Freitag, 11.09.2009 „Es geht um Zensur“
Von Moritz Schwarz
Mit wem würden Sie denn koalieren?
Popp: Keinesfalls mit rechten Parteien.
Wen meinen Sie genau? Auch die CDU?
Popp: Nein, das was man so unter rechts versteht, Extremisten wie NPD oder DVU. Der CDU räume ich aus anderen Gründen wenige Chancen ein: Sie ist der Motor der Entwicklung hin zum Überwachungsstaat!
Linke Parteien müßten Ihnen ebenso unangenehm sein.
Popp: Inwiefern?
„Der politische Ausdruck der digitalen Revolution“
Linke, soziale Parteien stehen klassisch für soziale Entmündigung zugunsten eines stark bemutternden Staates.
Popp: Sicher ist eine gutgemeinte Bevormundung von links letztlich auch nicht besser als die der Konservativen, die jeden für einen Gefährder halten. Würden linke Kräfte alle Bürger in einem zentralen Sozialregister erfassen und dafür sämtliche Daten sammeln, wären wir natürlich strikt dagegen, ebenso wenn irgendwelche Altkommunisten, wie letztens aus der Linkspartei, Mauer und Stasi wiederhaben wollen.
Aber wenn sich linke Parteien für die Sache der Bürgerrechte einsetzen, warum nicht? Grundsätzlich aber haben Sie recht, am nächsten stehen uns sicher liberale Bürgerrechtsparteien wie FDP und Grüne. Deshalb sind wir auch fassungslos, wenn etwa die FDP in NRW davon spricht, die Zensur einzuführen, oder die Grünen im Bundestag sich mit 15 Abgeordneten in der Abstimmung über das Zugangserschwerungsgesetz enthalten.
Sind Sie vielleicht eigentlich gar keine Partei, sondern eine Jugendbewegung?
Popp: Zweifellos sind wir Ergebnis eines gesellschaftlichen Umbruchs, den man als die digitale Revolution bezeichnen kann. Ich würde sagen, wir sind der politische Ausdruck einer neuen Generation, der sogenannten „Digital Natives“, von der „Generation C 64“ bis zur „Generation Upload“, oder wie man sie auch immer nennen will.
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Andreas Popp ist Vize-Bundesvorsitzender der Piratenpartei. Zuvor war der 25jährige Ingolstädter und Doktorand der Wirtschaftsmathematik Landeschef in Bayern.
JF 38/09

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