Deutschland

Freitag, 04.11.2011

Unionspolitiker gegen Volksentscheide

 

Kreuz auf einem Wahlzettel: Der Bürger ist bei den Unionsparteien nicht gefragt Foto: Pixelio/Wilhelmine Wulff

SAARBRÜCKEN. Führende Unionspolitiker haben sich mit Blick auf die Diskussionen um den mittlerweile abgesagten Volksentscheid in Griechenland  gegen vergleichbare Abstimmungen in Deutschland ausgesprochen. „Volksentscheide sind kein Allheilmittel“, sagte die CSU-Landesgruppenchefin im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, der Saarbrücker Zeitung. Gerade die Schuldenkrise sei ein zu komplexes Thema. „Entscheidungen lassen sich oft nicht auf ein Ja oder Nein herunter brechen“, sagte die CSU-Politikerin.

Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Altmaier (CDU), lehnte Volksentscheide ebenfalls entschieden ab. Er betrachte in der augenblicklichen „hochkomplexen und instabilen Lage isolierte Volksentscheide in einer Vielzahl von EU-Staaten für falsch und gefährlich“. Statt den Bürger entscheiden zu lassen, müsse die derzeitige Krise durch „mutige politische Führung“ gelöst werden, forderte Altmaier.

Auch der FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sprach sich gegen eine Volksabstimmung zum Euro-Rettungsschirm aus. „Wir haben ja den Rettungsfonds im Bundestag beschlossen, durch die Vertreter des deutschen Volkes.“ Jetzt noch eine Abstimmung des Bürgers zu fordern sei nicht von „politischer Weitsicht geprägt“, sagte er dem Nachrichtensender N24. Zuvor hatten sich CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt und FDP-Finanzexperte Frank Schäffler für einen Volksentscheid zum Euro ausgesprochen. (FA)



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Joerg Nowack aus Berlin

Dienstag, 08-11-11 00:31

Vertrauen
ist schnell verspielt ! Interessant ist allerdings immer , wie und wodurch man
diesen wertvollen Besitz einbüßt. Dabei ist das Wie meistens von
untergeordneter Bedeutung , denn die Art und Weise spielt in der Regel eine
untergeordnete Rolle , schließlich werden bei einem Vertrauensverlust keine
Schönheitspreise vergeben. Das Wodurch bestimmt die Szene !
Unaufrichtigkeit und Unfähigkeit stehen hier an erster Stelle. Das ist nicht neu,
sondern durchzieht die Menschheitsgeschichte seit der „Mensch“ als Homo
erectus den aufrechten Gang übte. Und so muss sich der aufmerksame
Beobachter unserer Tage nicht wundern, wenn ihm auch die politische Klasse
mit diesen eingeübten Schwächen, die in freier Wildbahn das Überleben
möglicherweise sichern, begegnet.
Ein Beispiel für Vertrauensverlust durch Unfähigkeit zeigt der
Verschuldungsprozess Griechenlands. Dieser vollzog sich in aller Öffentlichkeit,
Schritt für Schritt . Keiner, der sonst so mit Expertenwissen glänzen wollenden
Politprominenten , bemerkte offenbar etwas von dieser verhängnisvollen
Entwicklung, keiner der großfressigen Europaparlamentarier, einschließlich des
zugehörigen „Spitzenpersonals“, und auch ihre in den Länderparlamenten
sitzenden Politfunktionäre konnten oder wollten von dieser verhängnisvollen
Schuldenmacherei nichts bemerken. Niemand sah oder wollte sehen, dass sich
die Griechen mehr und mehr Geld pumpten ,was ihnen leicht gemacht wurde,
durch Verantwortungslosigkeit, Unfähigkeit und Leichtsinn. Alle die Typen,
die sich täglich in den TV-Medien ihre Wichtig- oder Unwichtigkeit bestätigen
lassen wollen, haben auch vergessen, dass die Griechenmafia sich den Weg in
den EURO -Raum durch Betrug freimachte: sie fanden alles nicht so schlimm.
Das störte die EURO-Europäer scheinbar nicht. Auch das Spitzenpersonal der
EZB beteiligte sich an dieser Verschuldungsorgie . Die Griechenmafia, ihre
Politiker also, legten Staatsanleihen am Fließband auf, für die sie sich bei den
Banken , einschließlich der EZB, billiges Geld holten , um ihre Klientel zu
füttern und den Rest nach dem Gießkannenprinzip dem Volk als ihrer Leistung
zu verkaufen. Ein Blick auf die Leistungsfähigkeit der griechischen Wirtschaft
hätte als Information dazu führen müssen, den Geldhahn für dieses Land sofort
zuzudrehen. Das alles hätte man sehen können. Nicht das phlegmatische
Personal in Parlamenten und Banken erkannte diese verhängnisvolle
Entwicklung, sondern die Ratingagenturen schon vor einigen Jahren, die sich
dafür beschimpfen lassen müssen. Das Verprügeln des Überbringers
schlechter Nachrichten, der klassische Fall. Damit dürfte hinreichend klar
sein, dass der Vertrauensverlust, nicht nur in diesem Falle, das Ergebnis von
einzurahmender Unfähigkeit ist.

