Sebastian Edathy verläßt den Gerichtssaal: Verfahren eingestellt Foto: dpa
Landgericht Verden0

Kinderpornographie: Prozeß gegen Edathy eingestellt

Das Verfahren gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen des Besitzes kinderpornographischen Materials ist vom Landgericht Verden eingestellt worden. Auflage ist, daß Edathy 5.000 Euro an den Kinderschutzbund Niedersachsen zahlt. Edathy betonte, er habe kein Geständnis abgelegt. mehr »
Asylcamp vor der Semperoper Foto: picture alliance/dpa
Dresden12

Streit um Asylcamp vor Semperoper

Die Dresdner FDP hat das Asylcamp vor der Semperoper scharf kritisiert. „Die Demonstranten verstoßen nicht nur gegen Recht, sondern sie gießen in einer ohnehin angespannten Situation noch Öl ins Feuer“, sagte Fraktionchef Holger Zastrow der JUNGEN FREIHEIT. Auch die CDU reagierte empört. mehr »
Andrea Nahles, Sigmar Gabriel, Yasmin Fahimi: Triumphirat des Schreckens Foto: dpa
Meinung15

Warum die SPD den Mittelstand verachtet

Bei Sitzungen des SPD-Bundesvorstands gibt es offenbar einen wiederkehrenden Tagesordnungspunkt: „Wie machen wir den Mittelständlern das Leben zur Hölle?“ Anders läßt sich die derzeitige Politik der Sozialdemokraten kaum erklären. Dabei haben die wichtigsten SPD-Politiker ihr Leben lang nur von einem gelebt: dem Geld der Steuerzahler. Ein Kommentar. mehr »
Islamisches Kulturzentrum in Bremen: Wird der Terror zum Alltag? Foto: dpa
Meinung18

Die Milieus sind das Problem

Ein Libanese kauft Kriegswaffen, die Behörden erfahren davon, eine ganze Stadt, in dem Fall Bremen, ist im Ausnahmezustand und die Polizei im Großeinsatz. Nichts passiert, diesmal. Haben die Behörden überreagiert, oder ist der Zustand einer latenten Dauerbedrohung die neue Realität, an die wir uns in der bunten Republik gewöhnen müssen – oder sollen? Ein Kommentar. mehr »
Assyrische Christen in Syrien: Ihre Heimat verteidigen Foto: Facebook / NPU

Kampflos ergeben sie sich nicht

Syrien und Irak: Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, rüsten sich christliche Milizen zur Verteidigung ihres Stammlandes Ninive. Die orientalische Christenheit soll nach dem Willen der radikalislamischen Miliz Islamischer Staat (IS) gänzlich verschwinden. mehr »
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble: Deutschland ist längst nicht mehr Herr des Verfahrens Foto:  picture alliance / AP Photo
Grexit91

An der Realität vorbei

Schwachsinn ist, immer wieder dasselbe zu tun und jedesmal ein anderes Ergebnis zu erwarten. Die schier unendliche Geschichte der griechischen Insolvenzverschleppung geht in diesem Frühjahr ins sechste Jahr. Ein Kommentar von Bruno Bandulet. mehr »