Freitag, 11.09.2009
„Es geht um Zensur“
Von Moritz Schwarz
Twitter zum Beispiel war das ganz große Thema in diesem Sommer. Doch tatsächlich twittern nur ein paar zehntausend Leute in Deutschland, in Relation zu achtzig Millionen Deutschen politisch eine irrelevante Minderheit.
Popp: Allerdings sind Blogger und Twitterer unheimlich aktive Leute; das sind Meinungsführer und Multiplikatoren. Ich erlebe deren Wirken, bei Info-Ständen auf der Straße: Noch vor einem Jahr war es unglaublich schwer, die Leute zu interessieren. Heute sieht das ganz anders aus – ich sage Ihnen, das Eis ist gebrochen! Die Leute wissen oder wollen wissen, wofür wir stehen.
Welche Chancen rechnen Sie sich also für die Bundestagswahl aus?
Popp: In Hessen haben wir im Januar 0,5 Prozent geholt, bei der Europawahl im Juli 0,9 und jetzt in Sachsen 1,9. Das heißt, jedesmal haben wir unser Ergebnis in etwa verdoppelt. Würden wir das für die Bundestagswahl wieder schaffen, kämen wir sogar an die Fünf-Prozent-Hürde heran.
„Auf lange Sicht werden wir die fünf Prozent knacken!“
Sie rechnen ernsthaft mit fast fünf Prozent?
Popp: Unser Minimalziel für den 27. September ist es auf jeden Fall, den Erfolg der Europawahl zu wiederholen. Die Fünf-Prozent-Hürde ist am Horizont bereits sichtbar, auch wenn sie noch ein sehr ambitioniertes Ziel ist. Auf lange Sicht werden wir die auf jeden Fall knacken.
Die Politikwissenschaft würde Sie unter „Ein-Themen-Partei“ rubrizieren. Und die gelten ihr erfahrungsgemäß letztlich als chancenlos.
Popp: Mal andersherum: Welche Partei ist denn keine Ein-Themen-Partei? Nominell besetzen die großen Parteien zwar viele Themen, aber de facto geht es doch immer nur um die zwei, drei aktuellen Themen, die die Funktionäre im Auge haben.
Die Piratenpartei betont extra, zu anderen Fragen nicht Stellung zu nehmen, um ihr eigentliches Anliegen nicht zu verwässern. Lassen Sie den Bürger damit nicht im unklaren?
Popp: Ich finde, die etablierten Parteien tun das, nicht wir. Ich betrachte im Gegenteil unseren reduktionistischen Ansatz als unseren Vorteil: Gerade dadurch wissen die Wähler nämlich, was sie bei uns am Ende auf jeden Fall bekommen. Bei den Volksparteien wissen sie das dagegen nicht.
Denn oft genug haben wir alle es doch erlebt, daß die Parteien nach den Wahlen ganz anders gehandelt haben, als sie davor versprochen hatten. Bekommen Sie denn garantiert sozial, wenn Sie SPD wählen? Oder konservativ, wenn Sie CDU wählen? Hand aufs Herz: Das ist doch ein Glücksspiel!
Bei den Volksparteien, die in fast allen Bereichen etwas versprechen, wissen sie nie, ob nachher Ihr Bereich nicht den Koalitionsverhandlungen geopfert wird. Bei uns wissen Sie dagegen zumindest, welchen Inhalt wir auf jeden Fall versuchen werden durchzusetzen.
Die Piraten verweigern sich zudem explizit der Links-Rechts-Einordnung.
Popp: Ja, denn wir wollen nicht mit Ideologie, sondern mit Pragamatismus und guten Argumenten an die Dinge herangehen.
Insgeheim betrachten Sie sich aber im Zweifel doch als „eher links“, oder?
Popp: Nein. Und wir sind schon als alles mögliche bezeichnet worden: Kommunisten, Anarchisten, Kapitalisten. Für die FDP etwa sind wir Sozialisten, für die SPD dagegen unsozial. Das zeigt, diese Kategorien greifen nicht. Sind wir progressiv oder konservativ? Wir sind für neue Technologien, also progressiv, gleichzeitig aber auch konservativ, denn wir wollen auch etwas bewahren, nämlich die Stellung der Grundrechte, auch in der digitalen Gesellschaft.
Dennoch sind Sie doch dazu verdammt, keine Partei für alle, sondern eine Klientel-Partei zu sein, weil Sie letztlich doch immer nur Computer-Interessierte ansprechen können?
Popp: Es ist gar nicht unser Problem, daß wir nicht die Interessen der breiten Masse vertreten würden, sondern daß die breite Masse nicht weiß, daß wir das tun, da unsere Themen sehr komplex sind. Das eigentliche Problem ist, daß die meisten Leute noch kaum ein Bewußtsein dafür haben, daß es auch um ihre Daten und Freiheiten geht und was es bedeutet, wenn diese in Gefahr sind.
Kurz: Das geht alle an! Und das Haupthindernis ist die Einstellung vieler Menschen: „Dann werden meine Daten eben gesammelt, ich habe ja nichts zu verbergen.“ Daß die Leute sich damit irren, dies klarzumachen ist unsere Aufgabe und unsere Chance. Und immer wenn es gelingt, erfahren wir plötzlich eine enorme Zustimmung.
