Flagge der Sowjetunion: Wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit in Moldawien verboten Foto: Wikimedia
MOSKAU. Das moldawische Parlament hat eine Ergänzung des Parteiengesetzes beschlossen. Parteien ist es danach verboten, Symbole „totalitärer politischer Regime“ zu verwenden. Wie die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti berichtet, zählen dazu auch Hammer und Sichel.
In der gleichen Sitzung wurde eine Erklärung „über die historische und politisch-rechtliche Einschätzung des totalitären kommunistischen Regimes in der Republik Moldau“ verabschiedet, in der dieses wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ verurteilt wurde.
Eingebracht hatte den Gesetzentwurf, der mit 53 von 101 Stimmen angenommen wurde, die liberaldemokratische Regierungskoalition. Der Chef der Kommunisten, Wladimir Woronow, nannte die Erklärung einen Versuch, „die Partei der Kommunisten vom Wahlfeld zu eliminieren“. Das Gesetz ist ab sofort gültig. (FA)
@ Hans Holt aus Berlin
Herzlichen Dank und Glückwunsch!
Sie haben es exakt und präzise auf den Punkt gebracht!
Julius Recht aus Irrenheim
Freitag, 13-07-12 18:57
Wenn dieser Gestz bei uns noch amtlich ist, müssen
wir sofort einführen, denn ein anderer ist schon ver-
boten und auch hier kann man nicht mit zweierlei
Gesetzen hantieren, wie im Urwald....
Hans Holt aus Berlin
Freitag, 13-07-12 14:28
@ W. R. aus Berlin: Können Sie nicht sehen? "Die" sitzen schon seit Jahren im Bundestag!
W. R. aus Berlin
Freitag, 13-07-12 13:12
Und in Deutschland sitzen die Vertreter von Hammer und Sichel vielleicht ab 2013 in der Bundesregierung.
Kersti Wolnow aus Irrenhaus BRD
Freitag, 13-07-12 11:38
Ich vermisse in den osteuropäischen Ländern, Moldawien und Ungarn sind die Ausnahmen, einschließlich der BRD, da wir die DDR geerbt haben, eine Aufarbeitung des menschenfeindlichen Sozialismus, wo alles gegen die menschliche Natur gerichtet war: Gleichmacherei widerspricht jedem Ehrgeiz und Leistungswillen, Staatseigentum fördert Diebstahl (was allen gehört, gehört auch mir), gleichgeschaltete Medien verhindern Diskussionen, ebenso gleichgeschaltete Parteien. Widerspruch wird mit Gefängnis bestraft, die Erziehung des Nachwuchses übernimmt der Staat, die Familien werden auseinandergerissen, weil beide Elternteile arbeiten müssen, da das Einkommen von einem nicht reicht. Wie weit wir wieder gekommen sind, kann sich jeder ausmalen. Der Grund ist der, daß sich alte kommunistische Netzwerke wieder nach oben gespült haben. Sie sitzen überall, in Medien, Justiz, Parteien und Schulen und Universitäten, dazu kommen die westdeutschen Kommunisten, die den Marsch durch die Institutionen angetreten haben und die veröffentlichte Meinung bestimmen. Und so taumeln wir alle wieder in eine neue Art von Sozialismus, schön, daß es erste Ausnahmen gibt.
schnurzpiep egal aus Alleswasimfernsehnisbeeinflusstuns
Freitag, 13-07-12 09:18
Wie schön wäre es doch, wenn auch die Kommunisten in der BRD sich immer so offen per Symbol bekennen würden,
stattdessen tarnen sie sich hier als "Linke, "Grüne", "Piraten", "Verdi" usw.
und viele fallen drauf rein...
Prabahindran Thambineera aus Zürich, Schweiz
Freitag, 13-07-12 08:53
Endlich. Wir werden in den Hauptmedien wohl nichts über diesen Entscheid hören auch wenn sonst jeder Hasenfurz der EU verkündet wird.
Ralf Beez Ofw d.R. aus 72250 Freudenstadt
Donnerstag, 12-07-12 21:32
Find ich gut, sollte auch bei uns Schule machen.
Deshalb habe ich auch einen Aufkleber am Auto wo eine
Person ein Hakenkreuz und einen roten Stern in die
Rundablage entsorgt mit der Aufschrift:
Sozialismen entsorgen!
Gut, nicht wahr!!!;)
Herbert Weiß aus Stahnsdorf
Donnerstag, 12-07-12 21:31
Nennt mir ein Symbol, welches noch nicht missbraucht wurde!
ALON AMSELLEM aus tel aviv
Donnerstag, 12-07-12 21:18
Dieses ist auch das Zeichen eines zionistischen Sportverbends der auf Ivrit "hapoel" heißt.
Natürlich ist es erfrischend, wenn ein Staat mal nicht auf einem Auge blind ist.
Besser und auch selbstbewusster im Sinne der Meinungsfreiheit wäre aber, wenn man solche Verbote komplett lassen würde.
Olaf Ramcke aus Fellin
Donnerstag, 12-07-12 20:03
Wenn das mal nicht gegen Transnistrien gerichtet ist.
Carsten Schulz aus Mannheim
Donnerstag, 12-07-12 18:40
Zumindestens ist das konsequent. Entweder verbietet man alle totalitären Symbole. Dazu gehören dann auch alle Symbole des DDR-Regimes, der UdSSR und - wie schon heute - des Naziregiems.
Oder man lässt alle Symbole zu, weil es ja ohnehin nur Symbole sind.
Ich wäre für die letztere Variante. Die bundesdeutsche Regelung hingegen - Hakenkreuz verbieten, aber z.B. Hammer und Zirkel erlauben - halte ich für inkonsequent und verlogen.
