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Deutschland

Samstag, 28.11.2009

Bundesrat lehnt Grundgesetzänderung ab

Grundgesetz: Schutz vor Diskriminierung ist ausreichend gewährleistet Foto: Pixelio/Daniel Gast

BERLIN. Der Bundesrat hat am Freitag eine Ergänzung von Artikel 3 des Grundgesetzes abgelehnt. Die Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg scheiterten mit ihrem Vorhaben, ein „ausdrückliches Diskriminierungsverbot aufgrund der sexuellen Identität in der Verfassung“ zu verankern.

Für ihren Antrag stimmten lediglich noch das Saarland, Thüringen, Brandenburg sowie Rheinland-Pfalz. Dies reichte jedoch nicht für die notwendige Mehrheit von 35 Stimmen.

„Diskriminierung nicht hinnehmen“

Widerstand gegen das Vorhaben kam unter anderem aus den Bundesländern Niedersachsen und Hessen. Der hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) äußerte die Überzeugung, der Schutz vor Diskriminierung sei im Grundgesetz bereits umfassend gewährleistet.

Sein Hamburger Amtskollege, Justizsenator Till Steffen (Grün-Alternative Liste), bedauerte dagegen die Abstimmungsniederlage. Damit habe die Ländervertretung den „gesellschaftlichen Aufbruch verschlafen“. Noch immer fände in Deutschland „Benachteiligung, Diskriminierung und sogar Gewalt gegen Homosexuelle statt“, so Steffen, was „wir Demokraten nicht hinnehmen“ dürften. (vo)

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Ralf Kersten aus Flensburg

Dienstag, 01-12-09 14:36

Und noch mal was Ernstes (falls es das heut noch gibt): Kürzlich sah ich einen Film, in dem Wasserbüffel ein entrissenes Kalb vor Löwen retten, das - schon angeknabbert - zwischen Krokodilen u. Löwen hin und hergerissen wurde. So STARK ist also der Instinkt zum Nachwuchs!

Ich kenne einen Mann, der letzens seine Mutter anrief: "Mutti, ich vergifte meinen Körper, weil ich mein Kind nicht sehen kann - bitte HILF mir!" (KEINER hilft Ihnen!)

Wie instinktlos, verbrecherisch u. weltfremd müssen Menschen sein, die in feministischer Verblendung als "Anwältin" versuchen, Familien HIER IN DEUTSCHLAND zu zerstören!?

Wenn sich ein bekannter Torwart - ob seiner toten Tochter - auf die Gleise legt, trauert heuchlerisch die ganze Nation "posthum".

Anton Dziony aus Darmstadt

Montag, 30-11-09 18:51

Nein ich habe nichts gegen Lesben oder Schwule , aber ich möchte nicht als Kind von zwei Lesben oder zwei Schwulen
grossgezogen werden. Die Kinder die das durchmachen mussten sind erst 10 oder 12 Jahre alt, wenn sie mal gross sind wird man die ganze Wahrheit erfahren. Und die Wahrheit wird grausam sein.
MfG
Anton aus Hessen

Ralf Kersten aus Flensburg

Montag, 30-11-09 16:16

Wen wundert es, wenn solche spießig-muffigen "Quotenbringer" des "öffentl.-rechtl." Fernsehens wie Kaffeekränzchen-Klatsch-Onkel Wieland Backes seine aktuelle Sendung "Die liebe Familie - Nest oder Pest?" nennen, dazu Super-Emanze Liesa Ortgies (als "Kompetente") bei sich auf dem Zweisitzer platzieren und am Ende (stolz ob seiner "Belesenheit"/PC) folgendes Zitat bringt, ohne daß sich darüber jemand empört: „Ganz aufgehen in der Familie heißt ganz untergehen!“ Eingeladen sind lauter Geschaffte, Gebroch'ne u. Kaputte, die "belegen" sollen, wie "frei" (auch von allem Verstand!)wir doch heute sind. Einzige Ausnahme: eine glaubhaft glückliche, optimist. 11malige Mutter, die ganz für ihre Familie lebt. Sie erntet zynisch "Zweifel" und "Mitleid".

