- ANZEIGE -

verschicken | ausdrucken

Streiflicht

Montag, 08.03.2010

Für eine deutsche „Tea Party“

Von Dieter Stein

Teetasse: Zentrifugalkräfte könnten zunehmen Foto-Montage: JF

Glaubt man den Auguren, so manövriert sich die Union schon seit einiger Zeit in eine neue strategische Lage. Während die SPD in der Vergangenheit zwischen verschiedenen Koalitionspartnern frei wählen konnte – FDP, Grüne und sogar der Linkspartei –, blieb der Union lediglich eine „Idealkonstellation“: Schwarz-Gelb. Abgesehen von einer Großen Koalition natürlich, die gemeinhin jedoch nur als „Notlösung“ gilt.

Aufgrund sinkender Wahlergebnisse drohte stets eine „strategische linke Mehrheit“ gegen die Union. Schwarz-Grün (in Hamburg) oder ein aus CDU, FDP und Grünen bestehendes „Jamaika“-Bündnis (im Saarland) sind inzwischen auf Landesebene etabliert. In Nordrhein-Westfalen geht die CDU jetzt aufgrund schlechter Umfrageergebnisse präventiv auf die Grünen zu und umarmt die Öko-Linken regelrecht. Sollten Rüttgers & Co. statt dessen den Gang in die Opposition riskieren? Dies setzte voraus, daß Grundsätze existierten, an denen man um den Preis der Regierungsaufgabe festhalten wollte. Daß die CDU solche Grundsätze besitzt, darf offen bezweifelt werden. Bürgerlichkeit, Werte, Religion – alles nur noch Fassade, ausgehöhlte Begriffe.

Trotz alledem regt sich jetzt überraschend lauter Protest. In den vergangenen Tagen sahen sich wiederholt führende Funktionäre dieser Partei genötigt, klarzustellen, daß die CDU „keine konservative Partei“ (Unions-Fraktionschef Volker Kauder), „keine rechte Partei“ (CDU-General Hermann Gröhe) sei. Warum das Ganze? Weil Christlich-Konservative über einen Arbeitskreis Engagierter Katholiken und eine „Aktion Linkstrend stoppen“ seit einigen Wochen mobil machen, um der CDU wieder „rechten Spin“ zu geben.

„Graswurzelbewegung am rechten Rand“

Beobachter registrieren, daß die CDU durch ihr schwarz-grünes Experiment „auf der politischen Rechten eine gigantische Flanke“ öffnet (Mitteldeutsche Zeitung). Wolfram Weimer konstatierte im Magazin Cicero schon Ende letzten Jahres: „Rechts von Angela Merkel wird der Raum riesengroß. Von Wahl zu Wahl wächst die Gefahr, daß sich eine konservative Partei etablieren könnte.“

Karlheinz Weißmann bezweifelt im Blog der Sezession berechtigterweise, daß noch einmal eine konservative „geistige Wende“ in der CDU gelingen könnte, denn: „Die Union hat nie die Erfahrung gemacht, für eine Sache zu kämpfen“. Der Wille dazu wäre die Voraussetzung für eine Kursänderung. Dennoch könnten angesichts einer unter Merkel konturen- und führungslosen CDU Zentrifugalkräfte zunehmen.

André F. Lichtschlag hofft in eigentümlich frei auf ein Überschwappen der von Konservativen, Libertären und Christen getragenen „Tea Party“-Bewegung nach Deutschland, die derzeit die US-Republikaner in einer Kampagne vor sich hertreibt. Eine „Graswurzelbewegung am rechten Rand“ (Der Spiegel) – auch bei uns? Eine faszinierende Vorstellung!

JF 10/10

<- zurück zur Startseite

Anzeige: 1 - 6 von 6.

Ralf Kersten aus Flensburg

Dienstag, 09-03-10 00:57

Das wird zweifellos kommen, Herr Stein! Die Wandlung, die ich persönlich vom naiven Grünen-Wähler (1990) zum sporadischen SPD-Wähler (1995) über den desinteressierten Nicht-Wähler (2000) zum engagierten Konservativ-Wähler (2005) gemacht habe, machen zweifellose gerade Millionen enttäuschter (und völlig desillusionierter) Mitbürger durch, die sich nicht weiter einer hoffnungslosen Ideologie und Meinungsmache an den Hals werfen wollen: "Yes, it's time for a change - because we can and we know what we want!"

