Die Kleinen greifen nach den Sternen

Von Hans Christians

Zahlreiche Kleinparteien treten zur Europawahl an Foto: EP 2007

Mit den Wahlen zum Europäischen Parlament geht das Superwahljahr 2009 in seine heiße Phase. Auch wenn die Wahlforscher derzeit eine Europa-Müdigkeit prognostizieren und eine geringe Wahlbeteiligung befürchten, der Motivation der zahlreichen Kandidaten tut dies keinen Abbruch.

31 Parteien und Wählervereinigungen bewerben sich um die 99 deutschen Sitze im Straßburger Parlament, doch neben den im Bundestag vertretenen Parteien dürften nur wenige Formationen Aussichten auf ein nennenswertes Resultat haben. Das Gedränge auf dem Wahlzettel ist deshalb so groß, weil die formalen Hürden mit 4.000 deutschlandweiten Unterstützungsunterschriften relativ gering sind. Und ab einem Ergebnis von 0,5 Prozent nehmen die Parteien an der staatlichen Parteienfinanzierung teil. Vor fünf Jahren entfielen immerhin 9,8 Prozent auf die Sonstigen, die geringe Wahlbeteiligung von nur knapp 44 Prozent tat ihr übriges.

„Favorit“ unter den kleinen Parteien sind ohne Zweifel, die „Freien Wähler“, die vor gut einem halben Jahr die absolute CSU-Mehrheit in Bayern brachen und mit der „schwarzen Rebellin“ Gabriele Pauli eine bekannte Persönlichkeit ins Rennen schicken. Auch wenn derzeit keine genauen Prognosen bezüglich des Abschneidens der Freien vorliegen – ein Achtungserfolg dürfte bei dem ersten bundesweiten Wahlantritt sicher sein.

Buhlen um die Stimmen der Rentner

Auf ein ähnliches Resultat hofft mit den rechtskonservativen Republikanern auch die einzige Partei unter den Sonstigen, die schon einmal im EU-Parlament vertreten war. 1989 schaffte die CSU-Abspaltung mit 7,1 Prozent den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde, in diesem Jahr wäre die Partei, deren Liste erneut von der stellvertretenden Bundesvorsitzenden Uschi Winkelsett angeführt wird, wohl mit einer Wiederholung des Ergebnisses von 2004 (1,9 Prozent) zufrieden.
Positiv könnte für die Republikaner ins Gewicht fallen, daß sie mit Listenplatz sechs aussichtsreich plaziert sind sowie die nennenswerte Konkurrenz im rechten Spektrum auf die Deutsche Volksunion (DVU) beschränkt ist.

Die seit 1994 im Kommunalparlament der Stadt Paderborn vertretene Freie Bürger Initiative (FBI) dürfte ebensowenig für eine Überraschung gut sein wie die Partei mit dem Bandwurmnamen „Ab jetzt Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung“ des Ex-Republikaners Helmut Fleck, die vor fünf Jahren immerhin die „magischen“ 0,5 Prozent erreichte.

Überraschende 1,3 Prozent erzielte beim letzten Urnengang die Partei „Mensch – Umwelt –Tierschutz“, die sich für europaweite Tierschutzkonventionen einsetzt. Gleich vier Parteien streiten sich um die Konkursmasse der Seniorenpartei „Die Grauen“, die 2004 1,2 Prozent erzielte und nach einem Finanzskandal 2008 aufgelöst wurde. Doch die Aufsplitterung in „Die Grauen – Generationspartei“, „50 Plus – Generationenbündnis“, „Rentnerinnen- und Rentnerpartei“ sowie „Die Rentnerpartei“ dürfte ausschließen, daß Stimmen der Senioren ein Gesicht in Straßburg erhalten. >>