EU-Kommissar Günther Oettinger wirbt für Vereinigte Staaten von Europa Foto: Wikipedia/Jacques Grießmayer Mit CC-Lizenz http://bit.ly/EAMLj
BERLIN. EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat sich für die Errichtung eines europäischen Bundesstaates ausgesprochen. „Wir müssen die EU zu einer politischen Union, zu Vereinigten Staaten von Europa weiterentwickeln“, forderte Oettinger gegenüber Welt Online. Dafür sei allerdings eine Verfassungsergänzung nötig. Zwar lasse das Grundgesetz weitere Integrationsschritte zu, dies reiche aber nicht aus, wenn es zu einer eigenen Staatlichkeit der EU komme.
In dem Gespräch verteidigte Oettinger die Ergebnisse des EU-Gipfels der vergangenen Woche in Brüssel. Die bisherigen Instrumente seien gut gemeint gewesen, hätten aber nicht ausgereicht, um die Märkte zu beruhigen. „Die Eurozone mußte sich verändern – und sie hat sich verändert. Die Schritte, die jetzt beschlossen wurden, sind richtig und notwendig“, erläuterte der CDU-Politiker.
„Eine Transferunion ist nichts Neues“
Kritiker hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, sich auf dem Gipfel dem Druck von Spanien und Italien gebeugt und damit gegen deutsche Interessen gehandelt zu haben. Dem widersprach Oettinger: „Die Geberländer mußten sich bewegen, das war klar. Die Kanzlerin hat die Balance gewahrt und die Interessen Deutschlands vertreten.“.
Auch daß sich die Währungsunion immer mehr zur Schuldenunion entwickle, sei nicht ungewöhnlich. „Eine Transferunion ist nichts Neues. Von den Finanzströmen zwischen den Mitgliedstaaten profitieren einige mehr und andere weniger“, sagte der EU-Kommissar. Wichtig sei nur, daß die Finanzströme überschaubar bleiben und mit klaren Auflagen verbunden sind. (krk)
Richtig so! Endlich weg mit Deutschland_innen! Wer_innen braucht das schon? Endlich spricht das mal ein rechtmäßig gewählter Volksvertreter_innen offen aus. Ein Nazi_innen, wer Böses dabei denkt!
Deutsch Franke aus Unterwanderungsland
Montag, 02-07-12 22:24
@Olaf Ditges aus NRW
Köstlich,Ihr"britischer" Humor.You are heavy on wire,Mr.Ditges.
Bernd Stanetzek aus Bünde
Montag, 02-07-12 21:15
lieber Erwin der Querdenker aus Dummerland,
"Der Druck von der Straße müsste sich daher spürbar erhöhen.
Nicht 400 Personen sollten sich zu einer Demonstration gegen den ESM-Vertrag zusammenfinden, sondern 400.000 und mehr."
Da gebe ich Ihnen völlig recht.Die Realität war aber leider, 400 vorm Reichstag gegen die Abwicklung von
Deutschland und 240 000 auf der Fan-Meile um sich anzusehen wo die besiegten noch gewinnen dürfen.
g h aus Berlin
Montag, 02-07-12 20:45
Und sogar die Osteuropäer mit viel niedrigeren Pro-Kopf-Einkommen sollen büßen für den Leichtsinn der PIIGS-Staaten, die über 50 Jahre freie Marktwirtschaft, Marshallplan-Hilfe, EU-Nettozuschüsse (außer Italien), niedrige Zinsen dank Euro usw. hatten!
g h aus Berlin
Montag, 02-07-12 20:41
"Die Geberländer mußten sich bewegen"! Hier spricht das Produkt bundesdeutscher Demokratie-Erziehung: Demokratie heißt Kompromiß! Ob Solidarität mit den Schuldnerländern empörend pervers ist, interessiert nicht: Der "kleine Mann" (der deutsche Steuerzahler) soll reichen Griechen ermöglichen, weiter keine Steuern zu zahlen, den Aktionären spanischer Sparkassen, die unverantwortliche Kredite ausgegeben haben, einen Kapitalschnitt zu vermeiden, den Italienern, ihre dicken Goldreserven nicht antasten zu müssen oder -- das Privatvermögen der Italiener ist europaweit überdurchschnittlich, sie halten einen Großteil der Staatsanleihen ihres Landes -- auf einen Teil davon zu verzichten.
