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Deutschland

Freitag, 05.02.2010

Deserteure können in Deutschland Asyl erhalten

Grundgesetz: kein „uneingeschränktes Recht auf Kriegsdienstverweigerung“ Foto: Pixelio/Daniel Gast

BERLIN. Soldaten, die in ihrer Heimat wegen Befehlsverweigerung mit Strafverfolgung rechnen müssen, können in Deutschland Asyl erhalten. „Ein Soldat, der sich weigert, ein Kriegsverbrechen oder andere schwere Straftaten zu begehen, verhält sich rechtmäßig“, heißt es dazu in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag .

Allerdings gebe es dabei kein „uneingeschränktes Recht auf Kriegsdienstverweigerung“. Anerkannt werde ein solcher Asylantrag nur, „wenn der Militärdienst Verbrechen gegen den Frieden, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, schwere nichtpolitische Straftaten oder Handlungen, die den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen zuwiderlaufen, umfassen würde“.

Präzedenzfall eines amerikanischen Soldaten

Ein Asylantragsteller genieße jedoch prinzipiellen Schutz, sollte ihm die Todesstrafe drohen. „Macht ein Asylbewerber eine drohende Todesstrafe glaubhaft, kann dies im Asylverfahren – abhängig von den Umständen des Einzelfalles – zur Flüchtlingsanerkennung oder zur subsidiären Schutzgewährung führen“, so die Stellungnahme der Bundesregierung.

Hintergrund der Anfrage ist ein Präzedenzfall um den amerikanischen Soldaten André Shepherd. Der im bayerischen Katterbach stationierte Hubschrauber-Mechaniker sollte im Sommer 2007 erneut in den Irak verlegt werden, woraufhin er desertierte.

„Es war ein widerliches Gefühl, mir eingestehen zu müssen, daß ich im Grunde Tag für Tag am Abschlachten von stolzen Menschen beteiligt war“, berichtete der Fahnenflüchtige über seinen Gesinnungswandel in der Süddeutschen Zeitung. Ein Jahr später stellte er in Deutschland Antrag auf Asyl. (FA)

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Bernd Stanetzek aus Bünde

Montag, 08-02-10 20:55

Der Zweite Weltkrieg hat mich gelehrt: Ob ein Kriegsverbrechen ein Kriegsverbrechen oder eine Heldentat ist,ist abhängig vom Ausgang des Krieges.

S. Hoffmann aus V.

Samstag, 06-02-10 18:14

Früher wurden Deserteuere erschossen, oder zumindest eingelocht und heutzutage sollen solche Rückratlosen Elemente auch noch Asyl in Deutschland erhalten. Es wird echt immer blöder. Was für ein Schwachsinnsvorschlag kommt als nächstes?

Dieter Wolff aus Köln

Freitag, 05-02-10 19:38

Solche Antworten können nur Gutmenschen von sich geben!
Dann kann jede Wehrmacht ihren Laden dicht machen.Ich bin mal gespannt was die Nato zu diesem Unsinn sagt?

Waldemar Pabst aus Berlin

Freitag, 05-02-10 12:54

Genial! Bedeutet das, daß z. B. der Oberst Klein - dem ja Kriegsverbrechen (er ist im Grunde auch am Abschlachten stolzer Menschen beteiligt) vorgeworfen werden - im Falle der Desertion aus der Bundeswehr in der Bundesrepublik Deutschland Asyl vor bundesdeutschen Strafverfolgungsbehörden finden könnte?
Kaum zu glauben, aber aus Satire wird Realität (oder umgekehrt)...

Otto Ohnesorge aus Berlin

Freitag, 05-02-10 11:43

Was diesen amerikanischen Deserteur angeht, denke ich, daß ich in einem Paralleluniversum aufgewacht bin.

Da läßt sich jemand zum Soldaten ausbilden. Wird dafür bezahlt. Nimmt den Sold und vermutlich auch Beförderungen gerne an. Zusätzlich natürlich alle sonstigen Vorteile und Vergünstigungen, die ihm sein Soldatenleben so einbringen.

Dann soll er einen Standortwechsel vornehmen und in ein Krisen-/Kriegsgebiet verlegt werden.
Jetzt fällt ihm plötzlich, und zwar vermutlich zum ersten Mal in seinem Leben auf, daß er Soldat geworden ist.
Gerade wo es für ihn nicht mehr ganz so angenehm werden soll, sagt er: "Ich bin Pazifist"

Und das wird, nach Gutmenschenart, in der BRD sanktioniert?

Ich möchte auf den Arm.