So wie die geprügelten Ratingagenturen, müssen die Banken auch die Prügel
ertragen, die sie von den Unfähigsten bekommen, denen es immer wieder
gelingt, sich mit Hilfe der Medien rauszureden, und auf diesem Wege den sog.
kleinen Mann so zu verarschen, dass der nun auch in den Banken die Übeltäter
sieht. Alles das ist nicht anderes als der Versuch der Politkaste , sich aus der
Verantwortung zu stehlen. Die Banken sind aber die geeigneten Prügelknaben,
die sich Politiker nicht so schnell nehmen lassen werden, zumal die meisten
Zeitgenossen diesen Unfug glauben.
Aktuell und ein Beleg für diesen Vorgang dürfte die Kritik am Chef der
Deutschen Bank , Josef Ackermann, sein. Schon wie bei der Lehmann-Pleite,
bei der die Deutsche Bank nicht auf den Steuerzahler zurückreifen musste,
wurde er von der Kanzlerin , der Mutti der Nation, kritisiert. Jetzt muss er sich
wieder von einigen unterbelichteten Mitgliedern der Politkaste (z.B.
Özdemir(Grüner), Schneider(SPD) usw. …..) dafür kritisieren lassen, das seine
Bank auch diese Krise, die nur diese Politkaste zu verantworten hat, ohne Hilfe
des Steuerzahlers durchstehen will. Vom Geld verstehen die meisten
Emporkömmlinge der Politik nur wenig. Denn wüssten sie mehr, dann hätten
sie die Staatsverschuldung als einen gefährlichen Vorgang verstanden und
verhindert. Geld ist für sie nur ein Mittel , um sich darzustellen und ihre
geistigen Defizite zu kaschieren.
Eine einfache Überlegung zeigt , dass sich diese Herrschaften zu Lasten der
Banken entlasten wollen. Die Banken haben diese Staatsanleihen für gutes
Geld gekauft, auch in der Annahme, werthaltige Geldanlagen zu tätigen; die
Griechen und alle anderen Emittenten solcher Papiere lebten und leben über
ihre Verhältnisse und brauchen daher laufend neues Geld. Inzwischen sind
diese Anlagen nichts mehr wert und die Banken haben wieder etwas für ihre
Bad-Bank, oder, wenn sie nicht bankrott gehen wollen, müssen sie den
Steuerzahler anzapfen. Damit sitzen sie auf einem Schrotthaufen. Festzuhalten
ist aber, dass die Banken den über ihre Verhältnisse lebenden Ländern bis dato
das Überleben sicherten. Von wem hätten sich die Schuldenmacher denn sonst
Geld leihen können ? Am Beispiel Griechenland offenbart sich vor allem die
Unfähigkeit und Verlogenheit ! Hätte es kein Geld von den üblichen
Geschäftsbanken gegeben, dann hätten die Solidarität heuchelnden Politiker
höchstens noch die EZB zum Kauf dieser Staatsanleihen nötigen oder gleich
und direkt den Griechen Gelder z. B. aus dem Bundeshaushalt zuführen
müssen. Auch hier wäre der Steuerzahler wieder dran. Oder gibt es noch
Geldgeber, die bis jetzt nicht bekannt sind ? Die Schlussfolgerung lautet : An
dieser Schulden-Banken-Krise halten die meisten Aktien die Politiker , die
letztlich für die Staatsverschuldungen verantwortlich sind. Wer sonst? Sie
sind nicht in der Lage kurzfristig etwas zu lernen, was man daran erkennt,
dass sie die „Schuldenkrise“ durch mehr Schulden überwinden wollen. Sie

