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Deutschland

Freitag, 24.04.2009

Gesine Schwan warnt vor „explosiver Stimmung“

Gesine Schwan (SPD): Auf einer Linie mit DGB und NPD? Foto: Wikipedia/Frans.huegel

BERLIN. Die Kandidatin der SPD für die Bundespräsidentenwahl, Gesine Schwan, hat sich der Meinung von DGB-Chef Michael Sommer über zu erwartende soziale Unruhen angeschlossen.

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, könne sich die Politikerin vorstellen, daß „in zwei bis drei Monaten die Wut der Menschen“ deutlich wachse. Bleibe dann die Hoffnung aus, daß sich die Lage verbessert, „kann die Stimmung explosiv werden“, meinte Schwan. Wenn in der jetzigen Wirtschaftskrise nicht gegengesteuert wird, könne dies sich zu einer Gefahr für die Demokratie auswachsen.

Der Gewerkschaftsvorsitzende Sommer hatte Politik und Wirtschaft davor gewarnt, die Krise auf dem Rücken der Beschäftigten auszutragen. Massenentlassungen wären demnach eine „Kampfansage“ an Arbeitnehmer und Gewerkschaften. Der erwartete Rückgang der Wirtschaftsleistung um sechs Prozent sei vergleichbar mit den Zahlen der Wirtschaftskrise Anfang der dreißiger Jahre, sagte Sommer.

Historiker widersprechen

Das habe die bekannten Folgen gehabt, meinte der DGB-Chef unter Anspielung auf die Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933. Historiker wiesen jedoch darauf hin, daß es während der Weimarer Republik kein soziales Netz gab, welches dem heutigen vergleichbar wäre.

Scharfe Kritik an Schwans und Sommers Äußerungen kam unter anderem vom bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU). Wer Ängste vor sozialen Unruhen schüre, betreibe „das Geschäft von Rattenfängern am rechten und linken politischen Rand“, sagte Seehofer der in Passau erscheinenden Neuen Presse.

Auch führende Sozialdemokraten widersprachen ihrer Präsidentschaftskandidatin. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier warnte vor Panikmache. Die Politik habe sich als handlungsfähig erwiesen. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) verwies auf den funktionierenden Sozialstaat in Deutschland, durch den die Möglichkeit gegeben sei, „mit schwierigen Situationen klarzukommen“.

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Alexander R. aus Rheinland

Mittwoch, 29-04-09 20:48

Die zu diesem Artikel gehörige Umfrage verwirrt mich ein wenig. Es gibt insgesamt zwar fünf Punkte zum Anklicken, aber nur vier ausgeschriebene Antwortsätze. Besonders bemerkenswert finde ich dabei, daß schon ganze 10 Stimmen für nichts gestimmt haben. Vielleicht kann mich ja jemand aufklären.

Matthias P. aus Franken

Sonntag, 26-04-09 01:33

Frau Gesine Schwan sieht eine Gefahr für unsere Demokratie? In aller Herrgotts Namen, für welche Demokratie? Mir schwant sie verwechselt den Parteienstaat mit Demokratie...

Erhard Windhövel aus Hagen

Samstag, 25-04-09 19:23

Frau Schwan hätte besser an die alten deutschen Tugenden (Pflicht-, Verantwortungs- und Leistungsbewußtsein) erinnert und diese angemahnt. Das allerdings paßt nicht zu der Ideologie. Ich darf daran erinnern, daß gerade diese Tugenden wesentlich zum Aufbau des Nachkriegsdeutschland beigetragen haben. Panikmache, zumal zu diesem Zeitpunkt ist vollkommen fehl am Platze und kontaproduktiv.

Rolf Bürgel aus Darmstadt

Samstag, 25-04-09 16:55

Es gibt Menschen, die schrecken wirklich vor nichts zurück, um sich zu profilieren. Aber ich denke, die Menschen sind nicht so dumm, den Braten nicht zu riechen. Der historische Vergleich mit Wimar hinkt auf beiden Beinen. Schließlich haben die Extremisten weder von rechts noch von links von der Kriese profitiert. Das Schweigen von Oskar Lafonaine spricht doch Bände! Schon Lenin hat sich verkalkuliert, als er auf eine Revolution in Deutschlnd hoffte, aus der dann eine kommunistische Diktatur errichten könnte.

ALON AMSELLEM aus tel-aviv

Samstag, 25-04-09 14:05

''Staatausbauen''?

Auch einen der Gebäude bauen lässt, deren Höhe und(*''fussballstadion''artigen)Breite,eine''demonstration der Macht''... Von Anderen sei?

*(Mahnmal debatte)

Martin K. aus Iserlohn

Samstag, 25-04-09 00:41

Was spricht denn dagegen, wenn Frau Schwan in einer Linie mit dem DGB ist? Oder gehören die neuerdings zur NPD, deren Meinung die Etablierten in keinem kleinsten Punkt teilen dürfen?