Deutschland

Freitag, 01.01.2010

Schwarz-gelber Wettlauf mit der Zeit

Von: Paul Rosen

Stoppuhr: Die Zeit läuft für Schwarz-Gelb Foto: Pixelio/Claudia Hautumm

Für Schwarz-Gelb ist die Zeit 2010 knapp. Geöffnet wird das Zeitfenster am 9. Mai 2010 um 18 Uhr nach der  nordrhein-westfälischen Landtagswahl. Es schließt sich Ende 2010, weil bereits im März 2011 in Baden-Württemberg, in Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt Landtagswahlen anstehen. Die Zeit in diesem Fenster müssen Angela Merkel & Co. nutzen, um die für ihren Betrieb nötigen Eigenmittel einzutreiben, sprich Steuern zu erhöhen und/oder neue Abgaben zu erfinden. Vor den Wahlen in Nordrhein-Westfalen, bei denen der Arbeiterfreund Jürgen Rüttgers mit seiner CDU/FDP-Koalition gute Chancen auf Wiederwahl hat, wird in Berlin trügerische Ruhe herrschen. Man wird Aktivitäten vortäuschen und vorgeben, etwa die Kundus-Affäre aufarbeiten zu wollen.

Da der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und auch seinerzeit Verantwortliche im Kanzleramt wie Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) Stehvermögen zeigen und noch nicht fallengelassen worden sind, konnten sie sich über Weihnachten retten. In dieser Zeit fällt die öffentliche und veröffentlichte Meinung traditionell einer Amnesie anheim. Wenn der Politikbetrieb eines neuen Jahres früher mit der Kreuther Klausurtagung der CSU (die zunehmend in Vergessenheit gerät) begann, beherrschten andere Themen das Bild. Ab 2010 dürfte weniger von dem Bombardement, von Guttenberg und seinem geschaßten Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan die Rede sein.

Fieberhafte Aktivitäten

Ein Untersuchungsausschuß soll die Sache aufarbeiten, aber die SPD hat eine gewisse Beißhemmung, da ihr Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier zum Zeitpunkt des Bombardements Außenminister war und sein Auswärtiges Amt etwas vom Strategiewechsel der Bundeswehr vom Wiederaufbau hin zur „gezielten Tötung“ mitbekommen haben könnte. Heftiger dürfte schon um die vom amerikanischen Präsident und Friedensnobelpreisträger Barack Obama gewünschte Verstärkung auch deutscher Kampftruppen in Afghanistan gerungen wird. Es kann sein, daß Berlin seine Verbände in Afghanistan noch einmal aufstockt – verbunden mit der windelweichen Ankündigung einer Rückzugsperspektive.

Aber nach der NRW-Wahl werden fieberhafte Aktivitäten ausbrechen. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat unter Rücksichtnahme auf Rüttgers die höchste Neuverschuldung aller Zeiten für 2010 eingeplant. Zu den 86 Milliarden Euro kommen noch rund 15 Milliarden Euro neue Kredite in diversen Schattenhaushalten hinzu. >>



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Ibrahim . aus Frankfurt am Main

Sonntag, 03-01-10 07:02

@ Dietrich Mainz aus NRW
aber eigentlich ist Erdogan nicht allein also wenn ich an Berlusconi, Sarkozy, denke Kategorie selbstverliebt und schauspieler Selbstbereicherung. und die Merkel ist vieleicht nicht korrupt und nicht auf Selbstbereicherung Kurs aber auch ein Schauspielereien die nicht handlungsfähig ist. Zapatero ist ein Diktator Verbote der baskischen Partie. Das sind mal ein paar Beispiele also das Länder von solchen Leuten vertreten werden ist ein Mahnung. Der einzige der wirklich gut ist meiner Meinung ist Rasmussen aus Dänemark. Und Erdogan ist der Größte Feind für die Türkei und die EU aber mit ganz neuen feiern Mitteln. Und das sind die gefährlichsten. Gut erkannt Herr Mainz.

 

Ibrahim . aus Frankfurt am main

Sonntag, 03-01-10 01:10

@ Dietrich Mainz aus NRW
also was Erdogan betrifft könnten sie sogar recht haben. das ist eine ganze gefährliche Schlange den geht’s nicht nur um die stimmen die er hier holen kann dem würde ich alles zu trauen. Einer Seitz spielt er den offen Politiker anderseits ich weiß nicht das kommt mir alles Seher komische vor muss ich sagen.
der erste und letzte Ministerpräsident denn die Türkei hatte war Özal, alles was vor und nach ihm war ist in Worte nicht zu fassen so schlimm. Wenn es Özal noch geben würde dann würde er Gar nicht in die eu wollen, er würde sich endlich um die Problem im Land kümmern und uns mit allen Mittel wider zurück holen. Ein Mann aus der Wirtschaft.

