nannte?

 

Der Boss schießt aus dem Hintergrund

Donnerstag, 11-03-10 19:17

Da haben wir ja wieder eine rechte Straftat, da wird sich die Linkspartei ja doppelt freuen. Dieser "deutsche Gruß" wird statistisch dem politischen Gegener zugerechnet.

In der Schule haben wir übrigens den ja ursprünglich römischen Gruß im Lateinunterricht auch verwendet, allerdings "Heil Lehrer" gesagt, Salve Magister!

 

Martin Rossmann aus NRW

Donnerstag, 11-03-10 18:54

@ C. Henrich:

Was Sie hier feststellen, halte ich für Rechtspopulismus der übelsten Art. Es gibt GENÜGEND Deutsche, die nach gleicher Urwaldmanier zu Gewalt neigen und es gibt ebenso genügend Nicht-Deutsche, die völlig friedfertig sind. Soetwas hat primär weniger mit dem Kulturkreis, als vielmehr mit sozialer und emotionaler Intelligenz und dem jeweiligen Bildungs- und Sozialstatus zu tun. Ich spreche ihnen aber nicht ab, dass wir hierzulande auch ein gehöriges Problem mit kriminellen und gewaltbereiten Ausländern haben. Aber wer hat sich diese Probleme in's Land importiert? Das waren wir selber! Somit müssen wir es auch in entsprechender Selbstverantwortung lösen.

 

Martin Rossmann aus NRW

Donnerstag, 11-03-10 18:39

Herr Pope,

ich meinte nicht, dass das StGB zwingend Bildungslücken schließt, sondern richtete mich damit konkret gegen die pauschalisierende Feststellung eines Diskutanten hier, die schlichtweg unzutreffend und rechtspopulistisch ist.
Ich bin selber Jurist und mir ist die juristische Realität durchaus auch geläufig. Ein Höchststrafmaß ist nicht grundlos HÖCHSTstrafe. Das von Ihnen u. a. umschriebene Opportunitätsprinzip ist andererseits aber auch nicht die Regel, sondern die Ausnahme und findet insbesondere bei Verbrechen seine Grenze. Dass bei Tateinheit oder bei gegebener Realkonkurrenz auf das schärfste Strafmaß bzw. bei letzterem auf eine Gesamtstrafe zu befinden ist, ergibt sich durchaus rechtslogisch im Sinne der Gerechtigkeit.

 

C. Henrich aus Berlin

Donnerstag, 11-03-10 15:54

@ Martin Rossmann

Ich wüßte nicht, daß die wissenschaftliche Forschung kausale Zusammenhänge zwischen dem Haarschnitt eines Menschen und seinem IQ belegt hätte. Die von Ihnen konstruierte Annahme ist in sofern eher unwahrscheinlich, da sich Deutsche entschuldigen sofern sie sich versehentlich anrempeln. Diese Urwaldmanieren, den anderen sofort mit Gewalt zu bedrohen, stammen aus fremden Kulturkreisen, die sich hier immer dummfrecher breit machen. In deutschen Eltern- und Gotteshäusern wird jedenfalls nicht gelehrt den Mitmenschen als minderwertigen Dhimmi zu betrachten. Im übrigen hab' ich gar keine "Argumente" genannt, sondern mich lediglich über den SPD-Mann und seinen Hitlergruß lustig gemacht. Also, echauffieren Sie sich mal nicht.

 

Paul Pope aus Baden-Württemberg

Donnerstag, 11-03-10 15:10

... es handle sich ja um Bagatelldelikte.
Auch Drogenkonsum beispielsweise wird nicht mehr wirklich geahndet, häufig werden die Verfahren eingestellt. Die Haft ist eben teuer, die Kapazitäten begrenzt und das Verfassungsgericht setzt Platz und Annehmlichkeiten der Häftlinge recht hoch an. Ein Hafttag eines Schwerverbrechers im Sicherheitsgefängnis kostet uns übrigens 200 €. Das sind 73.000,00 € im Jahr. Wenn man dann noch eine Therapie miteinrechnet wirds noch kostenintensiver!

 

H. O. aus ME

Donnerstag, 11-03-10 15:07

@Martin Rossmann aus NRW

"Ignoriere Provokateure und wenn es gar nicht anders geht schlage sie mit Ironie, Sarkasmus und ausgesuchter Höflichkeit. Alles kann der Provokateur vertragen, nur das nicht."

