Freitag, 12-03-10 02:20

@Ch. Henrich:

- 2 -
Dennoch geht ihre Auffassung schlichtweg fehl, wenn Sie davon sprechen, dass die Rechtsnorm "drastisch... die historische Forschung ... behindere", alleine schon deshalb, weil Forschung als solche von § 130 StGB überhaupt nicht bedroht wäre. Wissenschaft gründet zudem auch gerade nicht auf bloße Behauptungen in's Blaue hinein und gewinnt ihre Erkenntnisse auch nicht durch deren Verbreitung.

Nebenbei bemerkt findet sich eine im Endeffekt anlehnende Rechtsnorm zu § 130 StGB auch im Europarecht wider.

Freitag, 12-03-10 02:09

@Ch. Henrich:

ich habe sicherlich nicht 8 Jahre Jura studiert, um mich von Ihnen über die "wahre" Bedeutung des § 130 StGB aufklären lassen zu müssen. Überhaupt kann wenn, dann ohnehin nur Abs. 3 verfassungsrechtlich kritisch betrachtet werden - der Rest hatte seine unabdingliche Notwendigkeit aufgrund entsprechender vorausgegangener Ereignisse und ist darüber hinaus auch verfassungsrechtlich legitim. Abs. 3 betreffend kann man so oder so sehen - einen überzeugenden Alleinanspruch auf Richtigkeit hat m. E. keine der beiden Sichtweisen.

Donnerstag, 11-03-10 21:55

@ Martin Rossmann

Sie haben da etwas mißverstanden. Der §130 wurde nicht kreiert, um "Hetze, Haß, Gewaltaufrufe, Verleumdung" etc. bestrafen zu können. Das alles stand bereits jahrzehntelang unter Strafe. Dieser Paragraph behindert die historische Forschung, und zwar drastisch. Kein Historiker wagt sich künftig, im Angesicht der drohenden exorbitanten Strafen, die Spreu vom Weizen zu trennen, sprich zu unterscheiden zwischen echten Naziverbrechen und alliierten Geheimdienstlügen, die im Dienste der psychplogischen Kriegführung in jedem Krieg Verbreitung fanden. Als ich jung war tappte ich "Stockdunkeln", heut' bin ich hellwach. Mir ist, sozusagen, ein kompletter Kronleuchter aufgegangen. Reden Sie nicht von Sachdiskussion. Es reicht!

Mittwoch, 10-03-10 23:06

@Ch. Henrich aus Berlin:

Ihre Argumentation überführt sich sehr bezeichnend selber! Denn wenn Ihrer Auffassung nach § 130 StGB ein Grund sein soll, der den Rechten einer SACHLICHEN (!!!) Diskussion entgegenstünde, dann würde sich die Definition von "Sachlichkeit" für Rechte zwangsläufig ja auf bloße Hetze, Hass schüren, Gewaltaufrufen, Beschimpfungen, Herabwürdigung Anderer, Verleumdungen etc.pp beschränken. Na, das nenne ich jetzt aber mal starken Tobak in heiliger Einfalt. Mit solch einer Argumentation erweisen Sie dem rechten Lager einen Bärendienst.

Mann sollte Anderen besser keine aufgehenden Lichter wünschen, wenn man selber grad im Stockdunklen tappt - da drängt sich schnell der Verdacht der Projektion auf ;-)

Mittwoch, 10-03-10 20:52

@ Martin Rossmann

Ausgerechnet Rechte, für die eigens der Maulkorb-Paragraph 130 ersonnen wurde, sollten die sachliche Diskussion in der Öffentlichkeit fürchten? Starker Tobak. Heilige Einfalt. Wenn Sie erfahren wollen, wem ein Lichtlein aufgehen sollte, müssen Sie in den Spiegel schauen, womit aber ganz gewiß nicht das gleichnamige "Nachrichten"-Magazin gemeint ist.

