Freitag, 11.09.2009 „Es geht um Zensur“
Von Moritz Schwarz
Die Piratenpartei hatte unlängst den Fall eines Mitglieds, dem Verständnis für Holocaustleugner vorgeworfen wurde. Die Partei hat sich für dessen Ausschluß entschieden.
Popp: Ich möchte festhalten, daß ich die Person, die ich auch schon persönlich kennengelernt habe, nicht für einen Rechten halte. Er ist vielmehr jemand, der gerne provoziert, um sich wichtig zu machen. Uns wurde dann vorgeworfen, ihn nicht gleich ausgeschlossen zu haben.
Aber wir wollten die Sache erst selbst prüfen und nicht einfach auf Zuruf der Presse losspurten. Nachdem wir aber feststellen mußten, daß er nicht bereit war, sich in der Frage konstruktiv zu verhalten und einzusehen, daß er dieses Mal zu weit gegangen ist, mußten wir uns von ihm trennen. Allerdings gilt es dazu parteiinterne Verfahrensweisen einzuhalten, die noch nicht abgeschlossen sind.
„Wir sind die Bürgerrechtspartei des digitalen Zeitalters“
Hätten Sie ihm nicht, da er keine strafrelevanten Äußerungen gemacht hat und nach dem, was Sie bisher postuliert haben, diese Meinungsfreiheit einräumen müssen?
Popp: Von mir aus darf er diese grenzwertigen Provokationen ruhig von sich geben – nur wir müssen ihn dann nicht in unserer Partei behalten. Zur Freiheit gehört auch, daß wir als Vereinigung niemanden dulden müssen, der nicht zu uns paßt, weil er nicht für das steht, wofür die Piratenpartei steht.
Wofür steht die Piratenpartei?
Popp: In einem Satz: Die Piratenpartei ist die Bürgerrechtspartei des digitalen Zeitalters.
Für den Politologen Werner Patzelt gehören Sie in die Kategorie „politischer Unsinn“.
Popp: Solche Leute denken halt noch in Klischees und Schubladen. Die verstehen nicht wirklich, was unsere Ziele sind.
Die „Zeit“ bezeichnete im Mai die Vertreter Ihrer Haltung als die „Ideologen des Internets“, die „im Namen der Freiheit den Austritt aus dem Recht propagieren“.
Popp: Das sind die üblichen Vorurteile, die über uns unterwegs sind. Wer so etwas sagt, hat sich wohl nicht wirklich mit uns beschäftigt. Niemand will Anarchie im Netz, sonst wären wir gerade sicher nicht so erfolgreich. Ich glaube, da unterschätzen einige gewaltig, was zur Zeit passiert.
Was passiert denn?
Popp: Wir erleben eine enorme Welle der Zustimmung. Wenn Sie zum Beispiel auf StudiVZ – das größte deutsche Social Network – klicken, sehen Sie, daß laut der Sonntagsfrage dort wir bereits alleine in Berlin regieren könnten!
Das ist im Internet, wie aber sieht es in der realen Welt aus?
Popp: Da erleben wir inzwischen schon ähnliches: Wenn ich mit einem Piratenpartei-Hemd herumlaufe bleiben junge Leute stehen und rufen begeistert: „Ich habe euch gewählt!“ Es ist absolut berauschend, was wir an Zustimmung bekommen!
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