 

Paul Pope aus Baden-Württemberg

Donnerstag, 11-03-10 15:05

Herr Ohnesorge, ich möchte bei den Bewährungsstrafen noch ergänzen: es gibt diejenigen, die die Bewährungszeit straffrei hinter sich bringen, danach wieder straffällig werden und erneut zur Bewährung verurteilt werden. Mein Fall - da herrscht oft der Irrglaube - ist ein anderer: Während der Bewährungszeit wurde der Proband straffällig. Der Normalbürger denkt oft, nun müsse die Haftstrafe verbüsst werden. Dem ist nicht so. Hier kann der Richter als "Strafe" die Bewährungszeit verlängern, sowie die Bewährungskonditionen erweitern. Oft ein zahnloser Tiger...

Zu Beginn meiner Ausbildung ließ ich mich da auch noch vom bloßen Strafmaß im StGB blenden. Fakt ist: heute wandert fast niemand mehr (auch bei mehrfachem) Diebstahl in den Knast...

 

Otto Ohnesorge aus Berlin

Donnerstag, 11-03-10 14:01

Lieber Paul Pope aus Baden-Württemberg,
"Es herrscht übrigens oft der Fehlglaube, wer auf Bewährung stünde, käme bei der nächsten Straftat hinter Gitter"

Danke für den Hinweis. Ich habe Akten gesehen, wo der Betreffende 6 Bewährungsstrafen bekommen und noch nicht einen Tag gesessen hat.

Ansonsten lese ich hier viel theoretisches, hochtrabendes Gelabere, wo sich jemand die Welt in seinem Sinne schönredet und zu gerne die Augen vor der Welt wie sie ist, verschließt.

 

Paul Pope aus Baden-Württemberg

Donnerstag, 11-03-10 13:42

der Staatsanwalt hingegen ist weisungsgebunden. Und jetzt kommt der springende Punkt: Wo kein Kläger da kein Richter. Wird also ein gewisses Vergehen / Verbrechen von der Staatsanwaltschaft aus welchen Gründen auch immmer nicht verfolgt und zur Anzeige gebracht, so kann auch kein Richter urteilen! Denken Sie auch an Minderungsgründe, Schuldfähikeit und in der Strafvollstreckung an die Gesamtstrafenbildung - die unbestritten eine Art "Rabattkarte" darstellt. Hat man mehrere Straftaten auf dem Kerbholz und diese werden alle samt abgeurteilt, so
m u s s die Gesamtstrafe niedriger sein, als die Summe der Einzelstrafen!
Eine reine Jahresangabe im StGB ist eben nicht so aufschlussreich wie man auf den ersten Blick meinen könnte!

 

Paul Pope aus Baden-Württemberg

Donnerstag, 11-03-10 13:37

Herr Rossmann,
ich habe in meinem Beruf einige Strafakten, psychologische Gutachten usw. gesehen. Glauben Sie mir: das StGB füllt nicht zwingend "Bildungslücken" in Ihrem Sinne! Zwischen der Höchststrafe und der juristischen Realität liegen Welten! Von Beweisen, welche gewissen Richtern nicht ausreichen für eine Verurteilung bis hin zur Bewährung gibt es viele Punkte zu beklagen. Es herrscht übrigens oft der Fehlglaube, wer auf Bewährung stünde, käme bei der nächsten Straftat hinter Gitter - dem ist ganz und gar nicht so. Selbst bei einschlägiger Straftat kann der zur Bewährung "Freigestellte" noch mit milder Bewährungsverlängerung rechnen - so selbst gesehen! Zudem besteht ein Problem: der Richter ist unabhängig, soweit so gut...

 

Otto Ohnesorge aus Berlin

Donnerstag, 11-03-10 11:44

Lieber werner viehlguhd aus berlin,

Ihr Beitrag paßt. Ich schließe mich Ihrer Aufforderung an.

Zudem ist Herr Rossmann ein Guter seines Fach´s. Er beherrscht sehr gut das Verdrehen, Bewußt-Falsch-Verstehen und das Schön- und Sich-Selbst-In-die-Tasche-Lügen.