machen genau das, was sie den Banken vorwerfen. Bisher konnte niemand
erklären, wie man gegen ein Land mit ausgeglichenem Haushalt und
geringen Schulden spekulieren kann.
Schlimmer geht’s nimmer ! Wie schlimm die Lage wirklich ist, sieht man an
ihrer Hilflosigkeit, die das Ergebnis der von ihnen generierten Schuldenkrise
und ihrer Einfallslosigkeit zur Überwindung dieser ist. Übrigens: Geld sollte nur
der pumpen und bekommen, der es zurückzahlen kann. Oder übt sich hier
jemand in Kommunismus ? Ist das vielleicht Dumm - Altruismus ?
Blüten treibt das jetzt bei allen Personen und Institutionen , die bisher immer
Geld vom Steuerzahler bekamen und den Hals nicht voll kriegen. Sie glauben,
dass sie mehr bekommen müssen, da für die Bankenrettung genügend Geld zur
Verfügung stünde. Das ist aber wieder das Geld des Steuerzahlers. Dumm und
gefräßig ! An der Staatsverschuldung bzw. deren Überwindung wird sich alles
entscheiden. Und so wird Vertrauen bis zum Nullpunkt abgebaut.
Wenn junge Leute und ältere sog. Wutbürger vor den Banken demonstrieren ,
dann dürfte den meisten o.g. Zusammenhang nicht gegenwärtig sein oder sie
haben nichts begriffen, zumal sie zu denen gehören, die permanent höhere
Zuwendungen erwarten und damit gegen die Politiker Druck aufbauen, was bei
denen wieder zu Wahlkampfversprechen und , wenn realisiert, zu höherer
Verschuldung führt. Vergessen oder in Unkenntnis wird von den meisten
Jungdemonstranten auch im Alltag nicht wahrgenommen , dass ca. zwei Drittel
der deutschen Bevölkerung nicht arbeitet, sondern versorgt wird, und in der
gewerblichen Industrie nur noch etwas über 5 Millionen für den Export sorgen.
Disproportionen überall ! Die Sozialsysteme sind überlastet, wozu auch die
verhängnisvolle Zuwanderung in diese zählt. Man könnte weitere das
gemeinsame Leben belastende Vorgänge aufzählen, was nur Wiederholung
wäre, aber eben darin nicht wirkungslos ist . Nichttröstung könnte trösten,
wenn man sich die Frage vorlegt, ob nicht fehlendes Vertrauen schon immer
existent und zerstörend war. Vertrauen wird durch die Lüge zerstört, denn
diese ist Hauptbestandteil der Unaufrichtigkeit !
Vertrauen geht natürlich auch noch an anderen Orten und durch andere Leute
zum Teufel. Die globale Wirtschafts- insbesondere Handelspolitik gehört
unbedingt auf den Prüfstand. Das ist ein umfangreiches Gebiet und von
existenzieller Bedeutung.
21.10.2011 Mit der Zunahme von Aufregung

verstärken sich Denkblockaden, die wiederum irrationales Denken und
Handeln hervorbringen und bei hinreichender Stärke vorhandene Lösungswege
unsichtbar machen, und so Hilflosigkeit dominant wird. Das führt auch dazu,
dass selbst der Seriöse Verdächtigungen ausgesetzt wird und bei vielen
Zeitgenossen das Unterscheidungsvermögen eingeschränkt oder verloren geht.
In dieser Aufregung, die in und um die EURO-SCHULDEN- und
BEWÄLTIGUNGSKRISE sichtbar ist, scheinen die agierenden Politiker nicht mehr
zwischen Ursache und Wirkung unterscheiden zu können. Und so springt diese
Erregung langsam aber stetig auf den Bürger über. Dieser wird mit der
Ansteckung nicht so schnell fertig und hofft auf bessere Zeiten. Das macht er
immer, nur diesmal ist das Angst erzeugende Gespenst nicht eines der
bekannten und „drohenden Epidemien oder CO2-Schwindeleien“ , sondern
eines, das z. B. die Ersparnisse verschwinden lassen könnte. Da Ersparnisse in
der Regel Geld sind, ist der Sparbuchinhaber mindestens genauso beunruhigt ,
und verbindet damit die Banken , die seine Ersparnisse bewachen sollen. So
beginnt er die von der Politkaste den Banken zugewiesene Rolle,--- Banken sind
Geldbehälter mit verantwortungslosem Personal, der Kommunist Lafontaine
sieht in diesen Zockerbuden --- zu verinnerlichen und durch das Trommelfeuer
aus den die Aufregung verbreitenden Medien zu glauben.
Dabei wird die eigentliche Aufgabe der Banken ignoriert. Banken haben ja
neben der Kreditvergabe an Industrie und Handel die Aufgabe, Geldanlagen zu
tätigen, die nicht einfach von unbedarften politischen Tagelöhnern als Zockerei
abgetan werden können. Oft werden die Banken von denen verunglimpft, die
den Unterschied von Auf- und Abzinsung nicht kennen, weder von Zinseszins
noch von vor- und nachschüssiger Rente etwas verstehen , unter Rendite nur
volle Taschen bei anderen Spezies sehen, die Kredit-und Geldschöpfung
dunklen Mächten zuschreiben, und nur dann versöhnlicher gestimmt sind,
wenn sie von einer zu beseitigenden Bank eine Parteispende bekommen.
Angesichts der von der Politik verursachten „Schuldenkrise“, die besser als
Veränderung eines falsch etablierten Zustandes zu einem nicht mehr
beherrschbaren bezeichnet werden sollte und mit dem Begriff „Blindflug“
passender beschrieben wäre, mussten die Banken als Sündenböcke auf die
politische Bühne, die eigentlich nicht ihr Betätigungsfeld ist. Denn alles das,
was sich z.Z. dort tut, zeigt die politische Klasse hektisch und hilflos.
Die Zustandsparameter , welche am Anfang der €-Einführung den Zustand
dieses €-Raumes beschrieben, haben sich so verändert und bilden jetzt einen
Zustand ab, der mit den Ambitionen und Vorstellungen der Erfinder des €
keine Ähnlichkeit mehr hat. Versuche, die Krise zu überwinden, sind von
solcher Art, die keine Lösung innerhalb der ursprünglichen Bestimmungsgrößen
möglich machen. Alles, was sich jetzt zur Bewältigung dieser Krise eignet,