M. H, aus FFM
Montag, 02-07-12 19:07
http://www.youtube.com/watch?v=8bGKfvBG9sM
Eckard Eckstein aus Deutschländ einig Kasperländ
Montag, 02-07-12 18:32
@ Johannes Thiedig
Sie sagen es, Wort für Wort.
Aber das i s t doch gerade das Schöne: es wird selbstverständlich nicht funktionieren, sondern alsbald mit ganz großem Bummsfallera zusammenkrachen!
Kennzeichnend dafür ist doch u.a. daß längst sogar in den Propagangamedien z.B. Wirtschaftsfachleute auf die bange Publikumsfrage "Ist unser Geld auf der Bank noch sicher" am Ende längerer Ausführungen dann doch vielsagend grinsen, und sagen: "Naja, so ganz genau weiß es niemand!"
Mit anderen Worten: "Ich weiß es natürlich schon. Es ist n i c h t mehr sicher !
Und noch gutmütig beherzigenswerte Ratschläge nachschiebend, z.B. nicht auf Immobilien zu setzen usw.
Julius Recht aus Irrenheim
Montag, 02-07-12 18:27
Ja, aber ohne fremde Macht von außerhalb von Europa und ohne Macht der Banken und Oligarchen!
Siehe bitte das Buch, welches auch in EU-Parlament
von Daniel Estulin vorgetragen wurde......
Eckard Eckstein aus Deutschländ einig Kasperländ
Montag, 02-07-12 18:26
(2) Und wenn sogar in Merkels - "Tagesthemen" von "Rissen im Fundament" die Rede ist,- und außerdem sogar mit einer Spaß-Grafikanimation unterstrichen wird, daß die schlauen Briten bereits die Segel gesetzt haben und dem Kontinent die Heckflagge zeigen, - dann darf man getrost im Keller schonmal das Überlebenspäckchen durchsehen.
Ich wette meinen bekannten alten Hut darauf, daß der Teuro und der ganze "EU"-Irrsinn spätestens in zehn Jahren nur noch ein Thema für die weniger erbaulichen Seiten der Geschichtsbücher sein werden! Und hoffentlich vieles andere gleich mit!
Eckard Eckstein aus Deutschländ einig Kasperländ
Montag, 02-07-12 17:56
(1)War das nicht auch mal ein Schein-Held der deutschen Konservativen?
Hatte sich glaube ich bei einer Trauerrede für den integren, aber u.a. von der Sudelfeder H o c h h u t h (Böse Zungen: "Das Wasser ist schmutzig, die Luft ist rein, Hochhuth muß ertrunken sein!") lügenhaft verunglimpften Marinerichter F i l b i n g e r verplappert und versehentlich die Wahrheit gesagt.
Um natürlich sofort zurückzurudern und sich servil rauszureden und den Verstorbenen zu verraten, "...anders gemeint..." usw. Das Übliche, als das "Skandal"-Geschrei der Schuldkult-Priester anhob.
Wen man sich von der "demokratischen" charakterlichen Negativelite auch herausgreift, immer dieselben Figuren, einer wie der andere.
Wes Brot ich eß´ des Lied ich sing!
Ralf Beez Ofw d.R. aus 72250 Freudenstadt
Montag, 02-07-12 17:55
@Thomas Müller aus Forchheim
Genau so geht`s mir auch, wenn ich mir so einen geistigen Dünnpfiff anhören muß von einen von meinen
schwerverdienten Steuergeldern hochbezahlten Guru.
Eckard Eckstein aus Deutschländ einig Kasperländ
Montag, 02-07-12 17:55
(2) War, wenn ich mich recht erinnere, auch mal dafür, die guten alten deutschen Polizeisirenen durch amerikanische "Huihuihui"-Tröten zu ersetzen. Sieht wohl zuviel amerikanische Spielfilme.
Ob er auch hinter den neuen Uniformen im "New York Cop"-Style steckt, entzieht sich allerdings meiner Kenntnis, ist letzenendes auch egal wer von den Kaspern.