Mittwoch, 10-03-10 16:22

Otto Ohnesorge:

ich würde einzelne Erscheinungen nicht verpauschalieren mit einem "so ist's in Deutschland". Abenteuerliche Züge gibt es hier und dort in sämtlichen Lagern. Genauso, wie es Falschanlastungen gibt, genauso gibt es aber auch ein Ignorieren und Negieren rechter Hintergründe. Diese Seite muss genauso betrachtet werden. Ich erinnere mich im Osten übrigens auch an einen Polizeichef, der von seinem Innenminister gezwungen wurde, bei Straftaten mit rechtem Hintergrund gezielt wegzusehen.

Ich sprach von Verharmlosung von rechter Gewalt im FORUM der JF, also seitens der Diskutanten hier. Eine beispielhafte Begründung habe ich hier schon erwähnt.

Mittwoch, 10-03-10 16:12

Martin K.

Gegenfragen: halten denn Rechte es für nötig, *ihre* Fehler zuzugeben und sich ständig als Nationsretter darzustellen? Und zeigt nicht der "Kampf gegen links/Überfremdung/Liberalität/Untergang des Landes" auf, dass es Rechten primär darum geht, ihre rechte Ideologie zu stärken, so dass sich für sie - aus gutem Grunde - eine sachliche Diskussion in der Öffentlichkeit erübrigt? So manchem könnte dadurch ja ein Lichtlein aufgehen!
Wann sind Straftaten eindeutig linksgerichtet? Und warum sind sie es? Trauen Sie Rechten nicht ebenso zu, im eigenen Interesse Straftaten zu begehen, um sie dem politischen Gegner zuzuschieben?

Sie sehen: eine Verharmlosung ist letztlich auf keiner Seite angebracht.

Mittwoch, 10-03-10 16:04

Flo. AEK:

Als "monsterhafte Überzeichnung" sehe ich ihre Plakatierung, denn i. d. R. sind es entsprechende Opferhilfevereinigungen, die Sie hier verfehlt mit wirtschaftlichen oder gar ideologisch beschwörenden "Lobbyverbänden" gleichsetzen und mit der Sie eine "extra Änderung der Zählweise" rechtsextremer Straftaten proklamieren, weil es vermeintlich nicht genug real gäbe. Solch eine Änderung gab es nicht!

In der PKS werden grundsätzlich und einheitlich ALLE Straftaten mit abgeschlossener polizeilicher Ermittlung und Vorlage zur StA aufgenommen - eine Unterscheidung von rechts/links gibt es da nicht. Zudem ist rechte Straftat nicht gleich rechte Straftat - hier wird schon weiter differenziert.

Dienstag, 09-03-10 23:07

Martin Rossmann aus NRW,
Sie werden nicht ernsthaft bestreiten wollen, daß der Kampf gegen rechts immer abenteuerliche Formen annimmt, wobei von interessierter Seite, auch von der Politik, der Kampf gegen links und islamistisch nahezu vernachlässigt wird.

Ich denke an viele Straftaten in den vergangenen Jahren, die sofort durch Politiker und Medien, in unglaublicher Vorverurteilung, dem rechtsextremen Spektrum angelastet wurde. Wobei sich dann herausstellte, daß dies zu unrecht geschah.

Ich erinnere im Osten an einen Polizeidirektor, der von seinem Innenminister gezwungen wurde, selbst harmloseste, angeblich rechtslastige Taten, in die Statistik aufzunehmen.

Verharmlosung von rechter Gewalt in der JF? Wie wollen Sie das begründen?

Dienstag, 09-03-10 22:40

@Martin Rossmann:

Mal ehrlich, warum sollten Rechte irgendwelche Zugeständnisse machen, wenn Linke es nicht für nötig halten, *ihre* Fehler zuzugeben und sich ständig als Friedensengel darstellen? Allein schon der "Kampf gegen rechts" zeigt auf, dass es Linken primär darum geht, ihre linke Ideologie zu stärken, so dass sich für sie - aus gutem Grunde - eine sachliche Diskussion in der Öffentlichkeit erübrigt. So manchem könnte dadurch ja ein Lichtlein aufgehen!
Und zu Ihrer Behauptung, dass hier "rechte Gewalt" verharmlost würde: Wann sind denn Straftaten eindeutig rechtsgerichtet? Und warum sind sie es? Trauen Sie Linken wirklich nicht zu, im eigenen Interesse Straftaten zu begehen, um sie dem politischen Gegner zuzuschieben?