stammt nicht aus dem ursprünglichen Rahmen der vereinbarten
Steuerungsgrößen. Bisher machten die €-Staaten Südeuropas ihre eigene
Verschuldungspolitik. €-Europa driftet z.Z. auseinander und es ist nichts in
Sicht , was als gegensätzliche Bewegung interpretiert werden kann. Auch der
jetzt beabsichtigte Schuldenschnitt für Griechenland , der eben auch nicht zu
den eigentlichen Steuerungsgrößen gehört, wird keine Lösung bringen. Die
Verschuldung wird weiter bestehen und permanent wachsen, auch dann, wenn
eine totale Entschuldung gemacht würde, da die Proportionen zwischen
Wirtschaftskraft und den bereits etablierten und notwendigen Ausgaben nicht
ins Gleichgewicht gebracht werden können. Die als erforderlich behauptete
Wettbewerbsfähigkeit, die nur über eine adäquate Industrialisierung zu
erreichen sein dürfte , wird wohl nicht eintreten, es sei denn, die Griechen
würden für Löhne arbeiten , die denen in den Entwicklungs-und
Schwellenländern entsprächen. Das dürfte aber im €-Land noch nicht möglich
sein. Eine ähnliche Entwicklung bahnt sich bei den anderen südeuropäischen
Ländern an. Eine Lösung wird es mit den „Schuldenschnitten“ nicht geben
können. Eine solche wird wahrscheinlich nur aus dem Anfangszustand heraus
möglich, wie er vor der €-Einführung bestand. Dann könnte Europa neu
zusammengesetzt werden , und unter Beachtung wirtschaftlicher Prioritäten
und Verzicht auf die Visionen ehrgeiziger Politiker, deren Bestrebungen ins
Geschichtsbuch zu kommen größer als ihre Anstrengungen zur sicheren
Gestaltung eines solchen Wirtschaftsraumes waren. Das dürfte aber auch nur
dann funktionieren, wenn den Akteuren klar wird, dass ab sofort kleinere
Brötchen gebacken werden müssen: eine Hürde, die sie nicht nehmen dürften,
da sie nicht mehr wissen was kleine Brötchen sind.
25.10.2011 Wenn der Frühling
zum arabischen Frühling wird, dann muss man wissen, dass die Vorstellung
eines solchen Frühlings für diese Regionen bei europäischen Medien
zusammengefaselt wurde, und Ausdruck naiver Weltvorstellungen bei
berufsmäßiger Ignoranz des Problematischen ist. Wüsste man, welche
Vorstellungen von Demokratie sich in den Köpfen der Frühlingskinder
festsetzte, dann wäre eine Lagebeurteilung eher möglich und es ließe sich
feststellen, welchen Ähnlichkeitsgrad eine arabische Demokratie mit den
demokratischen Gepflogenheiten Europas hat. Man wüsste dann auch , ob
dieser Frühling der Aufbruch in eine „Wüstendemokratie“ unter der grünen
Fahne des Propheten sein wird. So werden die einen sich um die
Erdöleinnahmen streiten, während die anderen, die kein Öl haben , sich
überlegen müssen , womit sie die im Islam erzogenen jungen Männer
beschäftigen und zur „Demokratie“ überreden können. Sollte man die

gegenwärtige Situation beschreiben müssen, dann wäre wohl das Ergebnis,
dass die sog. Experten im Trüben fischen und ihre Kommentare, wie immer, nur
Unterhaltungsbeiträge für den gelangweilten und gleichgültigen €-
Demokraten sind. In diesen, vom Islam beherrschten Ländern, ist noch nichts
in trockenen Tüchern. Details erübrigen sich.

