Donnerstag, 05.11.2009

'S ist leider Krieg…

…und die Bundesregierung begehrt zwar nicht gerade, wie weiland Matthias Claudius, „nicht schuld daran zu sein“, aber doch wenigstens die Lage in Afghanistan nicht beim Namen nennen zu müssen.

Die Gefallenen endlich als Gefallene zu ehren war schon das äußerste, wozu der bisherige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sich herbeilassen wollte. Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geht immerhin einen Trippelschritt weiter: Er spricht von „kriegsähnlichen Zuständen“ und hat Verständnis für „jeden Soldaten, der sagt: ‘In Afghanistan ist Krieg.’“ Nur selber sagen will er’s immer noch nicht.

Warum eigentlich? Bei Jung hieß es noch, Krieg sei erst dann, wenn es ungefähr so zugehe wie im Zweiten Weltkrieg, für alles darunter sei der Begriff nicht angemessen. Ein durch historische Traumata bedingter Tabubegriff also? Oder steckt versicherungsrechtliches Kalkül dahinter: Bei Tod durch Kriegseinwirkung zahlen die privaten Lebensversicherungen der Soldaten nicht, folglich fährt der Staat bei der Hinterbliebenenversorgung günstiger, wenn der Krieg nicht Krieg heißt? – Nein, soviel buchhalterische Kleinkariertheit wollen wir denn doch nicht unterstellen, wenn es um Leben und Gesundheit deutscher Soldaten geht.

Weigerung Symptom der autistischen Fixierung

Was immer die Gründe im Detail sein mögen, die hartnäckige Weigerung, den Krieg in Afghanistan Krieg zu nennen, ist ein Symptom der autistischen Fixierung deutscher politischer Entscheidungsträger auf Sonderbefindlichkeiten des innenpolitischen Diskurses. Weil man es hier nicht für opportun hält, das Wort „Krieg“ in den Mund zu nehmen, stößt man dort die Soldaten vor den Kopf, die man in entfernte Winkel der Welt entsandt hat, um dort Kopf und Kragen zu riskieren. Sie sehen sich nicht als Brunnenbohrer und Sozialarbeiter in Uniform, sondern als Soldaten, die im Kampf stehen.

Auch weil diese Realität von der politischen Führung verweigert wird, sitzt ihnen bei jeder Entscheidung der Staatsanwalt im Nacken. Mit dem zivilen Instrumentarium eines Potsdamer Staatsanwalts kommt man bei der Bewertung einer kämpfenden Truppe nicht weit. Statt den leidigen Angriff auf zwei von Taliban geklaute Tanklaster wieder aufzurollen, täte der neue Hausherr im Verteidigungsministerium also besser daran, den Aufbau einer Militärgerichtsbarkeit mit kurzen Entscheidungswegen auf die Prioritätenliste zu setzen, damit Soldaten, die auftragsgemäß kämpfen, dafür nicht auch noch monatelang vor möglicher Strafverfolgung in der Heimat zittern müssen.

Das alberne Versteckspiel um Worte und Begriffe muß über kurz oder lang dazu führen, daß Jahr für Jahr mehr junge Männer von Kriegseinsätzen in Afghanistan und anderswo nach Hause kommen, die von Politsprech und Phrasendrescherei ein für allemal die Nase voll haben. Die plötzlich merken, daß bundesrepublikanische Politiker, Medien und Diskursbetriebsnudeln in einem Paralleluniversum leben, das mit ihrer eigenen, soldatischen Erfahrungswelt nicht viel zu tun hat. Entstünde auf diese Weise ein neuer militärischer Korpsgeist in der Bundeswehr, wäre das allerdings nicht die schlechteste Folge des sonst in seiner Bilanz doch reichlich unbestimmten Afghanistan-Krieges.



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H. Schmidt aus NRW

Freitag, 06-11-09 19:46

Frank Fischer :"Es geht bei diesem Terrorkrieg gegen die Freiheit Afghanistans ausschließlich um US-amerikanisches Weltmachtinteresse und damit indirekt gegen die Freiheit aller Völker. Aber Amerikaner führen ja keine Kriege, sie bringen die Freiheit- allerdings nur ihren eigenen, hemmungslosen Profiteuren"
jo,selbst bei uns waren die schon, 1945..
also ich habe mich von dieser Tyrannei bis heute noch nicht erholt :-;

Kennen Sie Wilders "Eins, Zwei, Drei"? Darin sagte James Cagney als amerikanischer Coca-Cola Chef von Deutschland den Satz : "manchmal frage ich mich, wer den Krieg eigentlich gewonnen hat"

 

Frank Fischer aus Erfurt

Freitag, 06-11-09 10:34

Es handelt sich eindeutig um einen Krieg der Amerikaner und ihrer willigen Helfer und zwar nicht in, sondern gegen Afghanistan. Die vormalige Regierung wurde durch diesen Angriffskrieg gestürzt und ein durch und durch korruptes Kollaborationsregime installiert. Die "Bitte um Hilfe" dieser Marionetten ist ebensoviel wert, wie die aus Ungarn 1956 und aus der Tschechei 1968.
Es geht bei diesem Terrorkrieg gegen die Freiheit Afghanistans ausschließlich um US-amerikanisches Weltmachtinteresse und damit indirekt gegen die Freiheit aller Völker. Aber Amerikaner führen ja keine Kriege, sie bringen die Freiheit- allerdings nur ihren eigenen, hemmungslosen Profiteuren.