Oder es liegt an seinen Mitgliedschaften als typischer Römling in den üblichen "transatlantischen" Clubs usw. Vermutlich hat er auch wie der falsche Gel-Doktor diverse Medaillen und Urkunden von amerikanischen Wirtschafstverbänden an der Wand hängen.
Eckard Eckstein aus Deutschländ einig Kasperländ
Montag, 02-07-12 17:54
(3) Die ganze EU-Chause ist doch bei Licht besehen nichts anderes als ein Erfüllungsinstitut "globalisierter" sprich vorwiegend amerikanischer oder amerikanisch beeinflußter Konzerne und Banken!
Weswegen es mich eben so aufregt, wenn hier immer nur von den bösen "Linken" die Rede ist und buchstäblich blindlinks der falschen Spur nachgejagt wird.
Die sind, wie die Grünen, nur nützliche Idioten. Letzteres im wahrsten Sinne des Wortes, und speziell mit ihrem Multikulti-, Gender-, "Gleichstellungs"- und Schwulen-Geschwubel.
All das hat unübersehbar seinen Ursprung in den USA und kommt außerdem der "internationalen" Wirtschafts- und Bankenmafia in höchtem Maße zupaß!
Eckard Eckstein aus Deutschländ einig Kasperländ
Montag, 02-07-12 17:54
(4) Thorsten Hinz hat sich dankenswerterweise gerade diesem Thema gewidmet. Ich zitiere:
"Zu den „Young Leaders“ zählen Altpräsident Christian Wulff, Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, Bild-Chefredakteur Kai Diekmann und, - Grünen-Chef Cem Özdemir (!)"
(Sie` da, sieh´ da Timotheus, die Kraniche des Ibykus!)
Näheres weiter oben in "Die Atlantikbrücke".
Ebben, und vom Ami-Prof ohne Hauptschulabschluß Fishermän - der Dank seiner Herrchen für den braven Joschka -, garnicht erst zu reden, nicht wahr?
Auch so ein Karriere-"Linker", - daß ich nicht lache!
Wacht endlich auf Kameraden, dreht das Scherenfernrohr um, der Feind ist längst in der Stellung, und er kommt nicht von Osten! Das war mal, vor langer, langer Zeit.
Thomas Müller aus Forchheim
Montag, 02-07-12 17:18
People like Oettinger drives me foxdevilswild.
August Heinrich von Loen aus Deutschland
Montag, 02-07-12 16:34
Herrn Oettingers politische Karriere besteht aus einer Anhäufung von Lachnummern, Tritten ins Fettnäpfchen und politischer Ideenlosigkeit. Deshalb treibt er heute in Brüssel sein Unwesen.
Für einen föderalistischen europäischen Bundesstaat nach dem Vorbild der Bundesrepublik Deutschland fehlen alle wichtigen Voraussetzungen. Die Unterschiede in den Rechtsauffassungen (germanisches u. römisches Recht), in den ökonomischen Leistungsfähigkeiten u. Leistungsbereitschaften, bei nicht konvergierbaren Lebensphilosophien u. Lebensperspektiven, führen zum Ungleichgewicht von Forderungen und Ansprüchen in den Sozialleistungen. Während man in Frankreich das Renteneintrittsalter von 62 wieder zurückverlegt hat auf 60 Jahre, spricht man hier bereits von der Anhebung des Renteneintrittsalters von 67 auf 70 Jahre. Sollen die deutschen Arbeitnehmer also in Zukunft mit ihrer längeren Lebensarbeitszeit die Frühverrentung der Franzosen und anderer finanzieren?
Wir sehen also, daß der ganze Unsinn von der Vergemeinschaftung zu einer Währungs-, Schulden-, Finanz- Sozial- und Rechtsunion ein ausgemachter Humbug ist, der die Völker Europas spaltet, anstatt zu vereinen. Die europäischen Völker lassen sich nicht in ein politisches System pressen, das ihrem völkerrechtlich garantierten Anspruch selbstbestimmte, nationale Völker sein zu dürfen zuwiderläuft.