 

Joerg Nowack aus Berlin

Dienstag, 08-11-11 00:30

Vertrauen
ist schnell verspielt ! Interessant ist allerdings immer , wie und wodurch man
diesen wertvollen Besitz einbüßt. Dabei ist das Wie meistens von
untergeordneter Bedeutung , denn die Art und Weise spielt in der Regel eine
untergeordnete Rolle , schließlich werden bei einem Vertrauensverlust keine
Schönheitspreise vergeben. Das Wodurch bestimmt die Szene !
Unaufrichtigkeit und Unfähigkeit stehen hier an erster Stelle. Das ist nicht neu,
sondern durchzieht die Menschheitsgeschichte seit der „Mensch“ als Homo
erectus den aufrechten Gang übte. Und so muss sich der aufmerksame
Beobachter unserer Tage nicht wundern, wenn ihm auch die politische Klasse
mit diesen eingeübten Schwächen, die in freier Wildbahn das Überleben
möglicherweise sichern, begegnet.
Ein Beispiel für Vertrauensverlust durch Unfähigkeit zeigt der
Verschuldung

 

Dema Goge aus der polis germania

Montag, 07-11-11 14:37

@ BRÖ-Staatsangehöriger

‚Deutschland war vor Bismarck wenigstens in EINEM Staatenbund’

Da es Deutschland als Staat vor 1871 nicht gab kann ‚Deutschland’ (eines) auch nicht im (Ver)Bund sein (mit was denn – sich selbst ?), sondern in diesem ‚Deutschen Bund’ waren Staaten mit Untertanen überwiegend deutscher Nationalität zusammengeschlossen.

‚Jemanden der gegen Deutschland (= deutschen Bund) Krieg geführt und es zerstückelt hat’

Darum hat Bismarck auch gegen ‚Deutschland’ was als politische Einheit nicht existierte keinen Krieg führen können und obwohl es sich formal um einen Krieg des Bundes gegen Preußen handelte wird man doch bei polito-logischer Betrachtung nicht umhin können hier eine Auseinandersetzung zwischen Preußen und Österreich um die Vorherrschaft in diesem Bund zu sehen wodurch wiederum klar wird dass es sich bei diesem Bund nicht um einen Staat gehandelt hat, weil ein Staat sich dadurch definiert, dass es in ihm keine kriegsfähigen- und willen Parteien gibt.
Was sie als Zerstückelung bezeichnen ist also die Herausdrängung Österreichs aus dem Deutschen Bund und die Zusammenfassung der übrigen Bundesstaaten zu nun einem Staat – dem Deutschen Reich.


 

Herbert Weiß aus Stahnsdorf

Samstag, 05-11-11 00:14

(2) So konnte es denn auch dazu kommen, dass man sich von der damals regierenden Nea Dimokratia weismachen lies, man habe alles noch im Griff. Und dass man die Schuldenmacherei generell als normal betrachtete. Eine weit verbreitete Haltung in unserer Haste-was-dann-biste-was-Gesellschaft bis in die Kreise der Underdogs.

 

Herbert Weiß aus Stahnsdorf

Samstag, 05-11-11 00:13

@ Wolfgang E. aus Leverkusen:
Ich schätze, gerade an Juristen dürfte es im Bundestag nicht mangeln. Man kann sich auch einiges an Sachverstand zu dem einen oder anderen Thema aneignen, wenn man sich richtig reinkniet. Und die richtigen unabhängigen Experten zu Rate zieht, anstatt sich von irgendwelchen Lobbyisten hinter die Fichte führen zu lassen.

Eben an dieser Unabhängikeit mangelt es denen, die uns vertreten sollen, oft selbst. Hinzu kommen die Gleichschaltung durch die Fraktionsdisziplin und die fatale Gewohnheit, nur bis ans Ende der Legislaturperiode zu denken. Steht der nächste Urnenang ins Haus, versucht man, die eigene Politik möglichst nett zu verpacken, anstatt daür zu sorgen, dass der Inhalt stimmt.

 

Markus Junge aus Deutschland, nicht die BRD

Freitag, 04-11-11 22:18

BRÖ-Staatsangehöriger

Seltsame Beurteilung der dt. Einigung von 1871.
Eine großdeutsche Lösung war weder möglich noch erstrebenswert. Was sie mit Ihrer Aussage aber zum Ausdruck brachten ist, daß Sie sich eine solche wünschten.
Nicht grundlos wollte der österreichische Kaiser diese Lösung, um dann mit deutschen Soldaten seine außerdeutschen Besitzungen zu halten. Das wären endlose Kriege geworden und außerdem nur nach dem Untergang Preußens als militärischer Macht erreichbar, daher war Österreich 1866 auch zum Kampf gewillt, weil es selber eine endgültige Lösung der Dualismus-Frage wollte.

 

Jörg Pfeilstücker aus Einbeck

Freitag, 04-11-11 19:05

Hätte man - wie in Dänemark - das deutsche Volk über die Einführung des Euro abstimmen lassen, wäre uns dieses ganze Elend erspart geblieben!

 

Freiheit für Deutschland aus heute mal aus Frankenland

Freitag, 04-11-11 17:23

Mhmhh da haben wohl ein paar nicht so ganz dumme Politiker das Problem der Demokratie entdeckt. Amüsant, wenn man betrachtet wie sehr sie selbst in dieses Problem verstrickt sind. Ich sage nur Redetabus, Meinungstabus etc. Und die Mehrheit oktroyiert natürlich ihre Meinung der Minderheit auf. Im Zweifelsfall wird da ein ganzes Parteiprogramm über den Haufen geworfen.

