Verwaltungsgericht: PRO NRW darf Mohammed-Karikaturen zeigen
Plakat von PRO NRW im Landtagswahlkampf 2012: Foto: www.pro-nrw.net
DÜSSELDORF. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat der islamkritischen Partei PRO NRW erlaubt, die Karikaturen von Kurt Westergaard in der Öffentlichkeit zu zeigen. Es hob das vom Innenministerium Nordrhein-Westfalen erlassene Verbot auf und genehmigte die geplanten Wahlkampfaktionen der Pro-Bewegung in Solingen und Remscheid am 1. Mai. „Ich freue mich, daß die Entscheidung des Verwaltungsgerichts so schnell gekommen ist und eindeutig feststellt, daß dieser offensichtliche Versuch der Sabotage unserer Wahlkampftour als rechtswidrig zurück zu weisen ist“, erklärte der PRO-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht.
PRO NRW will in seiner Wahlkampftour „Freiheit statt Islam!“ vor 25 Moscheen in NRW Mohammed-Karikaturen zeigen, darunter die Siegesentwürfe aus dem parteieigenen Karikaturenwettbewerb. Schließlich habe Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahr 2010 persönlich den berühmtesten Mohammed-Karikaturisten, den Dänen Kurt Westergaard, ausgezeichnet, rechtfertigte der stellvertretende Parteivorsitzende Jörg Uckermann (früher CDU) die umstrittene Wahlkampftour.
Beisicht: „Diffamierungskampagne der Altparteien“
Unterdessen wies Markus Beisicht die Vorwürfe der Sicherheitsbehörden zurück, wonach die Partei gezielt mit dem Feuer spiele und die Muslime provozieren wolle. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) würden mit ihren unhaltbaren Vorwürfen gegenüber PRO NRW bewußt die Wahrheit verkehren.
„Nicht wir sind es, die Unfrieden stiften, indem wir eine zur Gewalt neigende Religion durch einen Karikaturenwettbewerb aufs Korn nehmen“, sagte der Rechtsanwalt, der als Spitzenkandidat in den NRW-Landtagswahlkampf zieht. Vielmehr seien es die islamistischen Verbände, von denen eine Gefahr für die innere Sicherheit ausgeht. Zudem machte er die „Altparteien“ für Attacken auf die Internetseiten der Partei verantwortlich. Deren Diffamierungskampagne lade zu den permanenten Hackerangriffen geradezu ein. Damit werde gezielt versucht, den Beitrag von PRO NRW zum politischen Willensbildungsprozeß zu unterbinden. (cs)
Dann suchen die Leute einfache Antworten. Eine einfache Religion. Einfache Regeln.
Sie wollen wieder Übersichtlichkeit, Berechenbarkeit und Halt.
Egal von wem.
Unsere jetzigen Interessenvertreter, die Gesellschaft, bieten den Halt immer weniger.
Die christlichen Kirchen versagen.
Umwälzende Ereignisse wie schwere Krisen können die Entwicklung jedoch noch abwenden.
Pro NRW und andere wissen, daß sie nicht gleich den Ministerpräsidenten stellen werden.
Sie sehen offenbar hauptsächlich ihre Aufgabe darin, überhaupt da zu sein. Sich für den Eventualfall anzubieten. Dann bereits als Partei bekannt zu sein für den Bürger.
Otto Ohnesorge aus Berlin
Mittwoch, 02-05-12 12:32
Lieber Bernd Sydow aus Berlin,
Die Welt um uns herum ist vielschichtig geworden und kaum noch berechenbar.
Tugenden und Werte der Bürger haben sich verändert.
Allerdings war es schon immer so, daß der einfache Mensch erst reagiert, wenn es ihn unmittelbar betrifft.
Müßte ich mich festlegen würde ich behaupten, daß die meisten hier im Forum noch erleben werden, wie die Bürger in Scharen zum Islam konvertieren werden.
Es wird aufgrund der demographischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lage zu einem Wendepunkt kommen.
Geschuldet vor allem der mangelnden Leistungsbereitschaft und Leistungsfähigkeit der Bürger.
Bernd Sydow aus Berlin
Dienstag, 01-05-12 21:06
(2) Nun macht Pro NRW offensichtlich den gleichen Fehler (die zu einseitige Fixierung) wie ihr Pendant in Berlin. Hinzu kommt, daß sie den Islam als latente Bedrohung für unsere kollektive, demokratisch-rechtsstaatliche Freiheit darstellt.