 

Oberst d. R. Rainer Thesen aus Nürnberg

Freitag, 06-11-09 10:21

Sehr gut getroffen, Herr Paulwitz!

 

Mario Offner aus Trier

Freitag, 06-11-09 02:28

Afghanistan ist kein Krieg. Es ist "asymetrische Kriegsführung", vergleichbar mit dem traditionellen "Partisanenkrieg". Der Punkt mit den Versicherungen ist NICHT zu unterschätzen, er ist MAßGEBEND, auch wenn es ekelhaft klingt.Trotzdem: Zu den "Tanklastern" und insgesamt...Die Presse weiß NICHTS über Afghanistan. Die Afgahnen BEJUBELN uns (Deutsche), die Bevölkerung begrüßt die Bombadierung, die afghanische Polizei hat den Angriff als "gerechtfertigt" bewertet!(bevor Karsai den Bericht hatte und unsere Presse breits geheult hat).Mißtraut der Propaganda! Ich war dort, von Juli 2002 bis Februar 2003 und ich würde wieder gehen!!

 

hermit holtzer aus berlin

Donnerstag, 05-11-09 19:11

ein sehr interessanter schluß: mehr korpsgeist! aber ob das den deutschen etwas bringt? vor hitler gab es diesen korpsgeist auch schon und er hat das reich nicht schützen und vor der zerstörung bewahren können, leider.

 

Thomas Schulz aus Leipzig

Donnerstag, 05-11-09 18:16

Der Beitrag beschreibt eine seltsame Situation trifft aber meines Erachtens nicht den Kern des Problems.
Ob jemand gefallen ist oder nicht ist keine Frage der Ehre – denn wieso sollte z.B. ein Polizist der auf Verbrecherjagd von einem solchen ermordet worden ist weniger ehrenvoll gestorben sein als ein Soldat der im Krieg von einem feindlichen Soldaten getötet wurde ? – sondern und nicht nur nebenbei wie hier dargestellt zuallererst eine juristische. Und zwar liegt das Interesse dabei nicht auf dem Gefallenen sondern auf dem Fäller. Dieser ist eben darum ein Fäller und kein Totschläger oder Mörder weil er den Feind im Kriege getötet hat. Damit hat er die Vermutung der Rechtmäßigkeit auf seiner Seite. Ein Staatsanwalt müsste ihm nun nachweisen daß im konkreten Fall – z.B. weil der Gegner bereits die Waffe weggeworfen und kapituliert hatte – dennoch eine rechtswidrige Handlung – Totschlag vorlag. Im Friedenszustand ist es genau umgekehrt so daß bei jeder Tötung ersteinmal der Vorwurf des Totschlags im Raum ist, der durch den Täter widerlegt werden muß.
Da nun in Afghanistan kein Kriegszustand besteht, muß Frieden sein und wenn Frieden ist besteht bei jedem Getöteten Feind Anfangsverdacht hinsichtlich Totschlags so daß die Staatsanwaltschaft ermitteln muß !!! Sich da etwa über antideutsche Haltung aufzuregen verkennt die juristische Problematik.
Daraus folgt aber auch noch daß es völlig unerheblich ist ob es sich bei dem Opfer um einen ‚Taliban’ oder einen sonstigen Zivilisten handelt. Denn wenn kein Krieg ist gibt es nur Zivilisten. Es muß also in jedem Fall eine rechtfertigende Notwehrsituation nachgewiesen werden.
Will unsere Regierung unsere Soldaten vor Gericht sehen (Soldaten sind Mörder) ? Über die Haltung unserer ‚politischen Klasse’ zur deutschen Armee will ich mich nicht weiter auslassen; aber auch hier dominiert nach meiner Meinung die juristische Problematik. Krieg gibt es nur zwischen Staaten. Afghanistan (Karsai) hat uns um Hilfe gebeten deshalb sind wir dort. Gäbe man zu das Krieg ist, würde sich die Frage nach dem Gegner stellen – in Betracht käme nur Afghanistan so daß man dann die Legalität der alten Talibanregierung anerkennen müsste – mit allen rechtlichen Konsequenzen z.B.: Anwendung der Haager Landkriegsordnung auf Kriegsgefangene Taliban. Im übrigen würde sich dann auch die Frage nach dem Ende stellen wie zum Beispiel für Deutschland – was doch auf Dauer etwas lästig sein kann.

 
 

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