 

BRÖ-Staatsangehöriger nichtsdestotrotz aus dem heiligen Deutschland

Freitag, 04-11-11 17:19

An Dema Goge:
Von "deutscher Einheit" kann man hier nicht sprechen! Deutschland war vor Bismarck wenigstens in EINEM Staatenbund (vielleicht nicht ganz vollständig aber immer noch vollständiger als nachher).
Jemanden der gegen Deutschland (= deutschen Bund) Krieg geführt und es zerstückelt hat, sollten Sie nicht als Schöpfer der deutschen Einheit feiern!
Ich will allerdings einräumen, daß Bismarck insbesondere durch sein Verhalten in den Bereichen der sozialen Gesetzgebung und der Verteidigung gegen die Franzosen Ehre gebührt.

 

August Heinrich von Loen aus Deutschland

Freitag, 04-11-11 17:14

„Er betrachte in der augenblicklichen ´hochkomplexen und instabilen Lage isolierte Volksentscheide in einer Vielzahl von EU-Staaten für falsch und gefährlich´. „Statt den Bürger entscheiden zu lassen, müsse die derzeitige Krise durch ´mutige politische Führung´ „ gelöst werden, forderte Altmaier“.

Sprechen wir Herr Altmaier direkt an. Was, Herr Altmaier haben sie, CDU/FDP bzw. die Opposition, in der Vergangenheit durch „mutige politische Führung“ zum Wohle des Volkes auf einen erfolgreichen Weg gebracht?

1. In der Euro- und Finanzpolitik haben sie unser Land und Europa gemeinsam mit ihren ebenfalls unfähigen europäischen Kollegen in den Ruin getrieben.
2. Mit ihrer Migrationspolitik sind sie seit vielen Jahren bemüht, das deutsche Volk abzuschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft zu ersetzen.
3. Mit ihrer seit Jahrzehnten ideologisierten Bildungspolitik haben sie das geistige Niveau an Schulen und Universitäten ins Nirwana der Bedeutungslosigkeit befördert.
4. Die Bundeswehr, eigentlich eine Armee zur Verteidigung unseres Landes, haben sie in eine marginalisierte Hilfstruppe für fremde Interessen umgewandelt.
5. Mit ihrer Migrations- und Integrationspolitik haben sie mehr Rechtsunsicherheit geschaffen, die Kriminalität exorbitant gesteigert, die Bildung rechtsfreier Areale in Großstädten gefördert.
6. Mit ihrer 1982 geforderten „geistig moralischen Wende“ haben sie wesentlich daran mitgewirkt, alles was eine sittlich orientierte, auf das Gemeinwohl gerichtete Volksgemeinschaft zu ihrer Selbsterhaltung braucht, in den Boden zu stampfen und zu ihrer Auflösung beizutragen.
7. Lassen sie keine Gelegenheit aus, dem Souverän zu demonstrieren, wie wenig sie Gesetze und Verfassung (GG) achten.
Die Arroganz der Macht, mit der sie gegenüber dem Bürger auftreten, kann vom Souverän nur mit einem Aufstand zur Beseitigung der politischen Klasse begegnet werden. Es gilt, die Demokratie wieder herzustellen, Verfassung und Gesetz wieder Geltung zu verschaffen.

 

Hans Pleydenwurff aus Franken

Freitag, 04-11-11 16:32

@Dema Goge aus der polis germania

"Das sind dieselben Heuchler die immer auf'n alten Bismarck geschimpft haben, weil der die deutsche Einheit undemokratisch 'von oben' herbeigeführt hat was ein ganz verkehrter deutscher Sonderweg gewesen sei."

Solche Gedanken kommen mir auch immer wieder. Realistisch betrachtet war im internat. Vergleich weder das Kaiserreich besonders undemokratisch noch die Bundesrepublik bes. demokratisch. Vielmehr bestehen seit dem Reformabsolutismus des 18. Jh. erstaunliche Kontinuitäten. Unseren heutigen Eliten, die ernsthaft glauben im besten deutschen Staat aller Zeiten zu leben, mag es nicht gefallen, aber das leitende Regierungsprinzip blieb seither unverändert: "Alles für das Volk, nichts durch das Volk!"

 

Wolfgang E. aus Leverkusen

Freitag, 04-11-11 15:45

Natürlich sind mehrere Bürger nicht gebildet genug, um vernünftig abstimmen zu können, das gilt aber auch für Wahlen, bei denen wahrscheinlich mehr als die Hälfte nur aus Gewohnheit wählt, ohne die Parteien und ihre Inhalte wirklich zu kennen. Das Volk wurde allerdings auch nie wirklich über die Vorhaben in der Politik informiert, genauso wenig über die EU und das ist es, was es inkompetent macht (eine vom Staat und den Medien geschaffene Inkompetenz).
Allerdings sind viele Politiker ebenfalls nicht für ihr Amt qualifiziert (zwar sind Physiker schlaue Menschen, aber trotzdem keine Juristen).