Paul Mannstein aus State Side

Montag, 08-03-10 21:58

@ Hans Haseloh

Sie brauchen sich keine Sorgen uber eine Deutsche Tea Party machen. "No Taxation without Repressentation" ist nicht etwas an das der Deutsche Michel glaubt. Bestimmt ist er zufrieden immer wieder die Zeche zu bezahlen.

Obamas Ruf "Yes We Can" wird wahrscheinlich auch nicht in Deutschland erhoben werden denn es geht den Deutschen noch zu gut anders als den Amis.

Ubrigens ist die "Tea Party" keine Partei sondern eine fuhrer lose Bewegung.

Sollte doch solch eine Bewegung in Deutschland auf tauchen wurde sie wegen Verstoss gegen Par. 130 sofort strengstens verboten werden.

Ich wurde allen deutschen Parteien folgendes empfehlen, "Wenn der deutsche Michel euch durch schaut habt ihr nichts zu lachen".

Hans Haseloh aus Friedberg

Montag, 08-03-10 13:11

Ich seh schon die Kolonnen von christlichen, heterosexuellen, jungen, deutschen Männern ohne Migrationshintergrund (also die Todesgruppe der political correctness - negativ legal definiert im AGG) skandierend vor dem Kanzleramt: "No texation without representation!!"

Das würde aber voraussetzen, dass sich das deutsche Volk wieder auf Einigkeit und Recht und Freiheit zurückbesinnt. Alle drei Werte sind gelinde gesagt auf dem absteigenden Ast. Im übrigen geht mir dieses schnarchige Nachäffen von US-Polittrends mehr und mehr auf den Zeiger. Erst das Kanzlerduell im Fernsehen, dann die ganzen deutschen Möchtegern-Obamas ("Yes we Cem") und nun die Möchtegern Tea-Party.

Otto Ohnesorge aus Berlin

Montag, 08-03-10 12:24

Um nicht gänzlich an Glaubwürdigkeit zu verlieren, müßte es einen vorsichtigen, eher langwierigen Prozeß geben, der hin zu einer wahrhaft konservativen Partei führen könnte.
Dagegen spricht:
Die Partei müßte sich auf Opposition einstellen, denn alleine der Begriff konservativ ist nicht mehr positiv besetzt. Nachhaltigkeit wäre notwendig.
Der Bevölkerung geht es unter vermeitlich sozialen Bedingungen nicht schlecht. Sie verlangt keinen Wechsel.
Die Krise wird noch nicht wahrgenommen, weil Schuldenaufnahme dies bisher verhindert.
Die Finanz- und Wirtschaftskrise bringt in Zukunft immer mehr "Bedürftige" hervor, welche nach dem Sozialstaat rufen.
Letztlich wird die CDU von einer Führung geleitet, die nicht konservativ sein will.

Alfred T. aus Bochum

Montag, 08-03-10 10:41

Falls jemand meint, der Linksruck sei ein geschickter Schachzug, um in irgendeiner Konstellation immer regieren zu können:

Es ist doch nicht wirklich erstrebenswert dafür praktisch alle Positionen aufzugeben, die die Partei ausgemacht haben. Welchem Zweck würde eine Regierungsbeteiligung denn dann noch dienen, außer sich persönlich die Posten zu erhalten?!

Alfred T. aus Bochum

Montag, 08-03-10 10:38

Wenn man an das erste Jahrzehnt des neuen Jahrtausends zurückdenkt, muss man konstatieren, dass die Union ihre größten Erfolge hatte, als sie klar eine anti-Rot-Grüne Position bezogen hat.
Zur großen Koalition kam es auch nur deshalb, weil die CDU zuletzt den Eindruck erweckt hatte, extrem neoliberale Ziele zu haben, was vielen Wählern dann doch nicht ganz geheuer war. Als wirklich volkstümliche konservative Partei hatte, hat bzw. hätte sie alle Chancen.

Man sollte auf keinen Fall Ursache und Wirkung verwechseln, wenn sie mit ihrem heutigen Kurs nur noch mäßige Ergebnisse erzielt. Das zeugt keinesfalls davon, dass konservativ unter den Wählern out ist oder es eine linke Mehrheit gibt, sondern viele Anhänger enttäuscht zu Hause bleiben.

Anmelden um Kommentare zu schreiben.