BERLIN. Unschöner Abschied: Aus Verärgerung über das Verhalten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verweigert der scheidende Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) die Teilnahme an der heutigen Kabinettssitzung. Es wäre seine letzte gewesen.
Es ist ein neuer Tiefschlag für den Regierungschef, denn der 58-Jährige begründet seine Abwesenheit damit, dass er Merz nicht mehr begegnen wolle. Das berichtet Bild. Stattdessen schickt er Staatsminister Ulrich Lange (CSU) zur Zusammenkunft der Regierungsmitglieder.
Grund für den unfreundlichen Akt ist der holprige Rauswurf Schnieders, dessen Umstände dieser als „unwürdig“ bezeichnet und schließlich selbst um seine Entlassung gebeten hatte. Merz hatte den Minister bereits am Donnerstag informiert, dass er ihn ersetzen wolle. Als der designierte Nachfolger Fritz Güntzler (CDU) aber kurzfristig absagte, kommunizierte Merz den Austausch drei Tage lang nicht. Die Medien allerdings berichteten über die Hängepartie.
Schnieder geht zu Präsident Steinmeier
Erst aus den Zeitungen hatte Schnieder nach eigenen Worten von den Turbulenzen bei der Nachfolgesuche erfahren und sich dadurch öffentlich gedemütigt gefühlt. Am Sonntag zog Schnieder selbst die Reißleine. Am Montag gab Merz dann bekannt, den CDU-Abgeordneten Steffen Bilger zum Verkehrsminister machen zu wollen.
Abgesehen vom Boykott der Kabinettssitzung zeigte sich Schnieder allerdings bis zum gestrigen Dienstag professionell. Laut Bild nahm er seine dienstlichen Verpflichtungen noch weiter wahr und wird sich heute auch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunde abholen.
Anschließend ist die offizielle Amtsübergabe an Bilger vorgesehen. Bereits am Dienstagabend trafen sich die beiden laut dem Bericht zu einem vertraulichen Gespräch im Verkehrsministerium, um die Einzelheiten der Amtsübergabe zu besprechen. Bis zu dem Treffen soll der amtierende Minister noch Post bearbeitet und Gespräche mit Mitarbeitern geführt haben. (fh)







