„Kabale der Eurokraten“

Von Moritz Schwarz

"Europa braucht mehr Integration"

Das war im Dezember 2001. Weiter nicht? Was ist mit Nizza? Was mit Maastricht?

Ganley: Nein. Der damalige Gipfel beschloß bekanntlich den Konvent über die Zukunft Europas aus Vertretern der Regierungen, der Europäischen Kommission sowie des Europaparlaments und der nationalen Parlamente. Das war der Beginn des Projektes EU-Verfassung. Dahin müssen wir zurück und die Konzeption neu beginnen.

Also doch eine Verfassung?

Ganley: Ich bin davon überzeugt, daß Europa eine Verfassung braucht. Denn Europa braucht mehr Integration.

Aber Sie hatten doch eben die Chance dazu.

Ganley: Nicht diese Verfassung, denn die steht für ein Europa, wie wir es nicht wollen. Was ist Europa? Die Kabale einer kleinen Clique von Eurokraten? Oder ist es die staatspolitische Verkörperung einer halben Milliarde europäischer Bürger?

"Die Welt wird eine europäische Renaissance erleben"

Lassen Sie mich raten ...

Ganley: Ich glaube, Europa muß stark sein für das 21. Jahrhundert. Denn ich bin nicht bereit zu akzeptieren, daß dieses Jahrhundert das asiatische Jahrhundert werden wird. Ich glaube, daß es wieder eine europäisches Jahrhundert werden kann und werden wird. Ja ich will, daß die Welt eine europäische Renaissance erlebt. Das kann aber nur geschehen, wenn wir das europäische Projekt auf das solide Fundament demokratischer Zustimmung stellen.

Europa braucht Vision und Leidenschaft. Denn ohne das wird es nicht gelingen, die Europäer für Europa zu begeistern. Vision und Leidenschaften wiederum brauchen Ideen, und das kann für Europa nur die Idee der Demokratie sein. Mit dieser Idee kann Europa wieder stark, mächtig und respektiert werden: ein Europa, das auf den Feldern Innovation, Wettbewerbsfähigkeit, Menschenrechte und westliche Werte dominiert und das in der Lage ist, die Welt anzuführen.

Deshalb sollte man unsere Kritik an Lissabon auch nicht mit Euroskeptizismus verwechseln. Im Gegenteil, Euroskepsis halte ich für eine Art Krebs, der das europäische Projekt umbringen könnte. Das aber wäre eine Katastrophe, denn im Grunde ist die EU doch eine großartige Errungenschaft.

Das Ziel sind also die Vereinigen Staaten von Europa?

Ganley: Es ist nicht an mir, diese Frage zu beantworten. Das können und sollen allein die Europäer tun. Darüber habe ich sowenig zu befinden wie die selbsternannten Eurokraten in Brüssel, sondern die Völker und Bürger. Wenn Sie mich aber persönlich fragen: Ein Europa der Nationen, lediglich lose in einer Konföderation verbunden, halte ich nicht für ein tragfähiges Konzept für die Zukunft.