Ausland

Danke, Irland

Von: Michael Paulwitz

Eurokraten bleiben  auf dem Verfassungsgaul sitzen

„Wenn du merkst, daß du ein totes Pferd reitest: Steig ab!“ Die alte Indianer-Weisheit ist wohl nichts für gestandene Eurokraten. Stur bleiben sie auf ihrem Lissabonner EU-Verfassungsgaul sitzen und mühen sich verzweifelt, den Kadaver mit schrillen Weiter-so-Parolen von „Irland raus!“ bis „Kerneuropa“ doch noch zum Laufen zu bringen. Gewohnt hastig hat man sich auf eine Neuauflage des alten Stücks geeinigt: Wie ignorieren wir den Willen der Bürger?

Dabei herrscht eine entrückte Realitätsverweigerung, die an die Spätphase der sowjetischen Breschnjew-Ära erinnert. Paris und Berlin wollen so tun, als wäre gar nichts passiert, den Vertrag weiter ratifizieren lassen und die Insel der Aufsässigen am Ende alleine dastehen lassen. Irlands Regierung wird dabei als Komplize behandelt, der nicht im Interesse des eigenen Volkes handeln soll: Nur ein paar Zugeständnisse und Ausnahmen, und dann wird so lange abgestimmt, bis das Ergebnis paßt.

Nachdenklicher zeigte sich die slowenische Ratspräsidentschaft, die eine weitere „Denkpause“ anmahnte. Soll diese nur dazu dienen, um aus dem Lissabonner Vertrag eine neue Mogelpackung zu schnüren, wäre die Zeit freilich vertan. Europa kommt erst wieder ins Rennen, wenn von der toten Mähre EU-Verfassung auf das Europa der Vaterländer umgesattelt wird. Das setzt freilich die Bereitschaft voraus, aus dem irischen Votum einige Lektionen zu lernen.

Staaten und Nationen als Bausteine Europas

Erste Lektion: Wer Lissabon und Superstaat ablehnt, ist nicht „gegen Europa“, sondern für ein besseres Europa – für einen Bund souveräner Staaten, in denen demokratische Mechanismen funktionieren. Denn – zweite Lektion: Staaten und Nationen sind die Subjekte der internationalen Politik. Sie sind die Bausteine Europas und kein Relikt, das überwunden werden muß. Denn nur in ihnen funktioniert demokratische Kontrolle und Gewaltenteilung.

Demokratie heißt, das ist die dritte Lektion, daß der Bürger das letzte Wort hat. Das verlangt Respekt vor dem Souverän und nicht „Bürgernähe“ à la Sarkozy, die paternalistisch-herablassend versichert, die brave EU-Obrigkeit werde sich schon um alle sozialen Sorgen kümmern.

Gemeinsames geistiges und kulturelles Erbe

Viertens: Erweiterung und Vertiefung zugleich geht nicht. So notwendig es ist, daß die Staaten des Kontinents sich in Außenpolitik, Welthandel und Sicherheit abstimmen, so utopisch ist es, durch zentralistische Umverteilung und „Harmonisierung“ überall gleiche Lebensverhältnisse schaffen zu wollen. Jede „Reform“, die sich an dieser Quadratur des Kreises versucht, muß scheitern.

Schließlich ist Europa, fünftens, nicht nur Ökonomie, es hat Werte und Grenzen. Eine Union, die sich nur als Planierraupe für globale Geschäftemacher versteht, wird ihren Bürgern und Völkern immer fremd bleiben. Nicht die Vereinheitlichung der Gesetzbücher, sondern das gemeinsame geistige und kulturelle Erbe ist die Grundlage der europäischen Zusammenarbeit.