Ralf Kersten aus Flensburg

Montag, 30-11-09 15:51

Parallel dazu wird nun auch noch folgende Lüge verbreitet (die auf angebl. "Studien" von wem auch immer in Auftrag gegeben) basiere:

"Regenbogenfamilien sind nicht nur relativ stabil, die Kinder entwickeln auch ein höheres Selbstwertgefühl als Kinder heterosexueller Eltern." (Quelle: Artikel "Neue Rechtslage stärkt lesbischen und schwulen Eltern den Rücken" in BERLINER MORGENPOST) Aha, logisch.

Dazu fällt mir nur ein: Wenn lesbisch-schwule "Paarbeziehungen" hofiert, protegiert, gesellschaftl.-polit. gepämpert und forciert werden (während "althergebrachte" natürl. Beziehungen allein durch die "Gesetzgebung" oder was das sein soll) zerrütet und dem Zerfall preisgegeben werden), "wund're ick mir über jar nischt mehr"...

Rainer Thesen aus Nürnberg

Sonntag, 29-11-09 20:48

Es gibt also doch noch gute Nachrichten!

Bernd Sydow aus Berlin

Sonntag, 29-11-09 10:47

Eine deutsche Redensart: ...man reicht ihnen die Hand, und sie nehmen den ganzen Arm.

Mit den Schwulen und Lesben respektive ihren Verbandsfunktionären (LSVD) ist es seit jeher doch so: Je mehr der Gesetzgeber ihnen entgegenkommt, desto lauter rufen sie "Hilfe, wir werden diskriminiert!"

Ziel des LSVD und seiner politischen Satrapen ist nach wie vor die völlige Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften mit der traditionellen Ehe und Familie. Dieses Diskriminierungsverbot im GG hätte Artikel 6(1) GG total wertlos gemacht. Glücklicherweise ist es vom Bundesrat abgeschmettert worden.

Kevin-Silvio Nowitzky aus koeln

Samstag, 28-11-09 14:58

Offenbar gibt es doch noch eine Restvernunft in der BRD!

A. Verick aus Hessen

Samstag, 28-11-09 13:52

...und das ist auch gut so!

Dirk Pöhlmann aus .

Samstag, 28-11-09 13:02

Richtig so !

Der Schutz sexueller Neigungen gehört nicht ins GG !

Was aber hinein muss, ist, dass unsere Sprache ausdrücklich Deutsch ist, und dass unsere Kultur und unsere Gesellschaft auf römisch-jüdisch-christlichen Fundamenten steht, diese deswegen Vorrang besitzen und im Zweifelsfalle entgegen stehende Interessen auf Grundlage des Erhalts der ursprünglichen Kultur zurückstehen müssen.

Solches hat zur Folge, dass z.B. keine Infoblätter in türkisch verteilt werden, in denen beschrieben wird, wie Pflegegeld zu beantragen ist.
Auch Moscheen sind als kulturell völlig untypisch abzulehnen. (Hoffentlich stimmen die Schweizer morgen richtig ab !)

Bernd Schmieder aus Berlin

Samstag, 28-11-09 13:00

Ja, ja, Menschen, Kinder und Schwule. Endlich mal ein Ergebnis, das ich nachvollziehen kann.
Nun haben se Wowi gesagt, daß Schwule mit zu den Menschen zählen, keine Extrawurst bekommen. Gut so.

Otto Ohnesorge aus Berlin

Samstag, 28-11-09 12:32

Gott sei Dank. Der Schwachsinn hat anscheinend doch auch Grenzen.

Das Vorhaben war, wie Herr Hahn sagte, völlig überflüssig. Es hatte den gleichen Sinn wie das Recht auf Arbeit, was rund 8.000.000 Arbeitslose ja mal einklagen können.

Wenn ich, wie der grün-alternative Steffen, darauf warte, daß auch der letzte Bewohner der BRD Schwule süß findet, kann ich lange warten. Der Zustand wird nie erreicht werden.

Wir leben bereits in einer völlig offenen Gesellschaft.
Alle sexuellen Minderheiten sollten sich darüber freuen und es genießen, solange sie noch können.
Sie sollten die heterogene Mayorität nicht überstrapazieren und nicht weiter versuchen, selbstdefinierte Rechte einzufordern.