Olaf Ditges aus NRW
Montag, 02-07-12 14:50
I break together. I think, Oettinger is heavy on the woodway. Its not mainthing, that the markets are silent. How did we earned these chiefs?
Johannes Thiedig aus Ludwigshafen
Montag, 02-07-12 14:44
...erteilte.
Viel wahrscheinlicher ist daher, dass ein solcher „Einheitsstaat“ wie einst die Sowjetunion zwar die Gleichheit aller Völker bei allen Sonntagsreden beschwören, aber doch unter die Herrschaft eines dieser Völker kommen würde. Ein Umstand, dessen sich die nicht-deutschen Politiker Europas durchaus bewusst sind.
Unseren Politiker ist dies tief in ihrem Innern ebenfalls klar. Deshalb scheuen sie keine Mühe, durch die völlige Auslöschung dessen, was „deutsch“ ist, dafür zu sorgen, dass diese Supermacht keinesfalls deutsch sein würde.
Oettingers Forderung „Wir müssen die EU zu einer politischen Union, zu Vereinigten Staaten von Europa weiterentwickeln“ ist daher Zeichen seiner Verblendung, nicht Zeichen seiner politischen Weisheit.
Johannes Thiedig aus Ludwigshafen
Montag, 02-07-12 14:42
...Dimitrios` aufkommen soll, obwohl er nicht einmal seine eigenen bezahlen kann.
Und käme er, als Zwangsinstrument entgegen jede kulturelle, sprachliche und historische Vielfalt doch, so wäre sein Einheitsbürger eine „blaue Ameise“ maoistischer Prägung, ohne jede individuelle Eigenheit, die bei jeder Formulierung individueller Charakterzüge sofort mit Sanktionen totalitärer Prägung konfrontiert werden würde. Aber solch ein System würde die wirtschaftlich überlebensnotwendige Eigenverantwortung, zu der es ja das Bewusstsein seiner Eigenheit bedarf, völlig lähmen. Der Hauptgrund, warum Chinas Reformator (und Retter) Deng Xiaoping dieser Idee Maos selbst im kulturell und historisch völlig einheitlich strukturierten China eine Absage...
Johannes Thiedig aus Ludwigshafen
Montag, 02-07-12 14:41
...die einem Einheitsstaatsdenken vehement widerspricht – vor allem eine gemeinsame Sprache ist.
Nicht umsonst zählte die Einführung einer gemeinsamen Sprache zu den ersten Dingen, die die neugegründeten USA zur Schaffung ihrer Nation anstrebten. Eine USA übrigens, in der die Bundesstaaten viel souveräner sind, als dies in den Köpfen deutscher Politiker der Fall ist und in der z.B. Michigan niemals auch nur auf die Idee kommen würde, für die verfehlte Haushaltspolitik Kaliforniens zu haften!
Den Einheitsstaat wird es also nie geben. Er ist nur ein Trugbild, das zwar aus deutscher Sicht wünschenswert scheint (es aber nicht ist) und nur dazu dient, die Tatsache zu verschleiern, dass der deutsche Michel jetzt für die Schulden Pedros oder...
Johannes Thiedig aus Ludwigshafen
Montag, 02-07-12 14:40
...ist. Und weil diese Staaten eine ganz andere Schlussfolgerung aus der Nazi-Diktatur ziehen: Nämlich die, dass man jedem Versuch Deutschlands, unter dem Deckmantel einer „europäischen Einigung“ die Kontrolle über ganz Europa zu bekommen, unbedingt entgegen treten muss.
Die Vorstellung vom europäischen Einheitsstaat gibt es also nur in der ideologisch geprägten Vorstellungswelt deutscher Politiker. Und der einiger europäischer EU-Funktionäre, die mehr Macht in ihren Händen haben wollen.
Er kann auch niemals Wirklichkeit werden, da die Grundvoraussetzung eines modernen und krisenfreien Staates – außer in der Schweiz, die sich weniger als Staat oder Nation, sondern als Schwurgemeinschaft zur Sicherung der eigenen Souveränität versteht,...
Johannes Thiedig aus Ludwigshafen
Montag, 02-07-12 14:39
...befinden.