Dienstag, 09-03-10 22:20

@Martin Rossmann
Die Zahlen stammen nicht von mir, sondern sind die offiziellen Zahlen der Bundesregierung. Ich finde es sehr
bedenklich, wenn in den Medien nur die dreifach so hohen Zahlen von Lobbyvereinen genannt werden. Lobbyvereine, welche die monsterhaft überzeichnete Gefahr von rechts beschwören, um sich weiterhin Ihre Fördermittel zu sichern. In 2008 wurde extra die Zählweise bzgl. rechtsextremen Strafttaten geändert, da man anscheinend nicht genügend Straftaten vorweisen konnte. Seitdem wird jedes hingeschmierte Hakenkreuz, jede aufgesprühte SS-Rune, jedes HH, kurz: jedes verfassungsfeindliche Kennzeichen, prinzipiell als “politisch rechts motiviert” der Statistik gutgeschrieben – Täter müssen dafür nicht mehr gefasst werden. Ergo: Einfach auf Verdacht.


http://www.wiedenroth-karikatur.de/02_PolitKari080908_Rechtsradikalismus_Kriminalstat[..]

Dienstag, 09-03-10 12:45

Sie müssen alle, und verstärkt, weitermachen wie seit jungen Jahren, weil sie Angst haben. Angst davor, eines nicht zu fernen Tages nackt dazustehen, innen und außen nackt, weil sie von ihrer Lebenslüge eingeholt worden sind. Sie wähnten und wähnen sich noch stark, weil sie die Mehrheit zu haben scheinen. Aber das hat schon in vergangenen Zeiten irgendwann gar nichts mehr genützt!

Dienstag, 09-03-10 12:31

@Flo. AEK:

Solche Statistiken finden ihre politisch motivierten Fälschungen in BEIDE Richtungen - nicht nur dahingehend, wie Sie das hier glaubhaft machen wollen. Gerade seitens der Justiz und Kriminologie in den östlichen Budesländer findet sich oft ein geradezu eklatantes Bemühen, rechte Gewalt- und Morddelikte von rechten Hintergründen zu "säubern", soweit das nur irgendwie darstellbar ist.

Die Verharmlosung von rechter Gewalt hat hier im Forum der JF ja mittlerweilen solch groteske Züge angenommen, dass selbst eindeutig rechtsgerichtete Straftaten vollmundig der linken Szene als trojanische Taktik unterstellt werden, gerade so, als gäbe es ein rechtes Strafmilleu faktisch gar nicht und wäre lediglich ein linkes Politinstrument.

Dienstag, 09-03-10 11:50

Heye ist offensichtlich ein psychisch kranker Mensch. Er scheint an einer psychotischen Wahrnehmung der Realität in unserem multikulturell überfremdeten Deutschland zu leiden.

Seine Behauptungen und Sichtweisen lassen sich weder durch amtliche Statistiken noch durch die alltäglichen Erfahrungen autochthoner Deutscher mit (überwiegend muslimischen) Migrationshintergrundlern in ihren realen Lebenswelten untermauern.

So ein Mensch gehört in eine Therapie, nicht jedoch in die Politik.

