„Das ist ein Umsturz!“

Von: Moritz Schwarz

„In den Medien herrscht Schweigen – bis auf die JF“

Den Gegnern des Lissabon-Vertrages wird unterstellt, sie seien „gegen Europa“ und ein Scheitern des Vertragswesens bedeute ein Scheitern Europas. Ist das so?

Schachtschneider: Nein! Ich bin kein Gegner „Europas“ und kämpfe für die Werte, für die es steht, insbesondere für die Demokratie. Deshalb bin ich gegen den Vertrag von Lissabon. Die EU dieses Vertrages schadet einem europäischen Europa. Sie schafft einen rechtlosen Großstaat. Darüber sollte auch in unserem Land gesprochen werden.

In Österreich etwa unterzieht die Presse, vor allem die Kronenzeitung, das Boulevardblatt mit der großen Auflage, den Lissabon-Vertrag deutlicher Kritik.

Und die bundesdeutschen Medien?

Schachtschneider: Bis auf die JUNGE FREIHEIT herrscht Schweigen.

"In Deutschland gibt es keine hinreichende Medienpluralität"

Sie haben zu dem Thema doch auch schon in der „Welt“ veröffentlicht.

Schachtschneider: Die Welt hat vor einem Jahr einen kritischen Beitrag von mir gebracht. Das ist zugute zu halten, aber reicht keinesfalls, um die Integrationspolitik der Regierung einer nachhaltigen Kritik auszusetzen. Fast alle anderen Medien in Deutschland unterstützen ohne nähere Erörterung die Lissabon-Politik.

In Deutschland gibt es keine hinreichende Medienpluralität. Unsere Medien konzentrieren sich in der Hand weniger Verleger, die wiederum wirtschaftlich in hohem Maße von der großen Wirtschaft, die zu den Profiteuren dieser Politik gehört, abhängig sind.