Aber eine derartige Warnung wird durch Karikaturen nicht glaubwürdiger, im Gegenteil, denn eine Bedrohungsempfindung ist für gewöhnlich etwas Ernstes, eine Karikatur hingegen etwas Witziges. Beides paßt folglich irgendwie nicht zusammen.
Bernd Sydow aus Berlin
Dienstag, 01-05-12 20:48
(1) Pro Deutschland (und ebenso 'Die Freiheit') ist bei der letzten Berliner Abgeordnetenhauswahl mit ihrer einseitigen Fixierung auf das Thema Islam gehörig auf die Nase gefallen. Denn höchstens zwei bis drei Prozent der deutschen Wahlberechtigten empfinden den Islam als sie persönlich betreffende Bedrohung.
Und daß der Islam unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit langfristig die christlich-abendländische Identität Deutschlands zerstören wird, ist den nationsvergessenen und der eigenen Kultur entfremdeten Deutschen in ihrer großen Mehrheit doch völlig egal. (2)
Otto Ohnesorge aus Berlin
Dienstag, 01-05-12 15:16
Der Michel hat in Wirklichkeit keine Wahl.
Leider dackelt er immer noch zu den Urnen und macht brav sein Kreuzchen bei den Etablierten.
Weil, daß ist Bürgerpflicht.
Das Verhältniswahlrecht ist ihm dabei meist unbekannt.
Er wählt ohne indes zu wissen, mit welcher anderen Partei die Partei mit den meisten Stimmen, anschließend koalieren wird.
Das ist blind in einen Topf greifen und eine Niete ziehen.
Abgesehen davon, daß die Medien das ganze Jahr über durch Selektion und die Art von Sympathienverteilung, und zwar flächendeckend in allen Quasselrunden und politischen Berichten, Einfluß nehmen.
Dumm, dümmer, BRD-Bürger.
Otto Ohnesorge aus Berlin
Dienstag, 01-05-12 15:04
Lieber Martin Böcker sen. aus Vilseck,
"..aber wenn man mit dem Thema Wahlen gewinnen könnte, weil "der Michel" umdenkt,
wird es kein Thema mehr sein dürfen."
Das ist wie mit den Wahlen. Wenn sie etwas ändern könnten, würden sie verboten.
Da das bisher nicht notwendig war, beschränkt man sich darauf stattdessen eben ungenehme Parteien verbieten zu wollen. Oder zu lassen, falls es denn gelingt.
Realität in der Lachnummer BRD-Demokratie ist, daß die etablierten Parteien lange vor Wahlen Konsenz darüber finden, welche Themen nicht Wahlkampfthemen sein dürfen.
Und die halten sich daran.
Eines der Themen ist Zuwanderung. Oder Islamisierung.
j. w. aus münchen
Dienstag, 01-05-12 12:53
indem sie gegen den islam sind, sind sie für (pro) NRW. so einfach kann das leben sein ...
Martin Böcker sen. aus Vilseck
Dienstag, 01-05-12 12:14
@Ralf Beez Ofw d. R. aus 72250 Freudenstadt
Montag, 30-04-12 22:40
""...daß wir ja leider KEINE "Qualitätsmedien"
haben, ...""
Heute Vormittag mehrmals bei "NTV" bewiesen.
---Kraft gegen Röttgen: Beim Fernsehduell---
Auch wenn röttgen nicht mein "freund" ist, die provozierte, positive Stimmung geht eindeutig Richtung kraft.
Und die mag ich noch weniger.
@Michael G. aus Westphalen
Dienstag, 01-05-12 00:49
""Mit dem Hauptthema Islam gewinnt man keine Wahl.""
Da haben Sie (noch) Recht, aber wenn man mit dem Thema Wahlen gewinnen könnte, weil "der Michel" umdenkt,
wird es kein Thema mehr sein dürfen.
P. S. aus Deutschland
Dienstag, 01-05-12 12:08
Wer meint, dass Pro NRW und Pro Deutschland sich als Kleinparteien aufstellen und benehmen sollten als wären sie Volksparteien, hat - pardon - von Politik keine Ahnung.
Wenn man wie die FPÖ oder der Vlaams Belang jenseits der 10 oder 15% erreicht, DANN kann man gestalterisch werden und auch gesellschaftlich breite Themen wie Tierschutz etc. ansprechen.
Solange man aber erst einmal seinen Namen bekanntmachen will, führt an einer gesunden Portion Populismus nichts vorbei.
Und die Rechnung geht auf: gerade wegen Mohammed-Karikaturen ist Pro NRW zur Zeit in vielen west- und bundesdeutschen Medien präsent, samt Anti-Moschee-Logo.