Dienstag, 09-03-10 10:57

Aber gewiss, Herr Heye, sausen Sie doch mal schnell zu den Roten, die müssen Geld ohne Ende haben, da sie ihre Schäden, die sie in großem Stil anrichten u. die dafür erforderl. Einsätze der Polizei, nie bezahlt haben.
Wenn dreißig Leute still mit Fähnchen gegen den Islamismus, der wohl von Ihnen unterstützt wird, hochhalten und es kommen 1000ende Linke u, Chaoten blitzschnell aus ganz Deutschland u. schlagen u. legen Brände, dann würde ich an Ihrer Stelle, das Geld für die Bekämpfung jenes nicht arbeitende Gesindel einsetzen, die auch noch auf unsere Kosten leben!
Besser setzen Sie die Millionen dafür ein oder für die Rückführung von integrationsunwilligen Muslimen, die das Land beschimpfen u. zu einer Kolonie für die Türkei vorbereiten!

Dienstag, 09-03-10 01:17

"Gesicht zeigen" ... ja nun zeigen die linken Dogmatiker unverholen ihr Gesicht: eine verfestigte Fratze der Larmoyanz, betonköpfig wie eine Marx-Skulpur. Die Zeiten für derlei verlogene Sinnsprüche sind abgelaufen (vor allem für diejenigen, die unser Land in Grund und Boden gewirtschaftet und jahrelang das eigene Volk betrogen haben, nur um sich selbst zu bereichern!). Gehen Sie nachhause Herr Heye und zünden sich eine HAVANNA an (Sie sind doch Raucher?), oder sitzen Sie ihre unnütze Zeit in Ihren "Aufsichtsräten" ab wie ihr "Schirmherr" und großes Vorbild aus guten alten Tagen, den "ungetönten" Armani-Rocker Mr. Gazprom, Sie "Genosse der Bosse".

Frechheit!

Montag, 08-03-10 23:12

Friedman, ist das nicht der Herr mit den ausländischen Damen und der besonders hohen Moral?

Man sollte sich den Verein ein wenig näher anschauen:
2. Vorsitzender des Vereins ist Dr. Norbert Blüm.
Die Schirmherrschaft hatte zur Gründerzeit Johannes Rau und nach dessen Tod übernahm Gerhard Schröder das Amt.

Interessant auch die prominenten Unterstützer – da finden sich u.a. die von uns so geliebten Talkmeister. Unter der Rubrik „Helfen“ findet man interessante Links.

http://www.gesichtzeigen.de/

Montag, 08-03-10 21:44

Laut der Antwort der Bundesregierung vom 20.10.2006 (Drucksache 16/3058) auf eine Anfrage von Petra Pau beläufen sich die Todesopfer rechtsextremer Gewalt auf 40.

http://www.petrapau.de/16_bundestag/dok/down/1603058.pdf

siehe auch: Tagesspiegel Von Frank Jansen 11.12.2008

Statistikstreit:
Regierung zählt nur 40 Tote durch rechte GewaltJeder einzelne Fall ist einer zu viel, doch wie viele Todesopfer politisch rechts motivierter Gewalt gibt es seit der Wiedervereinigung? Der Streit um die Statistik dauert an.

http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus/Rechtsextremismus;art2647,2681877[..] öffentlich-rechtlichen Radiosender "Bayern 3" wurde natürlich die Zahl der Lobbyorganisationen genannt.

Montag, 08-03-10 20:26

Wenn man es als Satire liest, und etwas anderes kann es gar nicht sein, ist es ein sehr erheiternder Text!
Bloß wann und wo wird Herr Heye endlich eingewiesen??

Montag, 08-03-10 20:04

Hier ist der "Sketch zur Meldung".

http://www.youtube.com/watch?v=LQBRnp5ADKs&feature=PlayList&p=D7A2AF4591CC79D3&playnext[..] ihr Freiheitskämpfer. Darf's noch was sein?

Montag, 08-03-10 19:51

Die Meldung übr diese maßlosen Forderungen kam heute auch in den Radionachrichten. Die Horrorzahlen über 'rechtsextreme Gewalt' wurden dabei als Tatsache dargestellt, keineswegs als Meinung von H. Heye. Mit solchen Helfershelfern wie dem öffentlich recjtlichen Rundfunk wird Heye noch so manche Staatsknete lockermachen, die er dann für seine wichtigtuerischen Aktivitäten nutzen kann.