 

Markus Junge aus Deutschland, nicht die BRD

Freitag, 04-11-11 15:23

Es gibt wohl keine dümmere Begründung, als die des zu "komplexen Themas". Wenn man da mal logisch bis ans Ende denkt, dann dürfte das blöde Volk auch nicht wählen.
Warum? Weil das Stimmvieh ja niemals in der Lage sein kann eine qualifizierte Wahl zu treffen. Oder welcher Wähler kann am Tag der Stimmabgabe sagen, wofür die angekreuzten Politiker oder gar die zugehörige Partei stehen, wie diese bei den Krisen und Alltagsgeschäften der nächsten 4 Jahre sich verhalten werden? Welcher Wähler kann überhaupt beurteilen, ob der angekreuzte Politiker denn die Fähigkeit hat "komplexe Themen" zu erfassen (siehe Monitor, Bundestag, Befragung der Politiker zum EFSF vor der Abstimmung)?

 

Markus Junge aus Deutschland, nicht die BRD

Freitag, 04-11-11 15:23

Da das Volk also bisher ganz offensichtlich an der Wahlurne versagt hat, sollte das gesamte System gekippt werden. Nur die Partei hat schließlich immer recht und daher Genossen bleibt es dabei, die Merkel gibt das Wahlergebnis vor, die Aktuelle Kamera verbreitet es und und schon sind nur noch Fachkräfte im Amt und keiner muß mehr denken oder gar X auf Wahlzetteln machen.

 

Hans Holt aus Panama

Freitag, 04-11-11 15:12

Falsche Überrschrift JF, es müsste heißen: Union gegen das Volk.

 

Bernd Schmieder aus Berlin

Freitag, 04-11-11 14:34

Volkswille. Das fehlte ja noch, ist viel zu gefährlich ! Man hat die Schienen zur Macht so schön verlegt und so fest verankert. Das Volk stört ja da wirklich nur !
Wir können froh sein, wenn wir alle vier Jahre mal Kreuze machen dürfen. Weiter sollte sich ein Volk - bzw die Bevölkerung- nicht in das Land der Mächtigen einmischen, wirklich nicht !

 

Ohne Migrationshintergrund aus dEUtschland

Freitag, 04-11-11 14:06

Logischerweise gehören dann auch endlich alle Wahlen verboten! Denn diese sind nichts anderes als Volksentscheide. Her mit einer Diktatur! Aber nicht mit der Merkel an der Spitze. Ich wüßte ein paar bessere Namen...

 

Albert Schweisser aus Rheinland

Freitag, 04-11-11 12:59

Politikern kann man Fragen von wesentlicher Bedeutung für die Zukunft einer Nation nicht überlassen. Wie man seit vielen Jahren in Deutschland sieht. Als wenn nicht zur Abwechslung mal eine ergebnisoffene Diskussion in der Öffentlichkeit möglich wäre. Hierzulande wird doch gar nichts wichtiges mehr wirklich diskutiert. Außer die Frisur von Dieter Bohlen.

 

j.w. Bern aus Krankfurt

Freitag, 04-11-11 11:44

So kann es nicht weitergehen, dass wir uns von diesen höchstdummen Menschen entmündigen lassen müssen.
Die Frage ist natürlich: Sind wir zu gleichgültig um bei den Wahlen endlich andere, kleinere Parteien wie die Freiheit, Piraten, graue Panther o.ä. (aber bloß nicht die LINKEN) anzukreuzen,
oder wollen wir warten bis uns in der übergroßen Mehrheit die Geduld reißt und wir massiv in einem Aufstand gegen diese arroganten, sehr teuren und in aller Regel unfähigen, sogenannten Abgeordneten, massiv in Form einer Revolution (blutig oder unblutig) vorgehen.
Die wird zwar auch teuer werden, aber wir könnten wieder selbst über uns bestimmen.
Also Deutsche laßt Euch nicht mehr allzu lange Zeit mit Euren Überlegungen!

 

Erwin der Querdenker aus Dummerland

Freitag, 04-11-11 11:36

Wo also sitzen unsere Demokratieverweigerer?
Natürlich ist der Wille des Volkes für Menschen solchen Schlages gefährlich. Ihre Zielsetzung ist eben nicht auf das Wohl unseres Landes ausgerichtet, auch dann nicht, wenn sie dieses gebetsmühlenartig an anderer Stelle ständig wiederholen. Allein was diese Herrschaften tun, ist letztlich entscheidend! Gerade bei der jetzigen Krise haben unsere "Volksvertreter" erbärmlich versagt. Diese Krise hat aber auch eine unrühmliche Vorgeschichte, bei der der gegenwärtige Zustand zwangsläufig erreicht werden musste. Hätten die Deutschen über ihre zukünftige Währung direkt entscheiden dürfen, wäre Deutschland nicht in dieser jetzigen gefährlichen Situation!