 

Dietrich Mainz aus NRW

Samstag, 02-01-10 19:45

@Ibrahim aus Frankfurt

Ich hetzte nicht, ich warne vor der Überfremdung durch die muslimischen "Einwanderer", die sich abschotten, Erdogans Befehl folgen, sich niemals zu assimilieren. Was soll dies denn anderes bedeuten als unser LAND für die Übernahme der türk. Nation vorzubereiten.
Egal aus welchem islam. Land Sie herkommen, niemals hätte ein islamischer Staat sich solch dreistes Benehmen, das nur aus Forderungen o. Beleidigtsein, wenn es nicht nach dem Willen der Muslime geht,geduldet.Welches isl. Land duldet in wenigen Jahren tausende Kirchenbauten, welches isl. Land duldet tausende Schulen, in welchen den Kindern ihre Religion eingebleut wird, wie in Koranschulen?
Ich spreche nur aus Sorge um unsere Kultur,die Muslime verachten!

 

Ibrahim Bostan aus Frankfurt am Main

Samstag, 02-01-10 15:20

@ Dietrich Mainz aus NRW

wählen sie doch was sie wollen aber bitte tun sie nicht hetzen. Deutsche Soldaten töten in Afghanistan, und nicht andersrum. Wissen sie noch was Christen am 1. April 1992 - 14. Dezember 1995 in Sarajevo und Srebrenica angerichtet haben? Ja ??
da war doch was?? Radovan Karadžić
war bis vor par Monaten sogar noch als legaler mit legalem kroatischem Pass in Österreich. Das ist alles gar nicht mal so lange Herr und auch überhaupt nicht weite weg also ich appelliere an ihren Verstand hören sie auf sich als Opfer von Muslimen zu sehen.

 

Daniel Kaufhold aus bei Stuttgart

Samstag, 02-01-10 14:27

Die Unionsparteien sind egal auf welcher Ebene und in welcher Konstellation für den wahren Konservativen nicht mehr wählbar.
Daran ändern auch ausscheidende positive Randerscheinungen wie ein Herr Schönbohm nichts.
Die Zeiten des "kleinen Übels" sind definitiv vorbei.
Jegliches Liebäugeln und devotes Anbietern an diese Totengräber der deutschen Nation, muss energischer bekämpft werden, als der altbekannte Gegner auf der internationalistischen Linken und dem pseudointellektuellen linksliberalen Gutmenschenbürgertum.
Dessen Intention ist klar und die Fronten sind geklärt.
Eine Union, die die deutsche Nation in einem kollektivistischen egalitären supranationalen Gebilde aufgehen lassen will, verlangt nach subversiven WIDERSTAND!

 

Hans Bär aus Stuttgart

Samstag, 02-01-10 12:06

Arbeiterfreund Rüttgers? Wie kommt die JF darauf? Bei Opel konnte er nix ausrichten (war klar, was hat ein Politiker bei einem Weltkonzern reinzulabern???), gegen einen Mindestlohn ist er ebenso (war auch klar, er ist ja CDU)
Wer da noch glaubt, er wär ein Arbeiterfreund, der glaubt auch an den Weihnachtsmann.

 

MB. Casonue aus Mbcasonue

Samstag, 02-01-10 07:28

1) *bernd langheinrich*
Wen bzw. was sollen wir denn wählen?
Die jetzigen sind von den Luschen die
Besten.

2) Warum werden nicht endlich alle Wahlen
auf EINEN gemeinsamen Termin gelegt?
Dies würde viel (Wahl)Geschenke und
Kosten einsparen und mehr Zeit für die
politische Arbeit bringen.
Der Wähler, der dann angeblich
überfordert ist, ist es dann auch jetzt
schon.

 

Dietrich Mainz aus NRW

Freitag, 01-01-10 20:49

Wer diesen"Wir-brauchen-noch-mehr-Moscheen" Lispler wählt, kann nur blind, taub u. stumm sein!
Anstatt sich Volkes Meinung zu Herzen zu nehmen, soll man denken, er wäre hypnotisiert vom Iman oder will dieses Land in die Fänge des weltweit agierenden,fanatischen Islam treiben.
Wohnen müsse er eine Woche mit Freund Laschet, dem ewig lächelnden Dummschwätzer, unerkannt in einer dieser Parallelgesellschaftsorte, die kein Deutscher zu betreten wagt, erst recht keine deutsche Polizei. Dann kann er weiter seine Freude über diesen Bodensatz und "Bereicherer" der Muslime, die die Vortruppe für Erdogan bilden u.der froh ist,diese von den dummen Deutschen ernährt zu bekommen! PRO-NRW
könnte ihm seine Arroganz u.Dummheit vergehen lassen!Hoffentlich!

 

Holger Forst aus Köln

Freitag, 01-01-10 16:07

Das beste Warnsignal für Schwarz-Gelb dürfte ein hohes Pro-NRW-Ergebnis am 9. Mai sein. Im nächsten Jahr wird zumindest Rheinland-Pfalz und eventuell auch Baden-Württemberg interessant werden, doch dafür werden erst im Laufe dieses Jahres die Weichen gestellt werden.

 

bernd langheinrich aus Kirchberg

Freitag, 01-01-10 11:16

Beklagt euch nicht.Ihr habt sie doch gewählt. Immer wieder.Und immer wieder!Ihr macht doch diesen Rummel mit, statt ihnen auf die Finger zu klopfen.Offensichtlich bekommt euch dieser Politmasochismus.

 
 

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