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Medien

Dienstag, 09.02.2010

Bundesregierung gibt Internetsperre auf

Rechner, mit Internet verbunden: „Zugangssperren nicht vornehmen“ Foto: Pixelio/Peter Kirchhoff

HAMBURG. Die Bundesregierung hat offenbar den Plan aufgegeben, Kinderpornografie im Internet per Gesetz sperren zu lassen. Derartige Inhalte sollen künftig gelöscht werden, berichtet Spiegel Online unter Berufung auf ein Schreiben des Kanzleramts an Bundespräsident Horst Köhler.

In der vergangenen Legislaturperiode hatten Bundestag und Bundesrat ein von der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) initiiertes Internetsperren-Gesetz beschlossen.

„Löschgesetz“ soll in den Bundestag

Die FDP hatte sich gegen solche Sperrungen ausgesprochen. Bundespräsident Köhler hat das Gesetz bisher noch nicht unterschrieben und die Regierung um ergänzende Informationen ersucht.

Laut Medienberichten habe sich die schwarz-gelbe Koalition inzwischen darauf geeinigt, ein „Löschgesetz“ ins Parlament einzubringen. Bis dahin wolle man sich „ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten einsetzen, Zugangssperren aber nicht vornehmen“, zitierte Spiegel Online aus der Antwort der Regierung. (vo)

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Peer Prokopp aus Gomera, Kanarische Inseln, Spanien

Donnerstag, 11-02-10 00:42

schauen sie, ich sehe das so: kinderpornographie ist sehr abstoßend.
aber noch abstoßender ist ein zwangsstaat, ich rede von der BRD, der sich selbst als freiheitlichen Rechtsstaat feiern läßt, und der seinen bürgern nichts anderes zu bieten hat als verbote, maulkörbe und einschüchterungen.
es ist die älteste geschichte der welt. diese ekelerregenden politik-figuren bestimmen was ich sehen darf, lesen darf, hören darf.
meine antwort: mit oder ohne zensur, mit oder ohne freien zugriff zum internet, ich habe euch kennengelernt, und deshalb ist es zu spät für euch, mich zum wahlberechtigten vollidioten zu machen.

Florian Geyer aus Hofheim

Mittwoch, 10-02-10 22:38

Fragt sich nur,
wann die verfemte JF-Seite
bei zahlreichen Arbeitgebern
von der schwarzen Liste verschwindet...

Kaiser Wilhelm aus Kaiser Wilhelm-Land

Mittwoch, 10-02-10 11:31

Ein plötzliche Rückzieher? Kaum.

„Etwas ist nicht Recht, weil es Gesetz ist, sondern es muß recht sein, damit das Gesetz Bestand hat.“

Otto Ohnesorge aus Berlin

Mittwoch, 10-02-10 06:08

Quod erat demonstrandum (was zu beweisen war)

Schon interessant. Eine wie so oft kopflose Administration, der nichts anderes einfällt, als Verbote.

Lustig auch die Namen, die denen seit neuestem einfallen: "Wachstumsbeschleunigungsgesetz", "Löschgesetz"
Fehlt nur noch Erderwärmungsverhinderungsgesetz.

Was zu beweisen war?
Das nicht jeder Schwachsinn, der nur der Administration hilft und nicht dem Bürger, hingenommen werden muß.

Das Volk muß nur wach sein und wollen.

Das einzige was je bei von der Leyen in Erinnerung bleiben wird, ist der so treffende Ausdruck "Zensursula".

Und das sie der Augsburger Puppenkiste entsprungen ist, natürlich.

Karl O. aus Hannover

Dienstag, 09-02-10 15:43

Einer Diktatur ist es normalerweise schnuppe, was das Volk von einer Entscheidung hält...

In diesem Falle scheint der Zustimmungsverlust jedoch allzu schwer zu wiegen und nicht einmal die Manifestation der Gesinnungsdiktatur im Internet aufzuwiegen.

Oder hat Zensursula einfach einen anderen Weg gefunden?