Aber wie sagte Dumas so schön: Warten und Hoffen. Alle Weisheit liegt in diesen beiden Worten.

 

werner viehlguhd aus berlin

Donnerstag, 11-03-10 09:00

Auf herrn rossmann sollte man wirklich nicht schimpfen - denn er bemüht sich ja, was immer ein zeichen für einen - gesunden - zweifel ist. wie heißt es doch so schön: wer mit 20 nicht links ist, hat kein herz, wer mit 40 nicht rechts ist, hat kein hirn.
Diese aufbauphase durchlaufen wir alle, auch herr rossmann, und das sollte gewürdigt werden.
wachsen sie weiter, herr rossmann!

 

Martin Rossmann aus NRW

Mittwoch, 10-03-10 20:03

@Mister Magic: wenn Sie eine Diskussion nur dann als Bereicherung erleben, wenn alle der gleichen Meinung sind und sich alle gegenseitig Recht geben, dann mögen Sie wohl richtig liegen. Ich habe da eine andere Auffassung und finde gerade die Auseinandersetzung mit Gegensichten interessant.

@C. Henrich: wie würden SIE wohl reden, wenn Ihnen eine glatzköpfige Hohlbirne eine drüberzimmert? Halten Sie solche "Argumente" wirklich für sinnvoll?

@Erich Mannstein: sie irren tatsächlich! Ein Blick ins StGB füllt Bildungslücken! Aber um Fakten gehts ihnen und H. O. aus ME hier ja scheinbar nicht, sondern wohl mehr um die gegenseitige Frustpflege per Ironie. Na, da will ich sie denn mal nicht länger darin mit strafrechtlichen Realität belästigen ;-)

 

Martin Rossmann aus NRW

Mittwoch, 10-03-10 19:48

Herr Schmiederer, ich mache mir sicherlich nicht vor, in einem perfekten Rechtsstaat zu leben (wo gibt es einen solchen?), aber er steht im weltweiten Vergleich weit vorne in Punkto zivilisatorischer und rechtlicher Errungenschaft. Dass es eine Übersensibilisierung für jegliche rechte Tendenz hierzulande gibt, ist durch unsere Geschichte ja wohl mehr als nur gerechtfertigt. Mit Rechten rede ich durchaus - z. B. hier im Forum!

 

Erich Mannstein aus State Side

Mittwoch, 10-03-10 17:03

@ H. O. aus ME

Vielen Dank dass sie mich uber die Lage in Deutschland aufgeklart haben.

Es ist wohl noch schlimmer als ich es mir vergestellt habe.

Im Ami Land ist es noch nicht soweit. Da mussen wir noch etwas Geduld haben.

 

H. O. aus ME

Mittwoch, 10-03-10 12:40

@Erich Mannstein aus State Side

Nein Herr Mannstein so hart ( 3 Jahre) werden unsere Bürger mit Migrationshintergrund nicht Bestraft, in der Regel gibt es eine Freispruch zweiter Klasse (Bewährung) oder ein paar Sozialstunden bei Minderjährigen.

 

Erich Mannstein aus State Side

Mittwoch, 10-03-10 02:48

"Bei einer Verurteilung drohen Will bis zu drei Jahren Haft oder eine Geldstrafe"

Ist das nicht die selbe Strafe die ein Auslander mit migranten hintergrund bekommt wenn er ein Deutschen erschlagt, oder irre ich mich?

 

hermit holterer aus berlin

Mittwoch, 10-03-10 00:11

deutschland - ironiefreie zone. Es wäre zum totlachen, wenn es nicht so zum heulen wäre.

 

C. Henrich aus Berlin

Dienstag, 09-03-10 22:39

Nanü, warum denn so böse? Hat ihm jemand seine Karosse abgefackelt? Oder hat ein Bereicherer ihn als Hurensohn beschimpft und ihn abstechen wollen, so wie mir das schon einmal wegen einer Bagatelle passiert war, die der Bereicherer auch noch selbst verschuldet hatte?

 

Mister Magic aus Mülgau

Dienstag, 09-03-10 22:34

@Martin Rossmann aus NRW

Beim Lesen Ihrer Kommentare hier im Forum scheint es mir, daß Sie sich auf einer falschen Netzseite verirrt haben...