Montag, 08-03-10 19:48

Ist das eine geschleuste Nachricht aus der geschlossenen Abteilung?

Montag, 08-03-10 19:17

Gesicht zeigen – aber nur da, wo es politisch genehm, berechnend ungefährlich und für eigene Profilierungsinteressen nützlich ist. Von linken Radikalen kann man dabei auch die Fontanelle kräftig verbogen bekommen, aber das ist bzw. war für das Gründungsdreigestirn nun mal kein heilsbringendes Thema und lässt die Kassen nicht klingeln. Michel Friedman zeigt sein öliges Ponem viel seltener als früher auf dem Bildschirm und Uwe-Karsten Heye sollte für seine selektiv-moralische Wunscherfüllungshorrorprophetie den Steuerzahler gefälligst in Ruhe lassen und die Sammelbüchse in die Hand nehmen. Mit Schuhputzen lässt sich doch auch der eine oder andere Heyermann verdienen.

Montag, 08-03-10 18:32

In welchem Zeitraum 25 Milliarden? Jährlich? Dann kommen - wenn man von 6.000 Euro brutto pro Mann und Monat ausgeht - 347.222 Antifanten in Brot und Arbeit; wenn der Betrag verteilt auf 10 Jahre ausgegeben werden soll, immer noch 34.722 Antifakämpfer. Diesen wird es gelingen, auch weitere rechtsradikale Straftaten aufzuspüren oder anzuleiern, wobei auch Hakenkreuze mitzuzählen sind, die im BMW vorfahrende, nicht genannt werden wollende Personen an die Wände schmieren. Womit dann in einem oder in 10 Jahren die Verlängerung der ABM gesichert wäre.

Montag, 08-03-10 18:05

Hier wagen Leute, ob ihrer Verachtung Millionen gefallener deutscher und verbündeter Soldaten, während der Vertreibung Ermordeter, Geschändeter, Gedemütigter, vergewaltigter Frauen und der vielen Opfer angloamerikanischen Bombenterrors - siehe Dresden - das Wort "Gesicht zeigen" in den Mund zu nehmen, von Toleranz und Zivilcourage zu sprechen, wo sie fast tägliche Gewalttaten lenkster Gruppen, Autonomen und krimineller Ausländer ignorieren oder mit unverständlicher Milde beurteilen. - Und die dünnen Hakenkreuzchen, die ich eben im ZDF gesehen habe, lösen, sofern sie überhaupt wahrgenommen werden, bei sämtlichen ehemaligen Kriegsgegnern höchstens ein müdes Lächeln aus.

Montag, 08-03-10 17:44

haha. 25 Milliarden. Klar, wir hams ja.

Dass dieses Ansinnen kompletter Humbug ist, genauso wie diese ganze Heuchelei und Gesichterzeigerei, ist uns hier klar. Nehme ich mal an.

Leute, wie der eifernde Uwe-Karsten spüren noch eher als wir, dass ihre Ära dem Ende entgegengeht. Nur noch die gutmütigsten Trottel glauben die Geschichten, die solche Vereine mittels Pressemitteilungen herumposaunen. Mir persönlich passierts auffallend oft, dass ich mit meinen rechten Positionen offene Türen einrenne, wo ich vor Jahren noch fassungslos und wütend angestarrt wurde.

Die Stories von der rechten Gefahr glaubt keiner mehr. Da können grüne Abgeordnete oder Borderline-Patienten Hakenkreuze kritzeln soviel sie wollen.

Montag, 08-03-10 17:42

Da hat sich ein Multikulti-Lobbyist selbst entlarvt:

Man wird also erst einmal 23-25 Milliarden Euro investieren müssen, um die schulischen Voraussetzungen für Integration und Chancengleichheit zu schaffen.

Ich dachte, diese Menschen und ihre Nachkommen wären schon von Haus aus eine Bereicherung für unser Land?

Ansonsten: Ein Ex-Regierungssprecher und Michael Friedmann als Mitbegründer und Gerhard Schröder als Schirmherr machen solch einen Verein nicht unbedingt vertrauenswürdig...