Eine bessere Werbung ist für eine demokratisch-rechte Partei zur Zeit gar nicht drin.
dr. faust aus der stadt-land-geldnehmerei
Dienstag, 01-05-12 11:28
Er (DER EINDRINGLING) kommt zu uns u. sagt uns ins Gesicht. „Sie stören meine Moralität mit ihrem UNGLAUBEN, mein Herr Ungläubiger; solange sie nicht meine schlechten Gründe - will sagen an Allah - glauben " !!!
(F. NIETZSCHE)
Paul Heller aus München
Dienstag, 01-05-12 11:05
"Unterdessen wies Markus Beisicht die Vorwürfe der Sicherheitsbehörden zurück, wonach die Partei gezielt mit dem Feuer spiele und die Muslime provozieren wolle."
Ja und?
Provokation ist ein Mittel des Wahlkampfes, wie nennen denn der Friedrich plus Konsorten die ganzen ach so rechtstaatlichen Mittel gegen die "Rechten"?
Ist das etwa keine Provokation, und dazu noch eine äusserst gemeine und hinterhältige?
Michael G. aus Westphalen
Dienstag, 01-05-12 00:57
Außerdem: Von ihren Freunden der FPÖ und des Vlaams belang könnte PRO lernen sich thematisch breiter als alternative Volkspartei aufzustellen. Was Deutschland braucht ist eine Partei rechts der Mitte mit Platz für: Gläubige Christen, Konservative, Freiheitliche, Nationale, Mittelständler und Arbeitnehmer. Davon ist PRO leider weit entfernt. Die Republikaner waren einmal auf einem guten Weg und haben es leider vermasselt.
Michael G. aus Westphalen
Dienstag, 01-05-12 00:49
Zunächst: Der Einsatz der Mitglieder von Pro-NRW ist mutig und nötigt Respekt ab. Wir schreiben hier schön anonym unseren Frust von der Seele. Die zeigen im wahrsten Sinne "Gesicht". Allerdings hat PRO schon mehrfach gezeigt: Mit dem Hauptthema Islam gewinnt man keine Wahl. Das wird leider auch diesmal so sein. Ich finde viele Ansätze und den Einsatz der PRO gut. Aber wie sicher viele andere finde ich die durchgestrichenen Moscheen als Symbole und einen Mohammed-Karikaturen-Wettbewerb eher unangenehm und peinlich. Das hat keinen Stil. Als gläubiger Katholik wünsche ich mir auch ein Wiedererstarken der christlichen Wurzeln unseres Vaterlandes. Aber die Art wie dies versucht wir propagandistisch rüberzubringen finde ich platt.
Ralf Beez Ofw d. R. aus 72250 Freudenstadt
Montag, 30-04-12 22:40
@Maximilian Irrlicht aus Berlin
Danke für Ihren wichtigen Hinweis, daß ist mir seit dem
Breivik-Attentat auch schon aufgefallen und meiner
Meinung nach sind solche diffamierenden Zuordnungen
unzulässig, aber man sollte immer im Hinterkopf behalten, daß wir ja leider KEINE "Qualitätsmedien"
haben, diese Zeitung natürlich ausgenommen.
Denn sonst könnte man ja auch von einer
Sozialistischen SPD, einer linksradikalen Grünen- Links- und Piratenpartei und einer vaterlandslosen
CDU sprechen und schreiben.
Käptn Iglo aus der Fischstäbchenfabrik
Montag, 30-04-12 21:35
@Irrlicht
Sobald der Spiegel PRO NRW einmal als "rechtsextrem" bezeichnet, ist das praktisch offiziell. Weil dann kann es irgendein linker Student in die Wikiblödia einpflegen mit einer Fußnote zum Spiegel als "veritable Quelle". Wenn es dann in Wikiblödia so steht, beruft sich einjeder darauf, und promt "gilt" PRO NRW ganz offiziös als "rechtsextrem". Ein ganz einfaches Spiel, tagtägliche Praxis in unserer schönen, bunten, fortschrittlichen, toleranten und freiheitlsliebenden Gesellschaft.
Lutz aus D aus .
Montag, 30-04-12 20:54
“Das Verbot sei zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung notwendig.”
So die Begründung der roten Polizei.
Das heißt also: Wenn kulturbereicherende Ausländer zu einschlägigen Straftaten bereit sind, haben die Kartoffeln gefälligst die Schnauze zu halten. Oder?
Jürg Rückert aus Südwest
Montag, 30-04-12 19:45
Sofern eine Karikatur gezielt beleidigend ist, dürfte sie auch nicht Anspruch auf den Schutzschild Kunst haben.