 

Toni von Schlummerland aus und vorbei isses schon lange!

Freitag, 04-11-11 11:31

Natürlich ist das Volk zu Blöd, z.B. für eine Volksabstimmung.
Immer die Elite die einem gebürt/gebührt.

 

Magnus Milvus aus Swakopmund

Freitag, 04-11-11 11:20

Unionspolitiker gegen Volksentscheide

Selbstverständlich! - Andernfalls wäre es auch schnell vorbei mit der Idiotokratenherrlichkeit.

Ab und an Wahlzettel ankreuzen lassen und sich ansonsten an den vom Steuerzahler prächtig gefüllt zu haltenden Fleischtöpfen mästen, wobei genauso geflissentlich wie notorisch gegen Volkes Wille entschieden wird, dies ist das Lebenselexier der selbsternannten Berufsdemokraten.

Warum sollte man sich das süße, sorgenfreie Leben im Elfenbeinturm durch lästige Volksentscheide stören lassen?

 

Dema Goge aus der polis germania

Freitag, 04-11-11 10:43

Das sind dieselben Heuchler die immer auf'n alten Bismarck geschimpft haben, weil der die deutsche Einheit undemokratisch 'von oben' herbeigeführt hat was ein ganz verkehrter deutscher Sonderweg gewesen sei.

 

Gabriele Niggenaber aus Werne

Freitag, 04-11-11 10:17

>CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt zur Saarbrücker Zeitung: gerade die Schuldenkrise sei ein zu komplexes Thema für Volksentscheide.<
Und wenn unsere Politiker schon zu dumm, ignorant und gleichgültig gegenüber dem Volkswillen sind, wie sollte es da möglich sein, Volkes Stimme auch noch einzuholen? Geht doch mit der EU-Diktatur viel besser und einfacher. Eine Polit-Elite aus dummen Abnickern reicht Brüssel doch vollkommen aus! Und die haben sie in den Einheitsparteien der BRD ja auch gefunden!

 

Otto Ohnesorge aus Berlin

Freitag, 04-11-11 10:16

Und so geradlinig auch, dieses -Peter Altmaier (CDU)-.

Man beachte die Größe im Denken. Wie er, politikerlike, die Kurve kriegt:

Er betrachte in der augenblicklichen „hochkomplexen und instabilen Lage isolierte Volksentscheide in einer Vielzahl von EU-Staaten für falsch und gefährlich“.

Volksentscheide nur nicht gerade jetzt und nur nicht in einer Vielzahl von EU-Staaten.
Also in manchen schon.

Sonst sind Volksentscheide natürlich gut und richtig. Sonst jederzeit. Aber immer doch. Was sonst?

Ach, es gibt ihn noch, den richtigen Staatsmann. Dem kann man blind vertrauen.

Und da soll ich mir Sorgen machen?

Niemals. Meine Stimme hat er.

 

Otto Ohnesorge aus Berlin

Freitag, 04-11-11 10:06

„Volksentscheide sind kein Allheilmittel“

„Entscheidungen lassen sich oft nicht auf ein Ja oder Nein herunter brechen.“

„hochkomplexen und instabilen Lage isolierte Volksentscheide in einer Vielzahl von EU-Staaten für falsch und gefährlich“.

„mutige politische Führung“

Sätze wie gemeißelt.

Das kann nicht jeder. Da mußt du durch eine lange Parteikarriere drauf gestählt worden sein.

Für mehr muß es ja auch nicht reichen.

Daumen in den Popo, Daumen in den Mund und durch.
Ein paar Leben retten.
Das ist das tägliche Brot unserer Heroen an der EU-Front.

Bildet eine Gasse. Wir sind wichtig.

 

Friedrich August Müller aus Deutschland

Freitag, 04-11-11 10:04

Die Anti-Demokraten entlarven sich selber. Und sie merken nicht mal, oder es ist ihnen egal, dass sie wie der Kaiser in seinen neuen Kleidern dastehen.
Gerade wir Deutschen durften doch sehr schmerzlich in den letzten 100 Jahren erfahren, was es heißt von einer "geselslchaftlichen Elite" geführt zu werden, die glaubt, dass das Volk dumm und unmündig ist. Der Größenwahn unserer Herrscher ist doch sprichwörtlich. Wie lange wollen wir uns das noch gefallen lassen? Haben wir wirklich nicht aus der Geschichte gelernt?
Der Euro, dessen Rettung und die Staatschulden sind doch Verbrechen am Volk. Fallen wir unserer Elite in den Arm und entmachten wir sie, bevor sie uns wieder ins Unglück stürzen!

 
 

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