Montag, 08-03-10 17:41

Heye hat ein neues Pöstchen. Nun muß er auch seine Daseinsberechtigung nachweisen.
Da bietet sich an, viel Wind zu machen und völlig überzogene Forderungen zu stellen.
Außerdem muß man schließlich im Gespräch bleiben, sonst vergißt die Welt den Namen.

Ich bin immer fasziniert zu sehen, mit welch Realitätsverlust diese Leute einhergehen.
In absehbarer Zeit wird für solch überflüssige Planspielchen vermutlich überhaupt kein Geld mehr da sein.

Und dann wieder diese Einseitigkeit. Warum zählt er nicht mal die Toten auf linksextremistischer Seite, statt sich auf manipulierte Statistiken auf rechtsextremistischer Seite zu berufen.
Und wo bleibt der islamische Extremismus? Wenn man die Toten alle aufzählt, tut einem die Schnauze davon weh.

Montag, 08-03-10 16:56

"angesichts der demographischen Entwicklung in Deutschland"

All diese Einwanderer sollten sicherer und besser leben können, doch lieber zuhause. Wenn sich so viele nicht selbst versorgen können, und in dieser wirtschaftlich schwierigen Lage auch kaum Aussicht auf Erfolg besteht, in der nächsten Zeit in den 1. Arbeitsmarkt integriert zu werden. Es ist kein großes Problem mit weniger Einwohnern noch Handel zu treiben. Müssen es denn unbedingt über 80 Mio. Menschen sein? Viele ohne eine feste Arbeit. Wie lange soll das denn gut gehen? Angst vor sozialen, oder wie man sie denn nennen wird, Unruhen? Im Übrigen fordern die sogenannten Rechten schon länger mehr Geld für die Bildung. Warum reden Politiker immer aneinander vorbei?

Montag, 08-03-10 16:46

Wie schon gesagt, jeder drittklassige Möchtegernpolitiker kann sich nur noch dann interessant machen, wenn er eine Aktion gegen "Rechts" erfindet.Gegen die größere Gewalt von "Links" unternehmen diese Typen nichts, weil dann eventuell ihr Haus oder ihre Luxuskarosse abgefackelt wird.Und selber eine aufs Maul wollen sie auch nicht riskieren.

Montag, 08-03-10 16:39

Ich fordere ebenso viel Geld im KAMPF GEGEN LINKS!!!

Allerdings geht das gar nicht, da gingen die Roten ja ihrer Koalitionspartner von Blutrot und Grün verlustig.

Montag, 08-03-10 16:26

--->„Gesicht zeigen“ wurde im August 2000 von ... dem damaligen Präsidenten des Zentralrats der Juden

Montag, 08-03-10 16:21

25 Milliarden Euro!? Der Verein heißt: "Gesicht zeigen".

Demnach geht es wohl gegen den fachistischen Islam und gegen Burkas! Bravo!

Allerdings könnten 25 Milliarden noch zu wenig sein.
Oder habe ich da etwas falsch verstanden?

Montag, 08-03-10 15:54

Man muss sich wirklich fragen, was in den Köpfen von manchen Leuten vor sich geht !

Montag, 08-03-10 15:48

"Gesicht zeigen" wurde im August 2000 von Uwe-Karsten Heye, dem damaligen Präsidenten des Zentralrats der Juden Paul Spiegel sowie dessen Stellvertreter Michel Friedman gegründet, "um für ein weltoffenes und tolerantes Deutschland einzutreten".

Weltoffen bedeutet hier im Wortsinn: "Ausländer rein". Tolerant heißt dabei, die immer weiter im eigenen Land zurückzudrängenden ethnischen Deutschen sollen gefälligst die Schnauze halten und widerstandslos über sich ergehen lassen, was geschieht.

Diese drei netten Herren haben sich damals im August 2000 also offenbar nicht getroffen, um all ihre Kraft zum Wohle des Deutschen Volkes einzusetzen...