Wenn Muslime bereits die Todesstrafe wegen Blasphemie fordern, falls ein Christ Jesus als Gottes Sohn bezeichnet, dann sieht man aber, dass diese Karikaturen unsere Freiheit verteidigen!
Der Innenminister von NRW ist moralisch kompromittiert.
Er müsste erst mal nachweisen, dass er gegen das Golgotha-Picknick war u.a. Ereignisse.
Aber es geht nicht um Moral, sondern moralsaures Taktieren.
Maximilian Irrlicht aus Berlin
Montag, 30-04-12 19:12
Interessant ist auch eine neue, offenbar amtlich verordnete Sprachregelung, die eine weitere Zuspitzung im "Kampf gegen Rechts" bezeugt. Islamkritische Bewegungen und Parteien wie Wilders PVV oder Pro NRW werden konsistent von FAZ über die ZEIT bis zum SPIEGEL nicht mehr als "rechtspopulistisch", sondern als "rechtsextrem" bezeichnet.
Reklov Tokkath aus Grossburgwedel
Montag, 30-04-12 18:36
“Ihr habt nur die Chance, mit uns zu leben. Ein Leben ohne uns wird es für Euch nicht mehr geben. Die Ibrahims, Stefanos, Marios, Laylas und Sorayas sind deutsche Realität. Ihr werdet es nicht verhindern können, dass bald ein türkischstämmiger Richter über Euch das Urteil fällt, ein pakistanischer Arzt Eure Krankheiten heilt, ein Tamile im Parlament Eure Gesetze mit verabschiedet und ein Bulgare der Bill Gates Eurer New Economy wird. Nicht Ihr werdet die Gesellschaft internationalisieren, modernisieren und humanisieren, sondern wir werden es tun – für Euch. Ihr seid bei diesem leidvollen Prozess lediglich Zaungäste, lästige Gaffer. Wir werden die deutsche Gesellschaft in Ost und West verändern.”M. Walid Nakschbandi, Geschäftsführer der Fernsehproduktionsfirma AVE
Bernd Schmieder aus Berlin
Montag, 30-04-12 18:17
@Otto Ohnesorge: Leider werden Sie vermutlich recht behalten : Der böse Wolf im Großmutters Kleidern wird dem dummen Rotkäppchen sicher erzählen, daß er leider nicht anders kann als das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz anzuwenden, um Rotkäppchen zu schützen. Leider werden die vielen Rotkäppchen auf das Märchen reinfallen...
Noch n Tipp zum TV: Wenn in einem deutschen Krimi ein Deutscher und ein Migrant die Verdächtigen sind - ja, dann können wir beruhigt umschalten, wir kennen den Täter. Das nennt man dann Filmförderung.
P. S. aus Deutschland
Montag, 30-04-12 17:44
Sehr gut! Gericht watscht NRW-Innenminister ab - Pro NRW darf Mohammed-Karikaturen zeigen:
In Fernsehproduktionen nur noch liebe Ausländer und pöze Deutsche.
Guter Tipp für Krimirater: Der Mihigru war garantiert nicht der Täter. Juden kommen als Täter per se nie in Frage.
In Brüssel wollte vor einigen Jahren Pax Europa gegen die Islamisierung Europas demonstrieren.
Abgelehnt mit der Begründung, zu viele Menschen können dadurch aufgebracht werden.
Das ist die Realität.
Wir können schon gar nicht mehr unsere Rechte wahrnehmen, wenn es bestimmten Bevölkerungsgruppen nicht schmeckt.
Das ist die Bankrotterklärung für einen künstlichen Verwaltungsstaat ohne Identität, ohne Natinalbewußtsein, ohne Verfassung, ohne wirkliche Volksvertreter.
Auch ohne Volk, das sich einstmals nach seiner Sprache, das Deutsche, nannte.
Kritischer Rationalist aus Hessen
Montag, 30-04-12 15:44
Die Einen verteilen den Koran und die Anderen Karikaturen ! Das wirklich Bedenkliche daran ist,dass dies ein Thema wird !
Otto Ohnesorge aus Berlin
Montag, 30-04-12 15:37
Man wendet einen sattsam bekannt Trick an.
Den nimmt man aus dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz.
Man verbietet, weil man um die Sicherheit und Ordnung fürchtet. Angst vor gewaltsamen Protesten hat, derer man mit polizeilichen Mitteln nicht Herr werden kann.
Statt von vornherein bei den ersten Protesten gegen solch Karikaturen klar Kante zu zeigen und klarzumachen, daß wir Regeln haben, die uns heilig sind, zogen unsere Interessenvertreter den Schwanz ein.