 

Bernd Schmieder aus Berlin

Dienstag, 09-03-10 22:12

- 2 – Schauen Sie weiter Bohlens Migrantenstadl und glauben Sie, dass Sie in einer heilen Welt leben. Reden Sie aber nie mit „Rechten“ , sondern nur über sie. Sie könnten nämlich eine völlig neue Sicht auf die Dinge bekommen. Schauen Sie mal nicht bei Tagesschau.de nach, sondern in der echten Kriminalstatistik. Ich glaube nicht, dass Sie es ertragen werden. Lassen Sie mal Ihre und unsere Ideologie beiseite und versuchen Sie mal die Wahrheit - sie ist aber nicht leicht verdaulich.

 

Bernd Schmieder aus Berlin

Dienstag, 09-03-10 21:47

@Martin Rossmann Ich kann mir nicht denken, daß Sie blind durchs Leben laufen. Ich denke mal, Sie können wie so viele nicht ertragen, zu erkennen, dem falschem Köder hinterhergehechelt zu sein. Ich kenne dieses Verhalten von den wirklich überzeugten kleinen SED-Genossen, als sie ihren Fehler aufs Brot bekommen haben. Behandeln Sie W Wunder nicht so herablassend, er hat vollkommen recht. Wenn in Berlin drei Hakenkreuze geschmiert werden , sind das drei Delikte. Wenn drei Autos der Kripo brennen ist es eine Straftat- sie standen ja zusammen. Machen Sie endlich die Augen auf und vergessen Sie, daß Sie in einem Rechtsstaat leben ! Das ist nicht mehr Unkenntnis, das ist Lüge, Lebenslüge.

 

Jason Argonaut aus RLP

Dienstag, 09-03-10 21:35

Na ja, mit dem Zählen ist das ja bekanntlich so eine Sache.
Wie heißt es so schön: Vertraue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast.

 

Rudi Ratlos aus Ratingen

Dienstag, 09-03-10 21:28

Herr Rossmann aus NRW, Sie lenken ab! Nehmen Sie bitte Stellung zur Straftat Ihres Genossen Matthias Will und sagen Sie, welches Strafmaß Sie für angemessen halten!

 

Vitzli Putzli aus Washington

Dienstag, 09-03-10 20:03

offenbar muss der kampf gegen rechts künftig unter einschluss der spd geführt werden.

die von heye geforderten gelder müssen also dringend aufgestockt werden.

 

Carsten Schulz aus Mannheim

Dienstag, 09-03-10 19:32

Martin Rossmann aus NRW,
wie man sieht, helfen Linke kräftig mit, die Anzahl angeblich 'rechtsextremistischer' Untaten zu erhöhen. Es ist bekannt, dass auch viele Hakenkreuzschmierereien auf das Konto linksextremer Gruppen gehen. Dennoch werden sie ungeprüft als rechtsextremistische Aktivitäten gezählt.

Aber unabhängig davon: dieser Vorfall zeigt wieder mal, wie absurd das Verbot solcher Gesten ist. Der Hitlergruß wirkt heutzutage nur noch komisch. Jede Art von Verbot macht ihn wichtiger als er wirklich ist. Kein Wunder, dass dieser Vorfall in einer Kneipe geschehen ist.

 

Martin Rossmann aus NRW

Dienstag, 09-03-10 18:42

Willi Wunder schrieb: "Statistisch ist der Gruss als solcher 1 Delikt plus jeder verbale verfassungswidrige Gruss nochmal je 1 Delikt."

Wie kommen Sie auf das dünne Brett? Ich will es Ihnen sagen: sie phantasieren sich das einfach mal so zusammen, weil's so schön in ihre Ideologie passt. Ob's stimmt oder nicht - wen interessiert's? Hauptsache, man kann damit schön Rechtspopulismus betreiben, nicht?

Zitat: "Irgendwie muss man sich ja zahlenmäßig über den linksextremen Straftaten halten."

Keine Sorge - das schafft die braune Kultur auch so recht problemlos!

 

Horatio Germaniae aus Deutschland

Dienstag, 09-03-10 18:02

in vino veritas

 

Otto Ohnesorge aus Berlin

Dienstag, 09-03-10 17:20

Will ist 1947 geboren, studierter Bildhauer. Preisträger.