In einer Staatengemeinschaft wohlgemerkt, nicht in einem Einheitsstaat!
Einen solchen will nämlich außer einigen EU-Machthabern und deutschen Politikern kein anderer europäischer Politiker. Ganz im Gegenteil, das europäische Schulden-Lager unter der Führung Hollandes sieht es es ja als großen Sieg an, sich den Zugriff auf deutsche Kassen gesichert zu haben, ohne dafür eigene Hoheitsrechte aufgeben zu müssen. Das will außer in Deutschland – wo sich falsch verstandene Vergangenheitsbewältigung mit einer Verantwortungsabgabe unserer Politiker zu einem unheilvollen Konglomerat verbunden hat – niemand. Natürlich nicht! So ist jedem Spanier klar, dass ein Spanier eben kein Däne ist und diese Tatsache gut und nicht „rassistisch“...
Johannes Thiedig aus Ludwigshafen
Montag, 02-07-12 14:38
...gemeinsamen Haushalt aufzustellen oder eine gemeinsame Haftung für die Schuldenpolitik der einzelnen Bundesländer zu schaffen.
Nun soll aber, das, was aus gutem Grund nicht einmal in Deutschland selbst praktiziert wird, auf europäischer Ebene umgesetzt werden, weil ideologische Hirngespinste von einem Einheitsmenschen es so verlangen. In einem Europa ohne Einheit in Kultur, Sprache oder Geschichte. Die Mär vom seit jeher geeinten oder zu einigenden Europa ist nämlich eine solche.
Was haben z.B. Finnen, Ungarn oder Letten sprachlich, kulturell oder historisch mit Spaniern, Griechen oder Portugiesen gemein? Nichts, außer der Tatsache, dass sie sich aus politischen und wirtschaftlichen Erwägungen in der EU als Staatengemeinschaft...
Johannes Thiedig aus Ludwigshafen
Montag, 02-07-12 14:37
Europa ist ein Kontinent, der vor allem von seiner Vielfalt in sprachlicher und kultureller Hinsicht lebt. Eine Vielfalt, die es sogar innerhalb Deutschlands gibt. So unterscheidet sich Norddeutschland von Baden-Württemberg oder Bayern durch einen anderen Dialekt, einen anderen Baustil und – dem wird bei einem Vergleich zwischen einem Hanseaten und einem Bayern jeder zustimmen – durch eine unterschiedliche Lebensmentalität. Dieser Vielfalt wird durch die föderale Struktur unseres Staates Rechnung getragen. Selbstregierung bedingt aber auch finanzielle Selbstbestimmung. Finanzelle Selbstbestimmung auch Selbstverantwortung. Selbst bei der Installation des Länderfinanzausgleichs kam daher niemand auf die Idee, für alle Bundesländer einen...
Ännchen von Tharau aus Tharau
Montag, 02-07-12 14:05
TOLLHAUS BRÜSSEL !
Kann der Mann nicht auf einen gemütlichen Posten versetzt werden?
Irgendwo Honorarkonsul?
Wo er keinen Schaden anrichten kann!
Windhuk? Oder wehren sich dann die Deutschstämmigen?
Umtata in Südafrika? Oder dort zu heiß?
Falkland - Inseln? Oder verstehen die da
sein Englisch nicht?
Warschau? Koordinator unseres Außenministers für die
"Nicht - Rückgabe" unserer deutschen
Kulturgüter? Da hört man ja gar nichts
mehr!
ACH, ES IST ZUM HEULEN...
Hans-Jörg Wernscheid aus Lüdenscheid
Montag, 02-07-12 12:27
Dieser Meister der englischen Sprache lebt von der EU, was soll er also anderes sagen? Er argumentiert nicht, denn von seiner Basis aus ist bereits alles gelaufen. Ich lese immer nur (und nicht nur bei Oettinger): "wir müssen, es mußte" etc. Die entscheidende Frage nach dem Warum beantwortet er wie alle anderen nicht.
Er sollte Werbung für die gleichnamige Biermarke machen. Dann könnte er sagen: "Oettinger, genauso billig wie ich."