Die Medien tolerierten die Feigheit.
Verleger lehnen Bücher ab. Filmproduzenten verzichten auf Moslems nicht genehme Filmsequenzen. Eine Opernintendantin in Berlin setzt ein Stück von Mozart ab. Ein Tatort wird nach Moslem-Protesten nicht gesendet.
Otto Ohnesorge aus Berlin
Montag, 30-04-12 15:30
Lieber Der Querdenker aus Mitten unter uns,
ich bin ganz Ihrer Meinung.
Dennoch gab es den ein oder anderen aufrechten Medienvertreter. Z.B. Salman Rushdie. Der und die aneren leben heimlich, in Angst und Schrecken.
Die Medien sind nicht unabhängig. Sie sind Teil des Systems.
Würden sie ihren grundgesetzlichen Auftrag erfüllen, gäbe es das System so nicht.
Natürlich hat Pro NRW recht. Punkt.
Seit ich lebe, erzählt man mir im Elternhaus, in der Schule, während der Ausbildung und im Beruf immer und immer wieder wie schön und wertvoll, wie überlegen gegenüber anderen Systemen doch unsere freiheitlich-demokratische-Grundordnung sei.
Ja, wo ist sie denn?
Die ist in der BRD so beachtet wie "unsere Verfassung".
Nicht vorhanden.
Erwin der Querdenker aus Dummerland
Montag, 30-04-12 14:41
NRW, durch linke und linksgrüne Parteien forciert, verwandelt sich zusehens in einen islamischen Gottesstaat. Hier und da lehnen sich einzelne Gerichte versuchsweise an die Sharia an und die islamischen Interessengruppen nehmen zusehens starken Einfluss auf das sonstige politische Geschehen!
Die Konfrontation mit den entscheidenden Paragraphen des Grundgesetzes, Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit, die Menschenwürde (auch für Deutschstämmige!) ist unantastbar, die Unteilbarkeit des Rechts! wird immer dramatischer.
Bei verhetzenden Darstellungen von Jesus Christus, da sehen diese linken Heuchler keine Veranlassung zu handeln!!! Wer aber das wahre Gesicht des Islams ungeschminkt zeigt, der soll kriminalisiert werden.
Der Querdenker aus Mitten unter uns
Montag, 30-04-12 14:06
Es waren für mich mit die schwärzesten Wochen der europäischen Nachkriegsmediengeschichte, wie auf die Veröffentlichung der Karikaturen in der Jyllands-Posten reagiert wurde.
Anstatt ihrer Informationspflicht nachzukommen, und die Öffentlichkeit über den Stein des Anstoßes so zu informieren, dass sich jeder sein - im wahrsten Sinn des Wortes - eigenes Bild hätte machen können, hat die versammelte europäische Presse ihre sonst so gepriesene Pressefreiheit auf dem Altar der "Gefühle von Gläubigen" geopfert und die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen unisono verweigert.
Aus Loyalität gegenüber den Kollegen der Jyllands-Posten und der Pressefreiheit hätten alle Zeitungen die Karikaturen drucken sollen - auf Seite 1, ganzseitig!
Bernd Schmieder aus Berlin
Montag, 30-04-12 13:58
Ja, es ist provokant, was sie tun wollen. Wie ich aber schon im Zusammenhang mit der Akkreditierung bei der Piratenpartei geschrieben habe: Bis die Gerichte entschieden haben ist das Thema erledigt : Sie werden zwar recht bekommen, es nutzt aber nichts mehr und die Rechtsbeuger/brecher reiben sich die Hände.
Carsten Schulz aus Mannheim
Montag, 30-04-12 13:55
Natürlich dürfen sie islamkritische Karikaturen zeigen und dennoch: Pro NRW wäre in meinen Augen besser beraten, ganz im Sinne ihres Parteinamens FÜR etwas Wahlkampf zu machen und nicht gegen etwas.
Denn das halbvolle Glas kommt immer besser an als das halbleere!
Hans Holt aus Panama
Montag, 30-04-12 13:40
Hat Pro NRW nichts anderes zu tun?
Sie doktern an den Symptomen herum, anstatt sich um die Krankheit zu kümmern. Diese besteht im Handeln linker Gutmenschen, welche Deutschland zerstören.
M. H, aus Ffm
Montag, 30-04-12 13:15
Karikaturen sind nunmal bestandteil unserer Kultur. Über alles und jeden darf man Karikaturen zeigen selbst über den Papst und Jesus Christus....