Man sollte ihn einfach mal fragen, warum? Ich kann nicht glauben, daß das wirklich ernst gemeint war.
Inner Kneipe?

Der eigentliche Skandal ist doch, daß sich mit so einer Lappalie der Staatsanwalt beschäftigen muß.
Ein weiterer Skandal ist das Strafmaß.
Da muß man schon jemand richtig weh tun, damit man eine ähnliche Strafandrohung im StGB findet.

Das erinnert mich an einen Musiker, war es der Berliner Philharmoniker? Egal. Der hat unter seinen Eintrag ins Gästebuch eines Hotels in Israel mit Heil Hitler unterschrieben. Damals natürlich in der BRD ein riesen Skandal. Rauswurf.

Auch da wird der sich wahrscheinlich gefragt haben, was warst Du doch für ein Idiot. Was sollte das?


 

Hans Klein aus Hohenbucko

Dienstag, 09-03-10 17:02

Hallo,
man sollte sich mal ansehen aus was für Leuten sich auch die CDU/CSU Rekrutiert hat, Brauner geht’s nicht und dann gegen die Rechten Mecker. Das trifft auch für die Rot um Lackierte SED zu. Rechts/Links, eine Brauns Suppe. http://www.braunbuch.de/index.shtml

 

Michael Pfeifer aus Leipzig

Dienstag, 09-03-10 16:55

Damit steht der Beweis: Die SPD ist eine faschistische Partei!
Ich fordere daher ein sofortiges SPD-Verbot!

Ironie?

 

stefan schramm aus bw

Dienstag, 09-03-10 16:50

Wer war denn im 3.Reich an der Macht?
Die National-"SOZIALISTEN". Herr Matthias Will ist in der Zeit etws zurückgeblieben.

 

Martin K. aus NRW

Dienstag, 09-03-10 16:12

Jetzt auch Nazis in der SPD!

*sarkasmus off*

 

michael leyer aus düsseldorf

Dienstag, 09-03-10 15:32

Aber die ermitteln doch generell nicht gegen sich selbst, oder?

 

Dirk Pöhlmann aus .

Dienstag, 09-03-10 15:18

Wenn Leute der SPD mit einem "Heil Hitler" durch die Gegend ziehen, kann man sich ja leicht vorstellen, was in den Köpfen der Rechtsradikalen in diesem Lande vor sich geht, und kann nur nach viel mehr Geld für den Kampf gegen Rechts rufen.
*Ironie aus*

 

Carsten Schulz aus Mannheim

Dienstag, 09-03-10 15:14

Wahrscheinlich war er einfach nur besoffen. Fr. Kaesmann lässt grüßen - aber sicher nicht mit Hitlergruß!

 

Willi Wunder aus Dresden

Dienstag, 09-03-10 15:02

@Toni Roidl: na zu den rechten Delikten. Statistisch ist der Gruss als solcher 1 Delikt plus jeder verbale verfassungswidrige Gruss nochmal je 1 Delikt.
Irgendwie muss man sich ja zahlenmäßig über den linksextremen Straftaten halten.

Komisch, dass man von Thierse nun gerade zu diesem „Alarmsignal“ rein garnichts hört…

 

Toni Roidl aus k.A.

Dienstag, 09-03-10 14:38

Na, das passt doch, wo Hannelore Kraft jetzt Reichsarbeitsdienstführerin wird... ;-)
Ich frag' mich nur, ob Wills Deutscher Gruß statistisch zu den rechten oder linken Delikten gezählt wird?

 

Olaf Ramcke aus Fellin

Dienstag, 09-03-10 14:19

Da gehört künftig auf jeden Fall ein Schild mit der Aufschrift "Alkohol beeinträchtigt Ihr Rechtsempfinden. Vor dem Genuß wird aus juristischen Gründen eindringlich gewarnt." auf Bierflaschen.

 

Hans Holt aus Berlin

Dienstag, 09-03-10 14:17

Wer nach allem, was Hitler angerichtet hat, noch mit dem "Hitlergruß"operiert, ist ein ausgemachter Idiot. Wenn der Staat mit dem Schandparagrafen 130 StGB Idioten verfolgt, ist er selbst in die Nähe solcher Geisteshaltung zu rücken - eben ein idiotisches System!

 
 

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