Florian Geyer aus Cronberg
Montag, 02-07-12 12:08
Wenn man bedenkt,
wie tief die BW-CDU in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich gesunken ist (Filbinger, Späth, Teufel, O., Mappus),
dann muß man konzedieren, daß selbst der neue Grüne eine Verbesserung darstellt,
so hart das klingen mag.
Von O.s fast schon sprichwörtlichen Englisch-Kenntnissen ganz zu schweigen...
Erwin der Querdenker aus Dummerland
Montag, 02-07-12 11:38
Teil 2
Doch diese Verdrossenheit muss jetzt! von Unten her überwunden werden und in einen gegen diese Sorte Politiker spürbaren Widerstand umgewandelt werden.
Nur so könnten diese selbstherrlichen Politgangster an ihre Grenzen stoßen und sie im Zaum halten.
Der Druck von der Straße müsste sich daher spürbar erhöhen.
Nicht 400 Personen sollten sich zu einer Demonstration gegen den ESM-Vertrag zusammenfinden, sondern 400.000 und mehr.
Es liegt an uns allen, nicht nur zu jammern, sondern endlich tatkräftig zu handeln!
Carsten Schulz aus Mannheim
Montag, 02-07-12 11:27
... und in den Vereinigten Staaten von Europa verstehen sich alle bestens, weil alle so gut Englisch sprechen wie der Herr Oettinger.
Kleiner Mann ganz groß.....
Leider wimmelt es in Brüssel nur so von den Oettingers. Genau deshalb ist mir dieses Konstrukt 'EU' in seiner gegenwärtigen Form so suspekt.
Erwin der Querdenker aus Dummerland
Montag, 02-07-12 11:25
Teil 1
Welche Balance meint da Herr Oettinger?
Dieser Mann scheint absolut irre zu sein!
Welche Interessen vertritt Herr Oettinger eigentlich in Brüssel?
Deutsche Interessen können das aber nicht sein!
Es handelt sich offenbar um die "Balance", die uns nach dem verlorenen Krieg schon von den Alliierten abverlangt, bzw. diktiert worden ist.
Dieses gegenwärtige Vorgehen hat vielmehr etwas mit Wegelagerei und Raub in einer überdimensionalen und mafiotischen Machart zu tun.
Die Einstellungen vieler Politiker in Deutschland zeugen diesbezüglich von einer unglaublichen kriminellen Energie und Skrupellosigkeit gegenüber dem eigenen Staatsvolk!
Es ist daher keine Überraschung, warum die Politikverdrossenheit in Deutschland stetig zunimmt!
Kersti Wolnow aus Irrenhaus BRD
Montag, 02-07-12 11:23
Danke, Herr Oettinger, Sie sind das beste Beispiel, daß die CDU von sozialistischen Umverteilern durchdrungen ist. Da verschuldet uns die Merkel bis über die Halskrause und Sie reden von nationalen Interessen, die sie gewahrt hat. Leben wir schon in der Matrix von Orwells 1984?
Bernd Schmieder aus Berlin
Montag, 02-07-12 11:14
Auch wenn die deutschen Wähler aqugenscheinlich zu blöd sind, eine derartige Entwicklung zu verhindern, Gott sei Dank werden es unsere Brudervölker sicher verhindern, dass wir ne USE oder VSE bekommen. Was wichtig und richtig wäre ist weit von dem entfernt, was die Typen machen wollen.
Henri Fox aus nrw
Montag, 02-07-12 11:12
Deutschland schafft sich ab !
Mehr ist dazu nicht zu sagen.
Rainer Thesen aus Nürnberg
Montag, 02-07-12 11:12
Oettinger gehört zu den Technokkraten, die in ihrer schlichten Denke einfach dZahl der Menschen und ihre Wirtschaftsleitung in einem geographisch definierten Raum betrachten. Daraus macht man dann eben schnell mal einen Staat (nichts anderes bedeutet politische Union), und schon läuft die Wirtschaft dort wie am Schnürchen. Technokratische Machtphantasien eben. Daß zu einem Staat ein Staatsvolk als Traditions- Kultur- Rechts- und Sprachgemeinschaft gehört, kommt solchen Männleinzählern nicht in den Sinn. Ist nicht ihre Welt.
